Tagesordnung - 22. öffentliche Sitzung des Bauausschusses

Bezeichnung:	22. öffentliche Sitzung des Bauausschusses
Gremium:	Bauausschuss
Datum:	Di, 02.04.2019	Status:	öffentlich
Zeit:	17:01 - 19:03	Anlass:	ordentliche Sitzung
Raum:	Raum 339, CDU-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort:	Eichborndamm 215, 13437 Berlin

Anlagen:

TOP 5_Toiletten in Reinickendorf_Bau-A vom 02.04.2019

201904605_Vermerk_Erklärung zu TOP 4.11_Bau-A vom 02.04.2019

Auszug Protokoll_TOP 4.11_Drs Nr. 1733_XX_Bau-A vom 02.04.2019

TOP		Betreff

Ö 1		Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung
Ö 2		Genehmigung der Niederschriften der 20. Sitzung vom 29.01.2019 und der 21. Sitzung vom 05.03.2019
Ö 3		Besprechungspunkte
Ö 3.1		Auf Antrag der Fraktionen von CDU und SPD: Aktueller Zustand des Tegeler Fließes, insbesondere der sehr geringen Fließgeschwindigkeit bei sehr hohem Wasserstand (Anmerkung: Absage der Teilnahme von SenUVK am 15.03.2019)
Ö 3.2		Auf Antrag der SPD-Fraktion: Schadstoffbelastung in der Kita Waldshuter Zeile 8
Ö 4		Beratung von Drucksachen
Ö 4.1		Verkehrsberuhigung an der Mittelbruchzeile durchsetzen	1541/XX
Ö 4.2		Parkplätze am Rathaus Reinickendorf für Elektrofahrzeuge	1569/XX
Ö 4.3		Bordsteine Querungsanlage am Waidmannsluster Damm	1635/XX
Ö 4.4		Sauberkeit auf Wirtschaftswegen	1636/XX
Ö 4.5		Fahrbahnfläche am Bordstein in der Roedernallee anheben	1644/XX
	VORLAGE
	ALLRIS net Ratsinformation Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, die abgesunkene Fahrbahnfläche am Bordstein in der Roedernallee in Höhe Hausnummer 80 wieder so anzuheben, dass während und nach Regenfällen die Bildung einer riesigen und tiefen Pfütze vermieden wird.

	09.01.2019 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
	Ö 12.14 - überwiesen
	Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, die abgesunkene Fahrbahnfläche am Bordstein in der Roedernallee in Höhe Hausnummer 80 wieder so anzuheben, dass während und nach Regenfällen die Bildung einer riesigen und tiefen Pfütze vermieden wird. Gemäß Konsensliste Überweisung an den Bauausschuss

	05.03.2019 - Bauausschuss
	Ö 4.23 - vertagt
	Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, die abgesunkene Fahrbahnfläche am Bordstein in der Roedernallee in Höhe Hausnummer 80 wieder so anzuheben, dass während und nach Regenfällen die Bildung einer riesigen und tiefen Pfütze vermieden wird. Vertagung Abstimmungsergebnis: dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke) dagegen: 0 Enthaltung: 0

	02.04.2019 - Bauausschuss
	Ö 4.5 - im Ausschuss zurückgezogen
	Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, die abgesunkene Fahrbahnfläche am Bordstein in der Roedernallee in Höhe Hausnummer 80 wieder so anzuheben, dass während und nach Regenfällen die Bildung einer riesigen und tiefen Pfütze vermieden wird. zurückgezogen
Ö 4.6		Erhöhung der Kontrolle der Qualität der Ausbesserungsarbeiten durch Kaltasphalt	1653/XX
Ö 4.7		Freie Fahrt für Rollstuhlfahrerinnen und Rollstuhlfahrer	1187/XX
Ö 4.8		Spielplatzversorgung	1068/XX
Ö 4.9		Straßenschäden in der Konradshöher Straße nachhaltig sanieren	1390/XX
Ö 4.10		Boulebahnen im Kienhorstpark	1732/XX
Ö 4.11		Erneuerung Bouleplatz am Rathaus Reinickendorf	1733/XX
Ö 4.12		Waldlehrpfad durch den Tegeler Forst erweitern	1722/XX
Ö 4.13		Konfettireste rund um das Rathaus entfernen	1368/XX
Ö 4.14		Kleingartenanlagen in Bebauungspläne aufnehmen	1396/XX
Ö 4.15		Nutzung von Schul-Räumlichkeiten	1402/XX
Ö 4.16		Pausenhof Romain-Rolland-Gymnasium	1453/XX
Ö 4.17		Aufzug im Altbau des Rathauses Reinickendorf grundlegend instandsetzen	1471/XX
Ö 4.18		Sandsteinportal des Altbaus am Rathaus (Antony-Platz) denkmalgerecht reinigen lassen	1540/XX
Ö 4.19		Erholungsflächen sichern	1561/XX
Ö 4.20		Infokasten auf der Drachenwiese	1055/XX
Ö 4.21		Poller im Primusweg	1056/XX
Ö 4.22		Mehr Sicherheit bei Kreuzungsquerungen	1072/XX
Ö 4.23		Reinickendorfer Parks anschließen	1126/XX
Ö 4.24		Kohlendioxid-Mess- und Warngeräte	1212/XX
Ö 4.25		Zugang zum Hundeauslaufgebiet verbessern	1216/XX
Ö 5		Bericht aus dem Bezirksamt
Ö 6		Verschiedenes

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