Tagesordnung - 19. öffentliche Sitzung des Schulausschusses  

 
 
Bezeichnung: 19. öffentliche Sitzung des Schulausschusses
Gremium: Schulausschuss
Datum: Do, 31.01.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:13 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 339, CDU-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
Anlagen:
Anlage 1) Projektleitfaden_18_02_13

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der 18. Sitzung vom 06.12.2018      
Ö 3     Beratung von Drucksachen      
Ö 3.1  
Oberstufenplätze für Reinickendorfer Schüler sichern 3  
1529/XX  
Ö 3.2  
Digitale Bildung sicherstellen  
1141/XX  
Ö 3.3  
Vorklassenpflicht an den Berliner Grundschulen einführen  
1205/XX  
Ö 3.4  
Bedarf an Schulstation an Reinickendorfer Grundschulen  
1376/XX  
Ö 3.5  
Veranstaltungen in Schulen  
1385/XX  
    VORLAGE
    ALLRIS net Ratsinformation

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: 

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass die jeweilige Schulleitung im Einklang mit der Schulkonferenz eigenständig entscheiden kann, wer in den Räumen Veranstaltungen durchführen darf. Eine Genehmigung durch das Schulamt bzw. durch Stadträte würde somit entfallen. 
 

   
    10.10.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 14.5 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: 

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass die jeweilige Schulleitung im Einklang mit der Schulkonferenz eigenständig entscheiden kann, wer in den Räumen Veranstaltungen durchführen darf. Eine Genehmigung durch das Schulamt bzw. durch Stadträte würde somit entfallen. 
 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Hauptausschuss (Federführung) und an den Schulausschuss (mitberatend)

 

 

   
    31.01.2019 - Schulausschuss
    Ö 3.5 - im Ausschuss abgelehnt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass die jeweilige Schulleitung im Einklang mit der Schulkonferenz eigenständig entscheiden kann, wer in den Räumen Veranstaltungen durchführen darf. Eine Genehmigung durch das Schulamt bzw. durch Stadträte würde somit entfallen.

 

Ablehnung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 1 (FDP)   dagegen: 14 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/Linke)   Enthaltung: 0

   
    04.03.2019 - Hauptausschuss
    Ö 3.4 - im Ausschuss abgelehnt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass die jeweilige Schulleitung im Einklang mit der Schulkonferenz eigenständig entscheiden kann, wer in den Räumen Veranstaltungen durchführen darf. Eine Genehmigung durch das Schulamt bzw. durch Stadträte würde somit entfallen.

 

Ablehnung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 1 (FDP)   dagegen: 12 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/Linke)   Enthaltung: 0

   
    10.04.2019 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 11.10 - in der BVV abgelehnt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: 

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass die jeweilige Schulleitung im Einklang mit der Schulkonferenz eigenständig entscheiden kann, wer in den Räumen Veranstaltungen durchführen darf. Eine Genehmigung durch das Schulamt bzw. durch Stadträte würde somit entfallen.

 

Gemäß Konsensliste Ablehnung

Ö 3.6  
Nutzung von Schul-Räumlichkeiten  
1402/XX  
Ö 4     Besprechungspunkt      
Ö 4.1  
"Die Zukunft der Schule ist (auch!) digital" Vorstellung durch Frau Giering (Schulamt) und Herrn Schicke (IT-Regionalbetreuer Reinickendorf)      
Ö 5  
Bericht der Außenstelle der Senatsbildungsverwaltung      
Ö 6  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 7  
Verschiedenes      
                 
 
 

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