Auszug - Gesundheitsämter stärken!  

 
 
34. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Gesundheit und Soziales
TOP: Ö 3.1
Gremium: Ausschuss für Gesundheit und Soziales Beschlussart: erledigt
Datum: Di, 08.09.2020 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal Rathaus Reinickendorf (Zi. 337, Altbau),
Ort: Eichborndamm 215 (Eingang: Antonyplatz 1), 13437 Berlin
Zusatz: Für Teilnahmemöglichkeiten an der öffentlichen Sitzung lesen Sie bitte die aktuellen Hinweise auf der Homepage der BVV-Reinickendorf
2609/XX Gesundheitsämter stärken!
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:BVV-Büro 
Verfasser:Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - Westerkamp, Klaus-Hinrich/Klünder, Elke 
Drucksache-Art: Empfehlung
  
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis
Wortprotokoll

Die Erledigung wird einstimmig angenommen.

 

Im Übrigen wird das Thema nach einstimmigen Beschluss erörtert.

 

Der Stadtrat Herr Brockhausen berichtet im Wesentlichen:

 

-          Ca. 350.000,- € wird dem Gesundheitsamt für Personal (Kontaktnachverfolgung) zur Verfügung gestellt

 

-          Pakt für öffentlichen Gesundheitsdienst, Ziel: Stärkung der Gesundheitsämter

 

-          Zur allgemeinen Personalsituation hat Reinickendorf bei der Personalgewinnung im Wesentlichen keine Probleme gehabt

 

-          Evtl. räumliche Veränderungen in der Teichstraße und des Werkshofes

 

Herr Larscheid ergänzt bei den vorgenannten Punkten; die Raumsituation für das neue Personal und die Personalgewinnung.

 

Herr Larscheid berichtet über:

 

-          die aktuelle Unterstützung der Gesundheitsämter durch die Bundesregierung,

 

-          Probleme in der Kinder- und Sozialbetreuung,

 

-          die Einschulungsuntersuchungen, die ab Oktober 2020 wiederaufgenommen werden

 

und beantwortet Fragen.

Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung empfiehlt dem Bezirksamt, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass geprüft wird, welche Punkte in der Zielstruktur des Mustergesundheitsamtes anzupassen sind, damit die Gesundheitsämter besser auf Pandemien vorbereitet sind und ihre Pflichtaufgaben auch in Pandemiezeiten wahrnehmen können.

 

Erledigung

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 14 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)    dagegen: 0    Enthaltung: 0

  
 

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