Tagesordnung - 16. öffentliche Sitzung des Bauausschusses  

 
 
Bezeichnung: 16. öffentliche Sitzung des Bauausschusses
Gremium: Bauausschuss
Datum: Di, 28.08.2018 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:15 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 339, CDU-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
Anlagen:
Anlage zu TOP 3.7

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der 13. Sitzung vom 29.05.2018 sowie der 15. Sitzung vom 03.07.2018      
Ö 3     Beratung von Drucksachen      
Ö 3.1  
Rechte der Seniorenvertretung in GO verankern  
1038/XX  
Ö 3.2  
Hubertussee entschlammen  
0447/XX  
Ö 3.3  
Liegewiese am Schäfersee  
0509/XX  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
 

Das Bezirksamt wird ersucht, eine der Hauptwiesen am Schäfersee in Zukunft als Liegewiese auszuweisen, um der verstärkten Nutzung dieses Bereiches als Erholungsgebiet für die Anwohner Rechnung zu tragen. Die Wiese soll entsprechend gekennzeichnet und auch regelmäßig gepflegt werden. Gleichzeitig sollten die übrigen Grünflächen geschützt werden.

   
    13.09.2017 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 12.11 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
 

Das Bezirksamt wird ersucht, eine der Hauptwiesen am Schäfersee in Zukunft als Liegewiese auszuweisen, um der verstärkten Nutzung dieses Bereiches als Erholungsgebiet für die Anwohner Rechnung zu tragen. Die Wiese soll entsprechend gekennzeichnet und auch regelmäßig gepflegt werden. Gleichzeitig sollten die übrigen Grünflächen geschützt werden.

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Bauausschuss

 

   
    07.11.2017 - Bauausschuss
    Ö 4.9 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
 

Das Bezirksamt wird ersucht, eine der Hauptwiesen am Schäfersee in Zukunft als Liegewiese auszuweisen, um der verstärkten Nutzung dieses Bereiches als Erholungsgebiet für die Anwohner Rechnung zu tragen. Die Wiese soll entsprechend gekennzeichnet und auch regelmäßig gepflegt werden. Gleichzeitig sollten die übrigen Grünflächen geschützt werden.

 

vertagt

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 14 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    05.12.2017 - Bauausschuss
    Ö 4.16 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
 

Das Bezirksamt wird ersucht, eine der Hauptwiesen am Schäfersee in Zukunft als Liegewiese auszuweisen, um der verstärkten Nutzung dieses Bereiches als Erholungsgebiet für die Anwohner Rechnung zu tragen. Die Wiese soll entsprechend gekennzeichnet und auch regelmäßig gepflegt werden. Gleichzeitig sollten die übrigen Grünflächen geschützt werden.

 

Vertagung

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    30.01.2018 - Bauausschuss
    Ö 5.15 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
 

Das Bezirksamt wird ersucht, eine der Hauptwiesen am Schäfersee in Zukunft als Liegewiese auszuweisen, um der verstärkten Nutzung dieses Bereiches als Erholungsgebiet für die Anwohner Rechnung zu tragen. Die Wiese soll entsprechend gekennzeichnet und auch regelmäßig gepflegt werden. Gleichzeitig sollten die übrigen Grünflächen geschützt werden.

 

Vertagung

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 14 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    06.03.2018 - Bauausschuss
    Ö 5.11 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
 

Das Bezirksamt wird ersucht, eine der Hauptwiesen am Schäfersee in Zukunft als Liegewiese auszuweisen, um der verstärkten Nutzung dieses Bereiches als Erholungsgebiet für die Anwohner Rechnung zu tragen. Die Wiese soll entsprechend gekennzeichnet und auch regelmäßig gepflegt werden. Gleichzeitig sollten die übrigen Grünflächen geschützt werden.

