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Betreff |
Drucksache |
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Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung |
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| Ö 2 |
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Genehmigung der Niederschrift der 8. Sitzung vom 02.05.2018 |
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| Ö 3 |
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Beratung von Drucksachen |
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| Ö 3.1 |
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Modernes Carsharing in Reinickendorf |
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0697/XX |
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VORLAGE |
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ALLRIS net RatsinformationBeschlussvorschlag:
Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
Das Bezirksamt wird ersucht, gemeinsam mit den marktführenden Anbietern eines free-floating-Carsharings Möglichkeiten für die Ausweitung der Geschäftsgebiete in weitere Teile Reinickendorfs zu erarbeiten. Dabei soll vor allem die Mobilität zentraler Stadtteile, unter Berücksichtigung ökologischer Vorteile, weiter verbessert werden. Der Bezirk soll unterstützend in die Infrastruktur investieren, etwa in Ladezapfsäulen für Elektrofahrzeuge oder durch die Bereitstellung von für Carsharing reservierte Parkflächen. |
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13.12.2017 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf |
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Ö 12.8 - überwiesen |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag:
Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
Das Bezirksamt wird ersucht, gemeinsam mit den marktführenden Anbietern eines free-floating-Carsharings Möglichkeiten für die Ausweitung der Geschäftsgebiete in weitere Teile Reinickendorfs zu erarbeiten. Dabei soll vor allem die Mobilität zentraler Stadtteile, unter Berücksichtigung ökologischer Vorteile, weiter verbessert werden. Der Bezirk soll unterstützend in die Infrastruktur investieren, etwa in Ladezapfsäulen für Elektrofahrzeuge oder durch die Bereitstellung von für Carsharing reservierte Parkflächen. Gemäß Konsensliste Überweisung an den Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Weiterbildung (Federführung) und an den Verkehrsausschuss (Mitberatung) |
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12.04.2018 - Verkehrsausschuss |
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Ö 4.2 - im Ausschuss abgelehnt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag:
Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
Das Bezirksamt wird ersucht, gemeinsam mit den marktführenden Anbietern eines free-floating-Carsharings Möglichkeiten für die Ausweitung der Geschäftsgebiete in weitere Teile Reinickendorfs zu erarbeiten. Dabei soll vor allem die Mobilität zentraler Stadtteile, unter Berücksichtigung ökologischer Vorteile, weiter verbessert werden. Der Bezirk soll unterstützend in die Infrastruktur investieren, etwa in Ladezapfsäulen für Elektrofahrzeuge oder durch die Bereitstellung von für Carsharing reservierte Parkflächen. Ablehnung mit Mehrheit Abstimmungsergebnis: 1. Absatz dafür: 1 (FDP) dagegen: 8 (CDU/AfD) Enthaltung: 6 (SPD/B90/Grüne/Linke) Abstimmungsergebnis: 2. Absatz dafür: 1 (FDP) dagegen: 13 (CDU/SPD/AfD/Linke) Enthaltung: 1 (B90/Grüne) |
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02.05.2018 - Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Ausbildung |
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Ö 3.3 - vertagt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag:
Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
Das Bezirksamt wird ersucht, gemeinsam mit den marktführenden Anbietern eines free-floating-Carsharings Möglichkeiten für die Ausweitung der Geschäftsgebiete in weitere Teile Reinickendorfs zu erarbeiten. Dabei soll vor allem die Mobilität zentraler Stadtteile, unter Berücksichtigung ökologischer Vorteile, weiter verbessert werden. Der Bezirk soll unterstützend in die Infrastruktur investieren, etwa in Ladezapfsäulen für Elektrofahrzeuge oder durch die Bereitstellung von für Carsharing reservierte Parkflächen. Vertagung Abstimmungsergebnis: dafür: 14 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke) dagegen: 0 Enthaltung: 0 |
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06.06.2018 - Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Ausbildung |
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Ö 3.1 - im Ausschuss abgelehnt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, gemeinsam mit den marktführenden Anbietern eines free-floating-Carsharings Möglichkeiten für die Ausweitung der Geschäftsgebiete in weitere Teile Reinickendorfs zu erarbeiten. Dabei soll vor allem die Mobilität zentraler Stadtteile, unter Berücksichtigung ökologischer Vorteile, weiter verbessert werden. Der Bezirk soll unterstützend in die Infrastruktur investieren, etwa in Ladezapfsäulen für Elektrofahrzeuge oder durch die Bereitstellung von für Carsharing reservierte Parkflächen. Ablehnung mit Mehrheit Abstimmungsergebnis: dafür: 1 (FDP) dagegen: 13 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/Linke) Enthaltung: 0 |
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04.07.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf |
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Ö 10.12 - in der BVV abgelehnt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag:
Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
Das Bezirksamt wird ersucht, gemeinsam mit den marktführenden Anbietern eines free-floating-Carsharings Möglichkeiten für die Ausweitung der Geschäftsgebiete in weitere Teile Reinickendorfs zu erarbeiten. Dabei soll vor allem die Mobilität zentraler Stadtteile, unter Berücksichtigung ökologischer Vorteile, weiter verbessert werden. Der Bezirk soll unterstützend in die Infrastruktur investieren, etwa in Ladezapfsäulen für Elektrofahrzeuge oder durch die Bereitstellung von für Carsharing reservierte Parkflächen. Gemäß Konsensliste Ablehnung – gegen die Stimmen der Fraktion FDP |
| Ö 3.2 |
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Shisha-Bars als genehmigungspflichtige Gaststättenbetriebe ausweisen |
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0906/XX |
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| Ö 3.3 |
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Anwohner der Seitenstraße der Residenzstraße benötigen unbeschräkten Parkraum |
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0907/XX |
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| Ö 3.4 |
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Erstellung eines Sozialplans |
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0918/XX |
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| Ö 4 |
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Bericht aus dem Bezirksamt |
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| Ö 5 |
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Verschiedenes |
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DGS
Leichte Sprache
