Tagesordnung - 8. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur  

 
 
Bezeichnung: 8. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur
Gremium: Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur
Datum: Do, 25.01.2018 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:22 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 230, SPD-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung      
Ö 3     Vorstellung der Berliner Wasserbetriebe      
Ö 4     Beratung von Drucksachen      
Ö 4.1  
Fachaustausch über Stadtentwicklungsplanungen und Öffentlichkeitsarbeit  
0268/XX-01  
Ö 4.2  
Aufstellung des Bebauungsplans mit der Bezeichnung 12-63 für die Grundstücke Trettachzeile 3 /19, Ziekowstraße 79 / 85, Trepliner Weg 4 / 8G, die Flurstücke 754, 782, 1744/6 und 1824/6 der Flur 3, Gemarkung Wittenau, sowie der anliegenden Straßenflächen des Trepliner Weges im Bezirk Reinickendorf, Ortsteil Borsigwalde  
Enthält Anlagen
0679/XX  
Ö 4.3  
Einstellung des Bebauungsplanverfahrens XX-274 für die Grundstücke Trepliner Weg 2 /8, Trettachzeile 1 / 19 und Ziekowstraße 79/85 sowie für den Trepliner Weg im Bezirk Reinickendorf, Ortsteil Borsigwalde  
Enthält Anlagen
0689/XX  
Ö 4.4  
Unisex-Sanitärräume und -Umkleiden in Schwimmbädern  
0046/XX-01  
Ö 4.5  
Mieterschutz in Reinickendorf-Ost  
1277/XIX-01  
    10.01.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 7.1 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Sachverhalt:

Ich bitte zur Kenntnis zu nehmen:

 

In der Erledigung des Beschlusses der Bezirksverordnetenversammlung vom 14.09.2016

- Drucksache Nr. 1277/XIX - :

 

„Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber dem Vermieter Vonovia für eine mieterfreundliche und sozialverträgliche Gestaltung der Sanierungsmaßnahmen ihres Wohnungsbestandes im Lette-Kiez in Reinickendorf-Ost einzusetzen.“       

 

wird gemäß § 13 BezVG berichtet:

 

Im Zuge der Modernisierungsankündigung durch die Vonovia ist es zu zahlreichen Mieterprotesten gekommen. Diese führten zu mehreren Veranstaltungen. Das Vor-Ort-Büro des Quartiersmanagement Letteplatz hat diesen Prozess unterstützt. Im Zuge mehrerer Treffen mit Mietervertretern hat die Vonovia die Notwendigkeit der Modernisierung der Heizungsanlage erläutert, hat aber darüber hinaus zugesagt, umfangreiche Instandsetzungen in der Siedlung durchzuführen. Derzeit sind verschiedenartige Arbeiten in der Siedlung im Gange. Da die Siedlung unter Denkmalschutz steht, wurden umfangreiche Gutachten für die Sanierung der Fenster, der Fassaden und der Treppenhäuser erstellt, die sukzessive durch die Vonovia ausgeführt wird.

 

Mittlerweile wurde der Quartiersrat für das Quartiersmanagement neu gewählt. In diesem befindet sich nunmehr auch ein Vertreter der Vonovia. Damit ist eine gute Kommunikation zwischen den Mietern bzw. Quartiersbewohnern mit dem Wohnungsbauunternehmen gewährleistet.

 

Ich bitte, die Drucksache Nr. 1277/XIX damit als erledigt zu betrachten.

 

Frank Balzer

Bezirksbürgermeister

 

Gemäß Konsensliste Kenntnisnahme

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur

   
    25.01.2018 - Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur
    Ö 4.5 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Sachverhalt:

 

Ich bitte zur Kenntnis zu nehmen:

 

In der Erledigung des Beschlusses der Bezirksverordnetenversammlung vom 14.09.2016

- Drucksache Nr. 1277/XIX - :

 

„Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber dem Vermieter Vonovia für eine mieterfreundliche und sozialverträgliche Gestaltung der Sanierungsmaßnahmen ihres Wohnungsbestandes im Lette-Kiez in Reinickendorf-Ost einzusetzen.“       

 

wird gemäß § 13 BezVG berichtet:

 

Im Zuge der Modernisierungsankündigung durch die Vonovia ist es zu zahlreichen Mieterprotesten gekommen. Diese führten zu mehreren Veranstaltungen. Das Vor-Ort-Büro des Quartiersmanagement Letteplatz hat diesen Prozess unterstützt. Im Zuge mehrerer Treffen mit Mietervertretern hat die Vonovia die Notwendigkeit der Modernisierung der Heizungsanlage erläutert, hat aber darüber hinaus zugesagt, umfangreiche Instandsetzungen in der Siedlung durchzuführen. Derzeit sind verschiedenartige Arbeiten in der Siedlung im Gange. Da die Siedlung unter Denkmalschutz steht, wurden umfangreiche Gutachten für die Sanierung der Fenster, der Fassaden und der Treppenhäuser erstellt, die sukzessive durch die Vonovia ausgeführt wird.

