Tagesordnung - 20. teilöffentliche Sitzung des Verkehrsausschusses  

 
 
Bezeichnung: 20. teilöffentliche Sitzung des Verkehrsausschusses
Gremium: Verkehrsausschuss
Datum: Do, 14.02.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 19:05 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 339, CDU-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

N 1       (nichtöffentlich)      
N 2       (nichtöffentlich)      
N 3       (nichtöffentlich)      
N 3.1       (nichtöffentlich)      
N 3.2       (nichtöffentlich)      
N 4       (nichtöffentlich)      
Ö 5  
(in öffentlicher Sitzung ab 17:15 Uhr) Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 6  
Genehmigung der Niederschriften der 18. Sitzung vom 13.12.2018 und der 19. Sitzung vom 10.01.2019      
Ö 7  
Besprechungspunkt: Erneuerung der Burgfrauenstraße hierzu: Anwohner      
Ö 8     Beratung von Drucksachen      
Ö 8.1  
Fußgänger in der Ziekowstraße schützen  
1467/XX  
    VORLAGE
    ALLRIS net Ratsinformation

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen für eine verbesserte Wegführung des Radverkehrs in der Ziekowstraße zwischen Trettachzeile und Trepliner Weg einzusetzen, so dass Kunden des Supermarktes eine sicherere Nutzung des Gehwegs ermöglicht wird. Eine Radwegführung über die ausreichend breite Straße soll geprüft werden.

   
    14.11.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 13.9 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen für eine verbesserte Wegführung des Radverkehrs in der Ziekowstraße zwischen Trettachzeile und Trepliner Weg einzusetzen, so dass Kunden des Supermarktes eine sicherere Nutzung des Gehwegs ermöglicht wird. Eine Radwegführung über die ausreichend breite Straße soll geprüft werden.

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Verkehrsausschuss

 

 

   
    10.01.2019 - Verkehrsausschuss
    Ö 3.4 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen für eine verbesserte Wegführung des Radverkehrs in der Ziekowstraße zwischen Trettachzeile und Trepliner Weg einzusetzen, so dass Kunden des Supermarktes eine sicherere Nutzung des Gehwegs ermöglicht wird. Eine Radwegführung über die ausreichend breite Straße soll geprüft werden.

 

Vertagung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    14.02.2019 - Verkehrsausschuss
    Ö 8.1 - im Ausschuss abgelehnt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen für eine verbesserte Wegführung des Radverkehrs in der Ziekowstraße zwischen Trettachzeile und Trepliner Weg einzusetzen, so dass Kunden des Supermarktes eine sicherere Nutzung des Gehwegs ermöglicht wird. Eine Radwegführung über die ausreichend breite Straße soll geprüft werden.

 

Ablehnung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 1 (FDP)   dagegen: 11 (4 CDU/SPD/AfD/Linke)   Enthaltung: 1 (B90/Grüne)

   
    13.03.2019 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.15 - in der BVV abgelehnt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen für eine verbesserte Wegführung des Radverkehrs in der Ziekowstraße zwischen Trettachzeile und Trepliner Weg einzusetzen, so dass Kunden des Supermarktes eine sicherere Nutzung des Gehwegs ermöglicht wird. Eine Radwegführung über die ausreichend breite Straße soll geprüft werden.

 

Gemäß Konsensliste Ablehnung gegen die Stimmen der FDP-Fraktion

 

Ö 8.2  
Mehr Fahrradstellplätze am S-Bahnhof Heiligensee  
1550/XX  
Ö 8.3  
Stoppschild am Ende der Autobahnabfahrt Schulzendorfer Straße  
1554/XX  
Ö 8.4  
Fahrradparkplätze für E-Bikes einrichten  
1568/XX  
Ö 8.5  
Integration der Ausweisung der Behindertenparkplätze in das Parkleitsystem Tegel  
1574/XX  
Ö 8.6  
Baustellenampel umpositionieren  
1619/XX  
Ö 8.7  
Verkehrssicherheit auf Rad- und Fußwegen herstellen  
1637/XX  
Ö 8.8  
Sichtverhältnisse am Edelhofdamm  
1638/XX  
Ö 8.9  
Sitzgelegenheiten an der Bushaltestelle des U-Bahn-Ausgangs Am Nordgraben  
1639/XX  
Ö 8.10  
Verkehrsschilder am Waidmannsluster Damm 138  
1645/XX  
Ö 8.11  
Keine längeren Taktzeiten bei der U6 und U8  
1651/XX  
Ö 8.12  
Geschwindigkeitsüberschreitungen in der Wittenauer Straße  
1652/XX  
Ö 8.13  
Radweg in der Berliner Straße in Hermsdorf II  
1655/XX  
Ö 8.14  
Bessere Informationen für BVG-Nutzer in Reinickendorf  
1659/XX  
Ö 8.15  
E-Mobilität fördern  
1662/XX  
Ö 9  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 10  
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