Tagesordnung - 17. öffentliche Sitzung des Schulausschusses  

 
 
Bezeichnung: 17. öffentliche Sitzung des Schulausschusses
Gremium: Schulausschuss
Datum: Do, 08.11.2018 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:05 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 230, SPD-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
Anlagen:
Anlage 1 Handreichung zur Mobilitätsbindung
Anlage 2 Verkehrssicherheit

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der 16. Sitzung vom 04.10.2018      
Ö 3  
Pädagogische Möglichkeiten zur Schulwegsicherheit Harald Petters, Schulberater für Mobilitätsbildung der SenBildJugFam      
Ö 4     Beratung von Drucksachen      
Ö 4.1  
Neue Konzepte für den Schulweg an Grundschulen  
0634/XX  
Ö 4.2  
Verkehrschaos vor Grundschulen und Kindergärten  
0648/XX  
Ö 4.3  
Schulwegpaten/Erwachsenenlotsen  
1001/XX  
Ö 4.4  
Walking Bus - Piloten an Reinickendorfer Schulen initiieren  
1218/XX  
Ö 4.5  
Kopftuchverbot für Berliner Schülerinnen  
1031/XX  
Ö 4.6  
Digitale Bildung sicherstellen  
1141/XX  
Ö 4.7  
Vorklassenpflicht an den Berliner Grundschulen einführen  
1205/XX  
Ö 4.8  
Ausreichende Grundschulversorgung in Waidmannslust sicherstellen  
1210/XX  
    VORLAGE
    ALLRIS net Ratsinformation

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, in der Cité Foch (z.B. Collège Voltaire) eine Fläche als zukünftigen Schulstandort vorzuhalten, die dann im Rahmen eines Bebauungsplanes zu sichern ist.  

 

 

 

   
    04.07.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 12.5 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, in der Cité Foch (z.B. Collège Voltaire) eine Fläche als zukünftigen Schulstandort vorzuhalten, die dann im Rahmen eines Bebauungsplanes zu sichern ist.

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Schulausschuss (Federführung) sowie an den Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur (Mitberatung)

 

   
    23.08.2018 - Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur
    Ö 4.1 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, in der Cité Foch (z.B. Collège Voltaire) eine Fläche als zukünftigen Schulstandort vorzuhalten, die dann im Rahmen eines Bebauungsplanes zu sichern ist.

 

Vertagung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 14 (CDU/2 SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    06.09.2018 - Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur
    Ö 5.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, in der Cité Foch (z.B. Collège Voltaire) eine Fläche als zukünftigen Schulstandort vorzuhalten, die dann im Rahmen eines Bebauungsplanes zu sichern ist.

 

Annahme

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    04.10.2018 - Schulausschuss
    Ö 4.6 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, in der Cité Foch (z.B. Collège Voltaire) eine Fläche als zukünftigen Schulstandort vorzuhalten, die dann im Rahmen eines Bebauungsplanes zu sichern ist.

 

Vertagung

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    08.11.2018 - Schulausschuss
    Ö 4.8 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, in der Cité Foch (z.B. Collège Voltaire) eine Fläche als zukünftigen Schulstandort vorzuhalten, die dann im Rahmen eines Bebauungsplanes zu sichern ist.

 

Annahme

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 14 (CDU/3 SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    12.12.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.31 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, in der Cité Foch (z.B. Collège Voltaire) eine Fläche als zukünftigen Schulstandort vorzuhalten, die dann im Rahmen eines Bebauungsplanes zu sichern ist.

 

Gemäß Konsensliste Annahme

 

Ö 5  
Bericht der Außenstelle der Senatsbildungsverwaltung      
Ö 6  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 7  
Verschiedenes      
                 
 
 

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