 

Mittlerweile wurde der Quartiersrat für das Quartiersmanagement neu gewählt. In diesem befindet sich nunmehr auch ein Vertreter der Vonovia. Damit ist eine gute Kommunikation zwischen den Mietern bzw. Quartiersbewohnern mit dem Wohnungsbauunternehmen gewährleistet.

 

Ich bitte, die Drucksache Nr. 1277/XIX damit als erledigt zu betrachten.

 

Frank Balzer

Bezirksbürgermeister

 

Vertagung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    22.02.2018 - Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur
    Ö 4.2 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Sachverhalt:

 

Ich bitte zur Kenntnis zu nehmen:

 

In der Erledigung des Beschlusses der Bezirksverordnetenversammlung vom 14.09.2016

- Drucksache Nr. 1277/XIX - :

 

„Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber dem Vermieter Vonovia für eine mieterfreundliche und sozialverträgliche Gestaltung der Sanierungsmaßnahmen ihres Wohnungsbestandes im Lette-Kiez in Reinickendorf-Ost einzusetzen.“       

 

wird gemäß § 13 BezVG berichtet:

 

Im Zuge der Modernisierungsankündigung durch die Vonovia ist es zu zahlreichen Mieterprotesten gekommen. Diese führten zu mehreren Veranstaltungen. Das Vor-Ort-Büro des Quartiersmanagement Letteplatz hat diesen Prozess unterstützt. Im Zuge mehrerer Treffen mit Mietervertretern hat die Vonovia die Notwendigkeit der Modernisierung der Heizungsanlage erläutert, hat aber darüber hinaus zugesagt, umfangreiche Instandsetzungen in der Siedlung durchzuführen. Derzeit sind verschiedenartige Arbeiten in der Siedlung im Gange. Da die Siedlung unter Denkmalschutz steht, wurden umfangreiche Gutachten für die Sanierung der Fenster, der Fassaden und der Treppenhäuser erstellt, die sukzessive durch die Vonovia ausgeführt wird.

 

Mittlerweile wurde der Quartiersrat für das Quartiersmanagement neu gewählt. In diesem befindet sich nunmehr auch ein Vertreter der Vonovia. Damit ist eine gute Kommunikation zwischen den Mietern bzw. Quartiersbewohnern mit dem Wohnungsbauunternehmen gewährleistet.

 

Ich bitte, die Drucksache Nr. 1277/XIX damit als erledigt zu betrachten.

 

 

Frank Balzer

Bezirksbürgermeister

 

 

Kenntnisnahme

Ö 4.6  
Nachverdichtung von "Discountergrundstücken" prüfen  
0391/XX-01  
Ö 4.7  
Stadtentwicklungspolitische Zukunftswerkstatt  
0267/XX  
Ö 4.8  
Kooperationsvereinbarung zum Klimaschutz abschließen  
0706/XX  
Ö 4.9  
Beteiligung am Tag der Städtebauförderung am 05.05.2018  
0707/XX  
Ö 4.10  
Tegeler Hafenfest maritim, fröhlich und anwohnergerecht  
0629/XX  
Ö 4.11  
Haus am Senftenberger Ring  
0750/XX  
Ö 4.12  
Grundstück des ehemaligen Collège Voltaire für den Eigenbedarf der wachsenden Stadt sichern  
0702/XX  
Ö 4.13  
Umfassende Bürgerbeteiligung beim geplanten Umbau des Märkischen Zentrums  
0758/XX  
Ö 4.14  
Tegeler Fließ herrichten
0593/XX  
Ö 4.15  
Endlich Quartiersmanagement für die Rollberge-Siedlung (vorbehaltlich der Beratung durch den Ausschuss für Sozialraumorientierung am 18.01.2018)  
0708/XX  
Ö 4.16  
Zukunft des Geländes der Karl-Bonhoeffer-Nervenklinik (vorbehaltlich der Beratung durch den Ausschuss für Sozialraumorientierung am 18.01.2018)
0713/XX  
Ö 4.17  
Bürgerbeteiligung für die Bebauung des Geländes Karl-Bonhoeffer-Nervenheilanstalt (vorbehaltlich der Beratung durch den Ausschuss für Sozialraumorientierung am 18.01.2018)
0698/XX  
Ö 5     Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 6     Verschiedenes      
                 
 
 

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