 

Vertagung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 13 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    18.04.2018 - Bauausschuss
    Ö 5.11 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
 

Das Bezirksamt wird ersucht, eine der Hauptwiesen am Schäfersee in Zukunft als Liegewiese auszuweisen, um der verstärkten Nutzung dieses Bereiches als Erholungsgebiet für die Anwohner Rechnung zu tragen. Die Wiese soll entsprechend gekennzeichnet und auch regelmäßig gepflegt werden. Gleichzeitig sollten die übrigen Grünflächen geschützt werden.

 

Vertagung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    29.05.2018 - Bauausschuss
    Ö 4.8 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
 

Das Bezirksamt wird ersucht, eine der Hauptwiesen am Schäfersee in Zukunft als Liegewiese auszuweisen, um der verstärkten Nutzung dieses Bereiches als Erholungsgebiet für die Anwohner Rechnung zu tragen. Die Wiese soll entsprechend gekennzeichnet und auch regelmäßig gepflegt werden. Gleichzeitig sollten die übrigen Grünflächen geschützt werden.

 

Vertagung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 13 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    03.07.2018 - Bauausschuss
    Ö 4.12 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
 

Das Bezirksamt wird ersucht, eine der Hauptwiesen am Schäfersee in Zukunft als Liegewiese auszuweisen, um der verstärkten Nutzung dieses Bereiches als Erholungsgebiet für die Anwohner Rechnung zu tragen. Die Wiese soll entsprechend gekennzeichnet und auch regelmäßig gepflegt werden. Gleichzeitig sollten die übrigen Grünflächen geschützt werden.

 

Vertagung

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    28.08.2018 - Bauausschuss
    Ö 3.3 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
 

Das Bezirksamt wird ersucht, eine der Hauptwiesen am Schäfersee in Zukunft als Liegewiese auszuweisen, um der verstärkten Nutzung dieses Bereiches als Erholungsgebiet für die Anwohner Rechnung zu tragen. Die Wiese soll entsprechend gekennzeichnet und auch regelmäßig gepflegt werden. Gleichzeitig sollten die übrigen Grünflächen geschützt werden.

 

Annahme

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    12.09.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.2 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
 

Das Bezirksamt wird ersucht, eine der Hauptwiesen am Schäfersee in Zukunft als Liegewiese auszuweisen, um der verstärkten Nutzung dieses Bereiches als Erholungsgebiet für die Anwohner Rechnung zu tragen. Die Wiese soll entsprechend gekennzeichnet und auch regelmäßig gepflegt werden. Gleichzeitig sollten die übrigen Grünflächen geschützt werden.

 

Gemäß Konsensliste Annahme

 

Ö 3.4  
Tränken für Hundespielplätze  
0524/XX  
Ö 3.5  
Hundespielplatz am Herrenholzbecken  
1128/XX  
Ö 3.6  
Grundinstandsetzung der Zufahrt in der Ollenhauerstraße 65A - 64E / am Kienhorstpark  
0710/XX  
Ö 3.7  
Barrierefreiheit während der Bauphase  
0752/XX  
Ö 3.8  
Holzsteg Fließtal-Wanderweg  
1115/XX  
Ö 3.9  
Kein Schleifen von Kleingartenanlagen in Reinickendorf  
1044/XX  
Ö 3.10  
Neue Wege für Kleingärten  
1073/XX  
Ö 3.11  
Aufstellung eines Reinickendorfer Kleingartenentwicklungsplans  
1217/XX  
Ö 3.12  
Leitfaden Urban Gardening  
1211/XX  
Ö 3.13  
Elektronisches Abstimmungssystem einführen
1192/XX  
Ö 3.14  
Green Berlin  
0903/XX  
Ö 3.15  
Green Berlin II  
1120/XX  
Ö 3.16  
Green Berlin III  
1123/XX  
Ö 3.17  
Bewässerung von Straßenbäumen  
1199/XX  
Ö 4     Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 5     Verschiedenes      
                 
 
 

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