Tagesordnung - 20. teilöffentliche Sitzung des Verkehrsausschusses  

 
 
Bezeichnung: 20. teilöffentliche Sitzung des Verkehrsausschusses
Gremium: Verkehrsausschuss
Datum: Do, 14.02.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 19:05 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 339, CDU-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

N 1       (nichtöffentlich)      
N 2       (nichtöffentlich)      
N 3       (nichtöffentlich)      
N 3.1       (nichtöffentlich)      
N 3.2       (nichtöffentlich)      
N 4       (nichtöffentlich)      
Ö 5  
(in öffentlicher Sitzung ab 17:15 Uhr) Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 6  
Genehmigung der Niederschriften der 18. Sitzung vom 13.12.2018 und der 19. Sitzung vom 10.01.2019      
Ö 7  
Besprechungspunkt: Erneuerung der Burgfrauenstraße hierzu: Anwohner      
Ö 8     Beratung von Drucksachen      
Ö 8.1  
Fußgänger in der Ziekowstraße schützen  
1467/XX  
Ö 8.2  
Mehr Fahrradstellplätze am S-Bahnhof Heiligensee  
1550/XX  
Ö 8.3  
Stoppschild am Ende der Autobahnabfahrt Schulzendorfer Straße  
1554/XX  
Ö 8.4  
Fahrradparkplätze für E-Bikes einrichten  
1568/XX  
Ö 8.5  
Integration der Ausweisung der Behindertenparkplätze in das Parkleitsystem Tegel  
1574/XX  
Ö 8.6  
Baustellenampel umpositionieren  
1619/XX  
Ö 8.7  
Verkehrssicherheit auf Rad- und Fußwegen herstellen  
1637/XX  
Ö 8.8  
Sichtverhältnisse am Edelhofdamm  
1638/XX  
Ö 8.9  
Sitzgelegenheiten an der Bushaltestelle des U-Bahn-Ausgangs Am Nordgraben  
1639/XX  
    VORLAGE
    ALLRIS net Ratsinformation

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:


Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass an der Bushaltestelle vom Bus 220 im Bereich des U-Bahn-Ausgangs Am Nordgraben Sitzgelegenheiten geschaffen werden, zum Beispiel in den überdachten Bereichen der Bahnhofskonstruktion.

   
    09.01.2019 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 13.2 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:


Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass an der Bushaltestelle vom Bus 220 im Bereich des U-Bahn-Ausgangs Am Nordgraben Sitzgelegenheiten geschaffen werden, zum Beispiel in den überdachten Bereichen der Bahnhofskonstruktion.

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Verkehrsausschuss

 

 

   
    14.02.2019 - Verkehrsausschuss
    Ö 8.9 - erledigt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:


Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass an der Bushaltestelle vom Bus 220 im Bereich des U-Bahn-Ausgangs Am Nordgraben Sitzgelegenheiten geschaffen werden, zum Beispiel in den überdachten Bereichen der Bahnhofskonstruktion.

 

Erledigung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 13 (4 CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    13.03.2019 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.24 - erledigt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:


Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass an der Bushaltestelle vom Bus 220 im Bereich des U-Bahn-Ausgangs Am Nordgraben Sitzgelegenheiten geschaffen werden, zum Beispiel in den überdachten Bereichen der Bahnhofskonstruktion.

 

Gemäß Konsensliste Erledigung

 

Ö 8.10  
Verkehrsschilder am Waidmannsluster Damm 138  
1645/XX  
Ö 8.11  
Keine längeren Taktzeiten bei der U6 und U8  
1651/XX  
Ö 8.12  
Geschwindigkeitsüberschreitungen in der Wittenauer Straße  
1652/XX  
Ö 8.13  
Radweg in der Berliner Straße in Hermsdorf II  
1655/XX  
Ö 8.14  
Bessere Informationen für BVG-Nutzer in Reinickendorf  
1659/XX  
Ö 8.15  
E-Mobilität fördern  
1662/XX  
Ö 9  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 10  
Verschiedenes      
                 
 
 

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