Tagesordnung - 16. öffentliche Sitzung des Bauausschusses

Bezeichnung:	16. öffentliche Sitzung des Bauausschusses
Gremium:	Bauausschuss
Datum:	Di, 28.08.2018	Status:	öffentlich
Zeit:	17:00 - 19:15	Anlass:	ordentliche Sitzung
Raum:	Raum 339, CDU-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort:	Eichborndamm 215, 13437 Berlin

Anlagen:

Anlage zu TOP 3.7

TOP		Betreff

Ö 1		Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung
Ö 2		Genehmigung der Niederschrift der 13. Sitzung vom 29.05.2018 sowie der 15. Sitzung vom 03.07.2018
Ö 3		Beratung von Drucksachen
Ö 3.1		Rechte der Seniorenvertretung in GO verankern	1038/XX
Ö 3.2		Hubertussee entschlammen	0447/XX
Ö 3.3		Liegewiese am Schäfersee	0509/XX
Ö 3.4		Tränken für Hundespielplätze	0524/XX
Ö 3.5		Hundespielplatz am Herrenholzbecken	1128/XX
Ö 3.6		Grundinstandsetzung der Zufahrt in der Ollenhauerstraße 65A - 64E / am Kienhorstpark	0710/XX
	VORLAGE
	ALLRIS net Ratsinformation Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, die Zufahrt in der Ollenhauerstraße zu den Grundstücken Ollenhauerstraße 65 A – 64 E von Grund auf zu erneuern.

	13.12.2017 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
	Ö 12.12 - überwiesen
	Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, die Zufahrt in der Ollenhauerstraße zu den Grundstücken Ollenhauerstraße 65 A – 64 E von Grund auf zu erneuern. Gemäß Konsensliste Überweisung an den Bauausschuss

	30.01.2018 - Bauausschuss
	Ö 5.30 - vertagt
	Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, die Zufahrt in der Ollenhauerstraße zu den Grundstücken Ollenhauerstraße 65 A – 64 E von Grund auf zu erneuern. Vertagung Abstimmungsergebnis: dafür: 14 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke) dagegen: 0 Enthaltung: 0

	06.03.2018 - Bauausschuss
	Ö 5.26 - vertagt
	Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, die Zufahrt in der Ollenhauerstraße zu den Grundstücken Ollenhauerstraße 65 A – 64 E von Grund auf zu erneuern. Vertagung Abstimmungsergebnis: dafür: 13 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke) dagegen: 0 Enthaltung: 0

	05.06.2018 - Bauausschuss
	Ö 3.9 - vertagt
	Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, die Zufahrt in der Ollenhauerstraße zu den Grundstücken Ollenhauerstraße 65 A – 64 E von Grund auf zu erneuern. Vertagung mit Mehrheit Abstimmungsergebnis: dafür: 12 (CDU/SPD/B90/Grüne/Linke) dagegen: 3 (AfD/FDP) Enthaltung: 0

	03.07.2018 - Bauausschuss
	Ö 4.14 - vertagt
	Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, die Zufahrt in der Ollenhauerstraße zu den Grundstücken Ollenhauerstraße 65 A – 64 E von Grund auf zu erneuern. Vertagung Abstimmungsergebnis: dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke) dagegen: 0 Enthaltung: 0

	28.08.2018 - Bauausschuss
	Ö 3.6 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
	Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, die Zufahrt in der Ollenhauerstraße zu den Grundstücken Ollenhauerstraße 65 A – 64 E von Grund auf zu erneuern. Annahme Abstimmungsergebnis: dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke) dagegen: 0 Enthaltung: 0

	12.09.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
	Ö 10.9 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
	Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, die Zufahrt in der Ollenhauerstraße zu den Grundstücken Ollenhauerstraße 65 A – 64 E von Grund auf zu erneuern. Gemäß Konsensliste Annahme
Ö 3.7		Barrierefreiheit während der Bauphase	0752/XX
Ö 3.8		Holzsteg Fließtal-Wanderweg	1115/XX
Ö 3.9		Kein Schleifen von Kleingartenanlagen in Reinickendorf	1044/XX
Ö 3.10		Neue Wege für Kleingärten	1073/XX
Ö 3.11		Aufstellung eines Reinickendorfer Kleingartenentwicklungsplans	1217/XX
Ö 3.12		Leitfaden Urban Gardening	1211/XX
Ö 3.13		Elektronisches Abstimmungssystem einführen	1192/XX
Ö 3.14		Green Berlin	0903/XX
Ö 3.15		Green Berlin II	1120/XX
Ö 3.16		Green Berlin III	1123/XX
Ö 3.17		Bewässerung von Straßenbäumen	1199/XX
Ö 4		Bericht aus dem Bezirksamt
Ö 5		Verschiedenes

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