Tagesordnung - 17. öffentliche Sitzung des Schulausschusses  

 
 
Bezeichnung: 17. öffentliche Sitzung des Schulausschusses
Gremium: Schulausschuss
Datum: Do, 08.11.2018 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:05 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 230, SPD-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
Anlagen:
Anlage 1 Handreichung zur Mobilitätsbindung
Anlage 2 Verkehrssicherheit

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der 16. Sitzung vom 04.10.2018      
Ö 3  
Pädagogische Möglichkeiten zur Schulwegsicherheit Harald Petters, Schulberater für Mobilitätsbildung der SenBildJugFam      
Ö 4     Beratung von Drucksachen      
Ö 4.1  
Neue Konzepte für den Schulweg an Grundschulen  
0634/XX  
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Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
 

Das Bezirksamt wird ersucht, gemeinsam mit den Grundschulen Konzepte zu entwickeln, wie man mehr Eltern und Schülerinnen und Schüler dazu bringen kann, dass die Grundschüler ihren Schulweg in der Regel selbstständig gehen. Dabei soll insbesondere geprüft werden,

 

-          wie die Schulen ihre Aufklärungsarbeit noch intensivieren und verbessern können,

 

-          wie, auch durch Angebote von außen, die Schülerinnen und Schüler durch Verkehrserziehung noch selbstbewusster im Straßenverkehr gemacht werden können,

 

-          ob es sich im Einzelfall lohnt, wenn die Schulen Orte in der Nähe benennen würden (Kiss-and-Goodbye-Areas), wo die Eltern ihre Kinder etwas entfernt von der Schule absetzen, damit diese zumindest das letzte Stück zu Fuß zurücklegen, sofern diese Maßnahme die Verkehrssituation direkt vor der Schule verbessern hilft.

   
    08.11.2017 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 12.1 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
 

Das Bezirksamt wird ersucht, gemeinsam mit den Grundschulen Konzepte zu entwickeln, wie man mehr Eltern und Schülerinnen und Schüler dazu bringen kann, dass die Grundschüler ihren Schulweg in der Regel selbstständig gehen. Dabei soll insbesondere geprüft werden,

 

-          wie die Schulen ihre Aufklärungsarbeit noch intensivieren und verbessern können,

 

-          wie, auch durch Angebote von außen, die Schülerinnen und Schüler durch Verkehrserziehung noch selbstbewusster im Straßenverkehr gemacht werden können,

 

-          ob es sich im Einzelfall lohnt, wenn die Schulen Orte in der Nähe benennen würden (Kiss-and-Goodbye-Areas), wo die Eltern ihre Kinder etwas entfernt von der Schule absetzen, damit diese zumindest das letzte Stück zu Fuß zurücklegen, sofern diese Maßnahme die Verkehrssituation direkt vor der Schule verbessern hilft.

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Schulausschuss (Federführung) sowie an den Verkehrsausschuss (Mitberatung)

   
    14.12.2017 - Verkehrsausschuss
    Ö 6.7 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
 

Das Bezirksamt wird ersucht, gemeinsam mit den Grundschulen Konzepte zu entwickeln, wie man mehr Eltern und Schülerinnen und Schüler dazu bringen kann, dass die Grundschüler ihren Schulweg in der Regel selbstständig gehen. Dabei soll insbesondere geprüft werden,

 

-          wie die Schulen ihre Aufklärungsarbeit noch intensivieren und verbessern können,

 

-          wie, auch durch Angebote von außen, die Schülerinnen und Schüler durch Verkehrserziehung noch selbstbewusster im Straßenverkehr gemacht werden können,

 

-          ob es sich im Einzelfall lohnt, wenn die Schulen Orte in der Nähe benennen würden (Kiss-and-Goodbye-Areas), wo die Eltern ihre Kinder etwas entfernt von der Schule absetzen, damit diese zumindest das letzte Stück zu Fuß zurücklegen, sofern diese Maßnahme die Verkehrssituation direkt vor der Schule verbessern hilft.

 

Vertagung

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 14 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    11.01.2018 - Verkehrsausschuss
    Ö 5.4 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
 

Das Bezirksamt wird ersucht, gemeinsam mit den Grundschulen Konzepte zu entwickeln, wie man mehr Eltern und Schülerinnen und Schüler dazu bringen kann, dass die Grundschüler ihren Schulweg in der Regel selbstständig gehen. Dabei soll insbesondere geprüft werden,

 

-          wie die Schulen ihre Aufklärungsarbeit noch intensivieren und verbessern können,

 

-          wie, auch durch Angebote von außen, die Schülerinnen und Schüler durch Verkehrserziehung noch selbstbewusster im Straßenverkehr gemacht werden können,

 

-          ob es sich im Einzelfall lohnt, wenn die Schulen Orte in der Nähe benennen würden (Kiss-and-Goodbye-Areas), wo die Eltern ihre Kinder etwas entfernt von der Schule absetzen, damit diese zumindest das letzte Stück zu Fuß zurücklegen, sofern diese Maßnahme die Verkehrssituation direkt vor der Schule verbessern hilft.

