Tagesordnung - 14. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Gesundheit und Soziales  

 
 
Bezeichnung: 14. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Gesundheit und Soziales
Gremium: Ausschuss für Gesundheit und Soziales
Datum: Di, 08.05.2018 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:15 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 230, SPD-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
Anlagen:
Niederschrift_GesSoz-A._08.05.2018_Anlage

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung      
Ö 3     Besprechungspunkte      
Ö 3.1  
Begrüßung von Herrn Spychalski und Vorstellung der Hospizpläne des Dominkus Krankenhauses      
Ö 3.1.1  
Jahresbericht des Patientenfürsprechers aus dem Dominikus-Krankenhaus Berlin für das Jahr 2017  
Enthält Anlagen
0940/XX  
Ö 4     Beratung von Drucksachen      
Ö 4.1  
Shisha-Bars als genehmigungspflichtige Gaststättenbetriebe ausweisen  
0906/XX  
Ö 4.2  
Wärmestube für Reinickendorf  
0981/XX  
    VORLAGE
    ALLRIS net Ratsinformation

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: 

 

Das Bezirksamt wird ersucht, für die Wintermonate Oktober 2018 bis April 2019 im Bezirk Reinickendorf, gegebenenfalls mit geeigneten Trägern, eine Wärmestube für obdachlose Menschen einzurichten, die in der Zeit von 15:00 bis 20:00 Uhr geöffnet hat.

   
    11.04.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 12.1 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: 

 

Das Bezirksamt wird ersucht, für die Wintermonate Oktober 2018 bis April 2019 im Bezirk Reinickendorf, gegebenenfalls mit geeigneten Trägern, eine Wärmestube für obdachlose Menschen einzurichten, die in der Zeit von 15:00 bis 20:00 Uhr geöffnet hat.

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Ausschuss für Gesundheit und Soziales

 

   
    08.05.2018 - Ausschuss für Gesundheit und Soziales
    Ö 4.2 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: 

 

Das Bezirksamt wird ersucht, für die Wintermonate Oktober 2018 bis April 2019 im Bezirk Reinickendorf, gegebenenfalls mit geeigneten Trägern, eine Wärmestube für obdachlose Menschen einzurichten, die in der Zeit von 15:00 bis 20:00 Uhr geöffnet hat.

 

Annahme

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    13.06.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.25 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: 

 

Das Bezirksamt wird ersucht, für die Wintermonate Oktober 2018 bis April 2019 im Bezirk Reinickendorf, gegebenenfalls mit geeigneten Trägern, eine Wärmestube für obdachlose Menschen einzurichten, die in der Zeit von 15:00 bis 20:00 Uhr geöffnet hat.

 

Gemäß Konsensliste Annahme

Ö 5  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 6  
Verschiedenes      
                 
 
 

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