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Betreff |
Drucksache |
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Ö 1 |
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Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung |
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Ö 2 |
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Genehmigung der Niederschrift der 18. Sitzung vom 06.12.2018 |
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Ö 3 |
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Beratung von Drucksachen |
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Ö 3.1 |
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Oberstufenplätze für Reinickendorfer Schüler sichern 3 |
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1529/XX |
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Ö 3.2 |
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Digitale Bildung sicherstellen |
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1141/XX |
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Ö 3.3 |
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Vorklassenpflicht an den Berliner Grundschulen einführen |
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1205/XX |
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Ö 3.4 |
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Bedarf an Schulstation an Reinickendorfer Grundschulen |
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1376/XX |
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Ö 3.5 |
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Veranstaltungen in Schulen |
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1385/XX |
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Ö 3.6 |
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Nutzung von Schul-Räumlichkeiten |
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1402/XX |
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VORLAGE |
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ALLRIS net RatsinformationBeschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, eine rechtlich verbindliche Grundlage für zukünftige Raum-Nutzungs-Vereinbarungen zu erstellen oder entsprechend anzupassen, die sicherstellt, dass zukünftig keine Schul-Räumlichkeiten an Parteien sowie deren Fraktionen oder Organisationen vermietet oder in anderer Form überlassen werden dürfen. Ein entsprechender BA-Beschluss soll breit veröffentlicht werden. |
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10.10.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf |
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Ö 13.11 - überwiesen |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, eine rechtlich verbindliche Grundlage für zukünftige Raum-Nutzungs-Vereinbarungen zu erstellen oder entsprechend anzupassen, die sicherstellt, dass zukünftig keine Schul-Räumlichkeiten an Parteien sowie deren Fraktionen oder Organisationen vermietet oder in anderer Form überlassen werden dürfen. Ein entsprechender BA-Beschluss soll breit veröffentlicht werden. Gemäß Konsensliste Überweisung an den Hauptausschuss (Federführung), Schulausschuss (mitberatend) und den Bauausschuss (mitberatend)
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31.01.2019 - Schulausschuss |
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Ö 3.6 - im Ausschuss abgelehnt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, eine rechtlich verbindliche Grundlage für zukünftige Raum-Nutzungs-Vereinbarungen zu erstellen oder entsprechend anzupassen, die sicherstellt, dass zukünftig keine Schul-Räumlichkeiten an Parteien sowie deren Fraktionen oder Organisationen vermietet oder in anderer Form überlassen werden dürfen. Ein entsprechender BA-Beschluss soll breit veröffentlicht werden. Ablehnung
Abstimmungsergebnis: dafür: 2 (B90/Grüne/Linke) dagegen: 11 (CDU/3 SPD/AfD) Enthaltung: 2 (1 SPD/FDP)
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02.04.2019 - Bauausschuss |
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Ö 4.15 - vertagt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, eine rechtlich verbindliche Grundlage für zukünftige Raum-Nutzungs-Vereinbarungen zu erstellen oder entsprechend anzupassen, die sicherstellt, dass zukünftig keine Schul-Räumlichkeiten an Parteien sowie deren Fraktionen oder Organisationen vermietet oder in anderer Form überlassen werden dürfen. Ein entsprechender BA-Beschluss soll breit veröffentlicht werden. Vertagung
Abstimmungsergebnis: dafür: 13 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke) dagegen: 0 Enthaltung: 0
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07.05.2019 - Bauausschuss |
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Ö 5.3 - im Ausschuss abgelehnt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, eine rechtlich verbindliche Grundlage für zukünftige Raum-Nutzungs-Vereinbarungen zu erstellen oder entsprechend anzupassen, die sicherstellt, dass zukünftig keine Schul-Räumlichkeiten an Parteien sowie deren Fraktionen oder Organisationen vermietet oder in anderer Form überlassen werden dürfen. Ein entsprechender BA-Beschluss soll breit veröffentlicht werden. Ablehnung
Abstimmungsergebnis: dafür: 2 (B90/Grüne/Linke) dagegen: 12 (CDU/SPD/AfD) Enthaltung: 1 (FDP)
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19.06.2019 - Hauptausschuss |
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Ö 4.1 - im Ausschuss abgelehnt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, eine rechtlich verbindliche Grundlage für zukünftige Raum-Nutzungs-Vereinbarungen zu erstellen oder entsprechend anzupassen, die sicherstellt, dass zukünftig keine Schul-Räumlichkeiten an Parteien sowie deren Fraktionen oder Organisationen vermietet oder in anderer Form überlassen werden dürfen. Ein entsprechender BA-Beschluss soll breit veröffentlicht werden. Ablehnung
Abstimmungsergebnis: dafür: 1 (B90/Grüne) dagegen: 10 (CDU/SPD/AfD) Enthaltung: 2 (FDP/Linke)
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14.08.2019 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf |
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Ö 10.22 - in der BVV abgelehnt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, eine rechtlich verbindliche Grundlage für zukünftige Raum-Nutzungs-Vereinbarungen zu erstellen oder entsprechend anzupassen, die sicherstellt, dass zukünftig keine Schul-Räumlichkeiten an Parteien sowie deren Fraktionen oder Organisationen vermietet oder in anderer Form überlassen werden dürfen. Ein entsprechender BA-Beschluss soll breit veröffentlicht werden. Gemäß Konsensliste Ablehnung gegen die Stimmen der Fraktion Bündnis90/Die Grünen
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Ö 4 |
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Besprechungspunkt |
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Ö 4.1 |
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"Die Zukunft der Schule ist (auch!) digital"
Vorstellung durch Frau Giering (Schulamt) und Herrn Schicke (IT-Regionalbetreuer Reinickendorf) |
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Ö 5 |
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Bericht der Außenstelle der Senatsbildungsverwaltung |
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Ö 6 |
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Bericht aus dem Bezirksamt |
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Ö 7 |
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Verschiedenes |
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