Tagesordnung - 18. öffentliche Sitzung des Hauptausschusses  

 
 
Bezeichnung: 18. öffentliche Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Mo, 05.03.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:45 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 230, SPD-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
Anlagen:
Anlage zu TOP3 "Was kostet wo wie viel?"

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der 11. Sitzung vom 06.09.2017, der 12. Sitzung vom 14.09.2017, der 13. Sitzung vom 18.09.2017, der 16. Sitzung vom 09.01.2018 und der 17. Sitzung vom 13.02.2018      
Ö 3  
Besprechungspunkt auf Antrag der FDP-Fraktion: "Was kostet wo wie viel?"      
Ö 4     Beratung von Drucksachen      
Ö 4.1  
Personalentwicklung im Bezirksamt Reinickendorf  
Enthält Anlagen
0646/XX-01  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen, den Beschluss 1040/XIX an den Hauptausschuss zu überweisen mit dem Auftrag, eine geeignete Vorgehensweise zu beschließen, um den Status der Umsetzungen zu überprüfen und gegebenenfalls neue Handlungsoptionen zu erarbeiten.

 

 

   
    13.12.2017 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 5.6.1 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen, den Beschluss 1040/XIX an den Hauptausschuss zu überweisen mit dem Auftrag, eine geeignete Vorgehensweise zu beschließen, um den Status der Umsetzungen zu überprüfen und gegebenenfalls neue Handlungsoptionen zu erarbeiten.

 

Überweisung an den Hauptausschuss

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    09.01.2018 - Hauptausschuss
    Ö 4.3 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen, den Beschluss 1040/XIX an den Hauptausschuss zu überweisen mit dem Auftrag, eine geeignete Vorgehensweise zu beschließen, um den Status der Umsetzungen zu überprüfen und gegebenenfalls neue Handlungsoptionen zu erarbeiten.

 

vertagt

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 13 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    13.02.2018 - Hauptausschuss
    Ö 4.6 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen, den Beschluss 1040/XIX an den Hauptausschuss zu überweisen mit dem Auftrag, eine geeignete Vorgehensweise zu beschließen, um den Status der Umsetzungen zu überprüfen und gegebenenfalls neue Handlungsoptionen zu erarbeiten.

 

 

vertagt

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 13 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    05.03.2018 - Hauptausschuss
    Ö 4.1 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen, den Beschluss 1040/XIX an den Hauptausschuss zu überweisen mit dem Auftrag, eine geeignete Vorgehensweise zu beschließen, um den Status der Umsetzungen zu überprüfen und gegebenenfalls neue Handlungsoptionen zu erarbeiten.

 

vertagt

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 13 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    10.04.2018 - Hauptausschuss
    Ö 3.3 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen, den Beschluss 1040/XIX an den Hauptausschuss zu überweisen mit dem Auftrag, eine geeignete Vorgehensweise zu beschließen, um den Status der Umsetzungen zu überprüfen und gegebenenfalls neue Handlungsoptionen zu erarbeiten.

 

Vertagung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 13 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    23.05.2018 - Hauptausschuss
    Ö 3.4 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen, den Beschluss 1040/XIX an den Hauptausschuss zu überweisen mit dem Auftrag, eine geeignete Vorgehensweise zu beschließen, um den Status der Umsetzungen zu überprüfen und gegebenenfalls neue Handlungsoptionen zu erarbeiten.

 

Vertagung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 13 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    04.06.2018 - Hauptausschuss
    Ö 3.2 - erledigt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen, den Beschluss 1040/XIX an den Hauptausschuss zu überweisen mit dem Auftrag, eine geeignete Vorgehensweise zu beschließen, um den Status der Umsetzungen zu überprüfen und gegebenenfalls neue Handlungsoptionen zu erarbeiten.

 

Erledigung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 13 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    04.07.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.7 - erledigt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen, den Beschluss 1040/XIX an den Hauptausschuss zu überweisen mit dem Auftrag, eine geeignete Vorgehensweise zu beschließen, um den Status der Umsetzungen zu überprüfen und gegebenenfalls neue Handlungsoptionen zu erarbeiten.

 

Gemäß Konsensliste Erledigung

Ö 4.2  
Barrierefreier Livestream
0696/XX  
Ö 4.3  
WLAN-Zugang im Rathaus für alle Fraktionen und die Seniorenvertretung  
0704/XX  
Ö 4.4  
Sporthallen im Winter für Familien öffnen  
0248/XX-01  
Ö 4.5  
Bezirklicher Fuhrpark  
0649/XX  
Ö 4.6  
Änderung der Geschäftsordnung - Sondermittel  
0603/XX  
Ö 4.7  
Kooperationsvereinbarung zum Klimaschutz abschließen  
0706/XX  
Ö 4.8  
Beteiligung am Tag der Städtebauförderung am 05.05.2018  
0707/XX  
Ö 5  
Bericht aus dem Bezirksamt      
N 5.1       (nichtöffentlich)      
Ö 6  
Verschiedenes      
                 
 
 

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