Tagesordnung - 22. öffentliche Sitzung des Bauausschusses  

 
 
Bezeichnung: 22. öffentliche Sitzung des Bauausschusses
Gremium: Bauausschuss
Datum: Di, 02.04.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:01 - 19:03 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 339, CDU-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
Anlagen:
TOP 5_Toiletten in Reinickendorf_Bau-A vom 02.04.2019
201904605_Vermerk_Erklärung zu TOP 4.11_Bau-A vom 02.04.2019
Auszug Protokoll_TOP 4.11_Drs Nr. 1733_XX_Bau-A vom 02.04.2019

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschriften der 20. Sitzung vom 29.01.2019 und der 21. Sitzung vom 05.03.2019      
Ö 3     Besprechungspunkte      
Ö 3.1  
Auf Antrag der Fraktionen von CDU und SPD: Aktueller Zustand des Tegeler Fließes, insbesondere der sehr geringen Fließgeschwindigkeit bei sehr hohem Wasserstand (Anmerkung: Absage der Teilnahme von SenUVK am 15.03.2019)      
Ö 3.2  
Auf Antrag der SPD-Fraktion: Schadstoffbelastung in der Kita Waldshuter Zeile 8      
Ö 4     Beratung von Drucksachen      
Ö 4.1  
Verkehrsberuhigung an der Mittelbruchzeile durchsetzen  
1541/XX  
Ö 4.2  
Parkplätze am Rathaus Reinickendorf für Elektrofahrzeuge  
1569/XX  
Ö 4.3  
Bordsteine Querungsanlage am Waidmannsluster Damm  
1635/XX  
Ö 4.4  
Sauberkeit auf Wirtschaftswegen  
1636/XX  
Ö 4.5  
Fahrbahnfläche am Bordstein in der Roedernallee anheben  
1644/XX  
Ö 4.6  
Erhöhung der Kontrolle der Qualität der Ausbesserungsarbeiten durch Kaltasphalt  
1653/XX  
Ö 4.7  
Freie Fahrt für Rollstuhlfahrerinnen und Rollstuhlfahrer  
1187/XX  
Ö 4.8  
Spielplatzversorgung  
1068/XX  
Ö 4.9  
Straßenschäden in der Konradshöher Straße nachhaltig sanieren  
1390/XX  
Ö 4.10  
Boulebahnen im Kienhorstpark
1732/XX  
Ö 4.11  
Erneuerung Bouleplatz am Rathaus Reinickendorf  
1733/XX  
Ö 4.12  
Waldlehrpfad durch den Tegeler Forst erweitern  
1722/XX  
Ö 4.13  
Konfettireste rund um das Rathaus entfernen  
1368/XX  
Ö 4.14  
Kleingartenanlagen in Bebauungspläne aufnehmen  
1396/XX  
Ö 4.15  
Nutzung von Schul-Räumlichkeiten  
1402/XX  
Ö 4.16  
Pausenhof Romain-Rolland-Gymnasium  
1453/XX  
Ö 4.17  
Aufzug im Altbau des Rathauses Reinickendorf grundlegend instandsetzen  
1471/XX  
Ö 4.18  
Sandsteinportal des Altbaus am Rathaus (Antony-Platz) denkmalgerecht reinigen lassen  
1540/XX  
Ö 4.19  
Erholungsflächen sichern  
1561/XX  
Ö 4.20  
Infokasten auf der Drachenwiese  
1055/XX  
Ö 4.21  
Poller im Primusweg  
1056/XX  
Ö 4.22  
Mehr Sicherheit bei Kreuzungsquerungen  
1072/XX  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
 

In Nebenstraßen der Reinickendorfer Ortszentren, in denen das Parken erlaubt ist, sollen an Kreuzungen ohne LSA oder Gehwegvorstreckung jeweils vor und hinter der Kreuzung der erste bzw. letzte Parkplatz durch je vier Fahrradbügel, durch Poller bzw. Warnbarke abgesichert, ersetzt werden, um die Kreuzung für querende Fußgänger*innen einsehbarer und die Querung sicherer zu machen.

 

   
    09.05.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 12.11 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
 

In Nebenstraßen der Reinickendorfer Ortszentren, in denen das Parken erlaubt ist, sollen an Kreuzungen ohne LSA oder Gehwegvorstreckung jeweils vor und hinter der Kreuzung der erste bzw. letzte Parkplatz durch je vier Fahrradbügel, durch Poller bzw. Warnbarke abgesichert, ersetzt werden, um die Kreuzung für querende Fußgänger*innen einsehbarer und die Querung sicherer zu machen.