 

Vertagung

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 14 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    29.03.2018 - Verkehrsausschuss
    Ö 5.6 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
 

Das Bezirksamt wird ersucht, gemeinsam mit den Grundschulen Konzepte zu entwickeln, wie man mehr Eltern und Schülerinnen und Schüler dazu bringen kann, dass die Grundschüler ihren Schulweg in der Regel selbstständig gehen. Dabei soll insbesondere geprüft werden,

 

-          wie die Schulen ihre Aufklärungsarbeit noch intensivieren und verbessern können,

 

-          wie, auch durch Angebote von außen, die Schülerinnen und Schüler durch Verkehrserziehung noch selbstbewusster im Straßenverkehr gemacht werden können,

 

-          ob es sich im Einzelfall lohnt, wenn die Schulen Orte in der Nähe benennen würden (Kiss-and-Goodbye-Areas), wo die Eltern ihre Kinder etwas entfernt von der Schule absetzen, damit diese zumindest das letzte Stück zu Fuß zurücklegen, sofern diese Maßnahme die Verkehrssituation direkt vor der Schule verbessern hilft.

 

Vertagung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    14.06.2018 - Verkehrsausschuss
    Ö 4.1 - im Ausschuss abgelehnt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
 

Das Bezirksamt wird ersucht, gemeinsam mit den Grundschulen Konzepte zu entwickeln, wie man mehr Eltern und Schülerinnen und Schüler dazu bringen kann, dass die Grundschüler ihren Schulweg in der Regel selbstständig gehen. Dabei soll insbesondere geprüft werden,

 

-          wie die Schulen ihre Aufklärungsarbeit noch intensivieren und verbessern können,

 

-          wie, auch durch Angebote von außen, die Schülerinnen und Schüler durch Verkehrserziehung noch selbstbewusster im Straßenverkehr gemacht werden können,

 

-          ob es sich im Einzelfall lohnt, wenn die Schulen Orte in der Nähe benennen würden (Kiss-and-Goodbye-Areas), wo die Eltern ihre Kinder etwas entfernt von der Schule absetzen, damit diese zumindest das letzte Stück zu Fuß zurücklegen, sofern diese Maßnahme die Verkehrssituation direkt vor der Schule verbessern hilft.

 

Ablehnung mit Mehrheit

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 6 (SPD/B90/Grüne/FDP)   dagegen: 7(CDU/AfD)   Enthaltung: 1 (Linke)

   
    08.11.2018 - Schulausschuss
    Ö 4.1 - erledigt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
 

Das Bezirksamt wird ersucht, gemeinsam mit den Grundschulen Konzepte zu entwickeln, wie man mehr Eltern und Schülerinnen und Schüler dazu bringen kann, dass die Grundschüler ihren Schulweg in der Regel selbstständig gehen. Dabei soll insbesondere geprüft werden,

 

-          wie die Schulen ihre Aufklärungsarbeit noch intensivieren und verbessern können,

 

-          wie, auch durch Angebote von außen, die Schülerinnen und Schüler durch Verkehrserziehung noch selbstbewusster im Straßenverkehr gemacht werden können,

 

-          ob es sich im Einzelfall lohnt, wenn die Schulen Orte in der Nähe benennen würden (Kiss-and-Goodbye-Areas), wo die Eltern ihre Kinder etwas entfernt von der Schule absetzen, damit diese zumindest das letzte Stück zu Fuß zurücklegen, sofern diese Maßnahme die Verkehrssituation direkt vor der Schule verbessern hilft.

 

Erledigung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 14 (CDU/3 SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    12.12.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.1 - erledigt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
 

Das Bezirksamt wird ersucht, gemeinsam mit den Grundschulen Konzepte zu entwickeln, wie man mehr Eltern und Schülerinnen und Schüler dazu bringen kann, dass die Grundschüler ihren Schulweg in der Regel selbstständig gehen. Dabei soll insbesondere geprüft werden,

 

-          wie die Schulen ihre Aufklärungsarbeit noch intensivieren und verbessern können,

 

-          wie, auch durch Angebote von außen, die Schülerinnen und Schüler durch Verkehrserziehung noch selbstbewusster im Straßenverkehr gemacht werden können,

 

-          ob es sich im Einzelfall lohnt, wenn die Schulen Orte in der Nähe benennen würden (Kiss-and-Goodbye-Areas), wo die Eltern ihre Kinder etwas entfernt von der Schule absetzen, damit diese zumindest das letzte Stück zu Fuß zurücklegen, sofern diese Maßnahme die Verkehrssituation direkt vor der Schule verbessern hilft.

 

Gemäß Konsensliste Erledigung

 

Ö 4.2  
Verkehrschaos vor Grundschulen und Kindergärten  
0648/XX  
Ö 4.3  
Schulwegpaten/Erwachsenenlotsen  
1001/XX  
Ö 4.4  
Walking Bus - Piloten an Reinickendorfer Schulen initiieren  
1218/XX  
Ö 4.5  
Kopftuchverbot für Berliner Schülerinnen  
1031/XX  
Ö 4.6  
Digitale Bildung sicherstellen  
1141/XX  
Ö 4.7  
Vorklassenpflicht an den Berliner Grundschulen einführen  
1205/XX  
Ö 4.8  
Ausreichende Grundschulversorgung in Waidmannslust sicherstellen  
1210/XX  
Ö 5  
Bericht der Außenstelle der Senatsbildungsverwaltung      
Ö 6  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 7  
Verschiedenes      
                 
 
 

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