Tagesordnung - 16. öffentliche Sitzung des Bauausschusses  

 
 
Bezeichnung: 16. öffentliche Sitzung des Bauausschusses
Gremium: Bauausschuss
Datum: Di, 28.08.2018 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:15 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 339, CDU-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
Anlagen:
Anlage zu TOP 3.7

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der 13. Sitzung vom 29.05.2018 sowie der 15. Sitzung vom 03.07.2018      
Ö 3     Beratung von Drucksachen      
Ö 3.1  
Rechte der Seniorenvertretung in GO verankern  
1038/XX  
Ö 3.2  
Hubertussee entschlammen  
0447/XX  
Ö 3.3  
Liegewiese am Schäfersee  
0509/XX  
Ö 3.4  
Tränken für Hundespielplätze  
0524/XX  
Ö 3.5  
Hundespielplatz am Herrenholzbecken  
1128/XX  
Ö 3.6  
Grundinstandsetzung der Zufahrt in der Ollenhauerstraße 65A - 64E / am Kienhorstpark  
0710/XX  
Ö 3.7  
Barrierefreiheit während der Bauphase  
0752/XX  
Ö 3.8  
Holzsteg Fließtal-Wanderweg  
1115/XX  
Ö 3.9  
Kein Schleifen von Kleingartenanlagen in Reinickendorf  
1044/XX  
Ö 3.10  
Neue Wege für Kleingärten  
1073/XX  
Ö 3.11  
Aufstellung eines Reinickendorfer Kleingartenentwicklungsplans  
1217/XX  
Ö 3.12  
Leitfaden Urban Gardening  
1211/XX  
Ö 3.13  
Elektronisches Abstimmungssystem einführen
1192/XX  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: 

 

Das Bezirksamt wird ersucht, ein elektronisches Abstimmungssystem für die Sitzungen der Bezirksverordnetenversammlung einzuführen.
 

   
    04.07.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 12.8 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: 

 

Das Bezirksamt wird ersucht, ein elektronisches Abstimmungssystem für die Sitzungen der Bezirksverordnetenversammlung einzuführen.

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Hauptausschuss (Federführung) sowie an folgende Ausschüsse zur Mitberatung: Vorstand, Bauausschuss, Geschäftsordnungsausschuss

 

   
    21.08.2018 - Geschäftsordnungsausschuss
    Ö 4.3 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: 

 

Das Bezirksamt wird ersucht, ein elektronisches Abstimmungssystem für die Sitzungen der Bezirksverordnetenversammlung einzuführen.

 

in folgender geänderter Fassung:

 

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, ob ein elektronisches Abstimmungssystem für die Sitzungen der Bezirksverordnetenversammlung einzuführen ist und dabei die Erfahrungen der BVV Pankow zu berücksichtigen.

 

anzunehmen.
 

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 6  (SPD/1 AfD/B90/Grüne/FDP)   dagegen: 4 (CDU)   Enthaltung: 0

   
    28.08.2018 - Bauausschuss
    Ö 3.13 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: 

 

Das Bezirksamt wird ersucht, ein elektronisches Abstimmungssystem für die Sitzungen der Bezirksverordnetenversammlung einzuführen.
 

Vertagung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    02.10.2018 - Bauausschuss
    Ö 4.7 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: 

 

Das Bezirksamt wird ersucht, ein elektronisches Abstimmungssystem für die Sitzungen der Bezirksverordnetenversammlung einzuführen.
 

Vertagung

 

   
    06.11.2018 - Bauausschuss
    Ö 3.1 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: 

 

Das Bezirksamt wird ersucht, ein elektronisches Abstimmungssystem für die Sitzungen der Bezirksverordnetenversammlung einzuführen.
 

Vertagung

 

   
    04.12.2018 - Bauausschuss
    Ö 4.2 - erledigt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: 

 

Das Bezirksamt wird ersucht, ein elektronisches Abstimmungssystem für die Sitzungen der Bezirksverordnetenversammlung einzuführen.
 

Erledigung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    04.03.2019 - Hauptausschuss
    Ö 3.3 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: 

 

Das Bezirksamt wird ersucht, ein elektronisches Abstimmungssystem für die Sitzungen der Bezirksverordnetenversammlung einzuführen.

 

in folgender geänderter Fassung:

 

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, ob ein elektronisches Abstimmungssystem für die Sitzungen der Bezirksverordnetenversammlung einzuführen ist und dabei die Erfahrungen der BVV Pankow zu berücksichtigen. Ziel dabei soll es sein, die Abstimmungen in der BVV zu beschleunigen.

 

anzunehmen.

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 13 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    13.03.2019 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.29 - mit Änderungen in der BVV beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: 

 

Das Bezirksamt wird ersucht, ein elektronisches Abstimmungssystem für die Sitzungen der Bezirksverordnetenversammlung einzuführen.

 

in folgender geänderter Fassung:

 

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, ob ein elektronisches Abstimmungssystem für die Sitzungen der Bezirksverordnetenversammlung einzuführen ist und dabei die Erfahrungen der BVV Pankow zu berücksichtigen. Ziel dabei soll es sein, die Abstimmungen in der BVV zu beschleunigen.

 

Annahme

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke   dagegen: 0   Enthaltung: 0

Ö 3.14  
Green Berlin  
0903/XX  
Ö 3.15  
Green Berlin II  
1120/XX  
Ö 3.16  
Green Berlin III  
1123/XX  
Ö 3.17  
Bewässerung von Straßenbäumen  
1199/XX  
Ö 4     Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 5     Verschiedenes      
                 
 
 

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