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Bauausschuss (Federführung) sowie an den Verkehrsausschuss (Mitberatung)

   
    13.09.2018 - Verkehrsausschuss
    Ö 3.18 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
 

In Nebenstraßen der Reinickendorfer Ortszentren, in denen das Parken erlaubt ist, sollen an Kreuzungen ohne LSA oder Gehwegvorstreckung jeweils vor und hinter der Kreuzung der erste bzw. letzte Parkplatz durch je vier Fahrradbügel, durch Poller bzw. Warnbarke abgesichert, ersetzt werden, um die Kreuzung für querende Fußgänger*innen einsehbarer und die Querung sicherer zu machen.

 

vertagt

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    11.10.2018 - Verkehrsausschuss
    Ö 5.2 - im Ausschuss abgelehnt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
 

In Nebenstraßen der Reinickendorfer Ortszentren, in denen das Parken erlaubt ist, sollen an Kreuzungen ohne LSA oder Gehwegvorstreckung jeweils vor und hinter der Kreuzung der erste bzw. letzte Parkplatz durch je vier Fahrradbügel, durch Poller bzw. Warnbarke abgesichert, ersetzt werden, um die Kreuzung für querende Fußgänger*innen einsehbarer und die Querung sicherer zu machen.

 

Ablehnung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 2 (B90/Grüne/FDP)   dagegen: 8 (CDU/AfD)   Enthaltung: 4 (SPD)

   
    04.12.2018 - Bauausschuss
    Ö 4.13 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
 

In Nebenstraßen der Reinickendorfer Ortszentren, in denen das Parken erlaubt ist, sollen an Kreuzungen ohne LSA oder Gehwegvorstreckung jeweils vor und hinter der Kreuzung der erste bzw. letzte Parkplatz durch je vier Fahrradbügel, durch Poller bzw. Warnbarke abgesichert, ersetzt werden, um die Kreuzung für querende Fußgänger*innen einsehbarer und die Querung sicherer zu machen.

 

Vertagung

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    02.04.2019 - Bauausschuss
    Ö 4.22 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
 

In Nebenstraßen der Reinickendorfer Ortszentren, in denen das Parken erlaubt ist, sollen an Kreuzungen ohne LSA oder Gehwegvorstreckung jeweils vor und hinter der Kreuzung der erste bzw. letzte Parkplatz durch je vier Fahrradbügel, durch Poller bzw. Warnbarke abgesichert, ersetzt werden, um die Kreuzung für querende Fußgänger*innen einsehbarer und die Querung sicherer zu machen.

 

Vertagung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 13 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    07.05.2019 - Bauausschuss
    Ö 5.10 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
 

In Nebenstraßen der Reinickendorfer Ortszentren, in denen das Parken erlaubt ist, sollen an Kreuzungen ohne LSA oder Gehwegvorstreckung jeweils vor und hinter der Kreuzung der erste bzw. letzte Parkplatz durch je vier Fahrradbügel, durch Poller bzw. Warnbarke abgesichert, ersetzt werden, um die Kreuzung für querende Fußgänger*innen einsehbarer und die Querung sicherer zu machen.

 

Vertagung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    04.06.2019 - Bauausschuss
    Ö 3.1 - im Ausschuss abgelehnt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
 

In Nebenstraßen der Reinickendorfer Ortszentren, in denen das Parken erlaubt ist, sollen an Kreuzungen ohne LSA oder Gehwegvorstreckung jeweils vor und hinter der Kreuzung der erste bzw. letzte Parkplatz durch je vier Fahrradbügel, durch Poller bzw. Warnbarke abgesichert, ersetzt werden, um die Kreuzung für querende Fußgänger*innen einsehbarer und die Querung sicherer zu machen.

 

Ablehnung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 2 (B90/Grüne/FDP)   dagegen: 6 (CDU/AfD)   Enthaltung: 4 (SPD)

   
    14.08.2019 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.3 - in der BVV abgelehnt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
 

In Nebenstraßen der Reinickendorfer Ortszentren, in denen das Parken erlaubt ist, sollen an Kreuzungen ohne LSA oder Gehwegvorstreckung jeweils vor und hinter der Kreuzung der erste bzw. letzte Parkplatz durch je vier Fahrradbügel, durch Poller bzw. Warnbarke abgesichert, ersetzt werden, um die Kreuzung für querende Fußgänger*innen einsehbarer und die Querung sicherer zu machen.

 

Gemäß Konsensliste Ablehnung gegen die Stimmen der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und FDP

 

Ö 4.23  
Reinickendorfer Parks anschließen  
1126/XX  
Ö 4.24  
Kohlendioxid-Mess- und Warngeräte
1212/XX  
Ö 4.25  
Zugang zum Hundeauslaufgebiet verbessern  
1216/XX  
Ö 5  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 6  
Verschiedenes      
                 
 
 

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