Tagesordnung - 8. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur  

 
 
Bezeichnung: 8. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur
Gremium: Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur
Datum: Do, 25.01.2018 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:22 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 230, SPD-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung      
Ö 3     Vorstellung der Berliner Wasserbetriebe      
Ö 4     Beratung von Drucksachen      
Ö 4.1  
Fachaustausch über Stadtentwicklungsplanungen und Öffentlichkeitsarbeit  
0268/XX-01  
Ö 4.2  
Aufstellung des Bebauungsplans mit der Bezeichnung 12-63 für die Grundstücke Trettachzeile 3 /19, Ziekowstraße 79 / 85, Trepliner Weg 4 / 8G, die Flurstücke 754, 782, 1744/6 und 1824/6 der Flur 3, Gemarkung Wittenau, sowie der anliegenden Straßenflächen des Trepliner Weges im Bezirk Reinickendorf, Ortsteil Borsigwalde  
Enthält Anlagen
0679/XX  
Ö 4.3  
Einstellung des Bebauungsplanverfahrens XX-274 für die Grundstücke Trepliner Weg 2 /8, Trettachzeile 1 / 19 und Ziekowstraße 79/85 sowie für den Trepliner Weg im Bezirk Reinickendorf, Ortsteil Borsigwalde  
Enthält Anlagen
0689/XX  
Ö 4.4  
Unisex-Sanitärräume und -Umkleiden in Schwimmbädern  
0046/XX-01  
Ö 4.5  
Mieterschutz in Reinickendorf-Ost  
1277/XIX-01  
Ö 4.6  
Nachverdichtung von "Discountergrundstücken" prüfen  
0391/XX-01  
Ö 4.7  
Stadtentwicklungspolitische Zukunftswerkstatt  
0267/XX  
Ö 4.8  
Kooperationsvereinbarung zum Klimaschutz abschließen  
0706/XX  
Ö 4.9  
Beteiligung am Tag der Städtebauförderung am 05.05.2018  
0707/XX  
Ö 4.10  
Tegeler Hafenfest maritim, fröhlich und anwohnergerecht  
0629/XX  
Ö 4.11  
Haus am Senftenberger Ring  
0750/XX  
Ö 4.12  
Grundstück des ehemaligen Collège Voltaire für den Eigenbedarf der wachsenden Stadt sichern  
0702/XX  
    VORLAGE
    ALLRIS net Ratsinformation

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass das Grundstück in der Rue Racine 7, dem ehemaligen Standort des Collège Voltaire, für den Eigenbedarf der wachsenden Stadt (z.B. als möglicher Schulstandort) gesichert wird und zu prüfen, ob gegenüber der BIM ein Verkaufsvorbehalt angemeldet werden kann.

   
    13.12.2017 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 13.3 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass das Grundstück in der Rue Racine 7, dem ehemaligen Standort des Collège Voltaire, für den Eigenbedarf der wachsenden Stadt (z.B. als möglicher Schulstandort) gesichert wird und zu prüfen, ob gegenüber der BIM ein Verkaufsvorbehalt angemeldet werden kann.

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur

   
    25.01.2018 - Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur
    Ö 4.12 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass das Grundstück in der Rue Racine 7, dem ehemaligen Standort des Collège Voltaire, für den Eigenbedarf der wachsenden Stadt (z.B. als möglicher Schulstandort) gesichert wird und zu prüfen, ob gegenüber der BIM ein Verkaufsvorbehalt angemeldet werden kann.

 

Vertagung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    22.02.2018 - Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur
    Ö 4.8 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass das Grundstück in der Rue Racine 7, dem ehemaligen Standort des Collège Voltaire, für den Eigenbedarf der wachsenden Stadt (z.B. als möglicher Schulstandort) gesichert wird und zu prüfen, ob gegenüber der BIM ein Verkaufsvorbehalt angemeldet werden kann.

 

Vertagung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 14 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    26.04.2018 - Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur
    Ö 4.10 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass das Grundstück in der Rue Racine 7, dem ehemaligen Standort des Collège Voltaire, für den Eigenbedarf der wachsenden Stadt (z.B. als möglicher Schulstandort) gesichert wird und zu prüfen, ob gegenüber der BIM ein Verkaufsvorbehalt angemeldet werden kann.

 

Annahme

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    13.06.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.12 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass das Grundstück in der Rue Racine 7, dem ehemaligen Standort des Collège Voltaire, für den Eigenbedarf der wachsenden Stadt (z.B. als möglicher Schulstandort) gesichert wird und zu prüfen, ob gegenüber der BIM ein Verkaufsvorbehalt angemeldet werden kann.

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Gemäß Konsensliste Annahme

Ö 4.13  
Umfassende Bürgerbeteiligung beim geplanten Umbau des Märkischen Zentrums  
0758/XX  
Ö 4.14  
Tegeler Fließ herrichten
0593/XX  
Ö 4.15  
Endlich Quartiersmanagement für die Rollberge-Siedlung (vorbehaltlich der Beratung durch den Ausschuss für Sozialraumorientierung am 18.01.2018)  
0708/XX  
Ö 4.16  
Zukunft des Geländes der Karl-Bonhoeffer-Nervenklinik (vorbehaltlich der Beratung durch den Ausschuss für Sozialraumorientierung am 18.01.2018)
0713/XX  
Ö 4.17  
Bürgerbeteiligung für die Bebauung des Geländes Karl-Bonhoeffer-Nervenheilanstalt (vorbehaltlich der Beratung durch den Ausschuss für Sozialraumorientierung am 18.01.2018)
0698/XX  
Ö 5     Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 6     Verschiedenes      
                 
 
 

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