Tagesordnung - 15. öffentliche Sitzung des Verkehrsausschusses  

 
 
Bezeichnung: 15. öffentliche Sitzung des Verkehrsausschusses
Gremium: Verkehrsausschuss
Datum: Do, 13.09.2018 Status: öffentlich
Zeit: 16:00 - 19:20 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 339, CDU-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung      
Ö 3     Beratung von Drucksachen      
Ö 3.1  
Ladezonen in Tegel prüfen  
0930/XX  
Ö 3.2  
Südausgang für den S-Bahnhof Frohnau  
0931/XX  
Ö 3.3  
Frohnauer Pendelverkehr gestalten VI  
0975/XX  
Ö 3.4  
Frohnauer Pendelverkehr gestalten III  
0976/XX  
Ö 3.5  
Frohnauer Pendelverkehr gestalten V  
0977/XX  
Ö 3.6  
Frohnauer Pendelverkehr gestalten IV  
0978/XX  
Ö 3.7  
Bushaltestelle Maienwerderweg  
0980/XX  
Ö 3.8  
Entlastung vom Pendlerverkehr  
0983/XX  
Ö 3.9  
Parkleitsystem für Tegel  
0985/XX  
Ö 3.10  
Humboldtklinikum besser an den ÖPNV anbinden  
0988/XX  
Ö 3.11  
Taktung der Fahrzeiten  
0994/XX  
Ö 3.12  
Verstärkung der Buslinie 122  
0996/XX  
Ö 3.13  
Schulwegpaten/Erwachsenenlotsen  
1001/XX  
Ö 3.14  
Parksuchverkehr in Tegel verringern  
1003/XX  
Ö 3.15  
Fußgängerüberquerung Rödernallee  
1041/XX  
Ö 3.16  
Überquerung für Fußgänger und Radfahrer im Öschelbronner Weg sichern  
1043/XX  
Ö 3.17  
Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge in Reinickendorf ausbauen  
1046/XX  
    VORLAGE
    ALLRIS net Ratsinformation

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: 

 

Das BA wird ersucht, sich an der nächsten Antragsrunde der "Förderrichtlinie Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge in Deutschland" des BMVI zu beteiligen. Die aus dem Programm finanzierten Lademöglichkeiten an Straßenlaternen sollten sich vorwiegend in Reinickendorfer Geschäftsstraßen und in der Nähe von U- und S-Bahnhöfen befinden.
 
   
    09.05.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 12.1 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: 

 

Das BA wird ersucht, sich an der nächsten Antragsrunde der "Förderrichtlinie Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge in Deutschland" des BMVI zu beteiligen. Die aus dem Programm finanzierten Lademöglichkeiten an Straßenlaternen sollten sich vorwiegend in Reinickendorfer Geschäftsstraßen und in der Nähe von U- und S-Bahnhöfen befinden.
 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Bauausschuss (Federführung) sowie an den Verkehrsausschuss (Mitberatung)
   
    13.09.2018 - Verkehrsausschuss
    Ö 3.17 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: 

 

Das BA wird ersucht, sich an der nächsten Antragsrunde der "Förderrichtlinie Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge in Deutschland" des BMVI zu beteiligen. Die aus dem Programm finanzierten Lademöglichkeiten an Straßenlaternen sollten sich vorwiegend in Reinickendorfer Geschäftsstraßen und in der Nähe von U- und S-Bahnhöfen befinden.
 

einstimmig beschlossen

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0
   
    04.12.2018 - Bauausschuss
    Ö 4.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: 

 

Das BA wird ersucht, sich an der nächsten Antragsrunde der "Förderrichtlinie Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge in Deutschland" des BMVI zu beteiligen. Die aus dem Programm finanzierten Lademöglichkeiten an Straßenlaternen sollten sich vorwiegend in Reinickendorfer Geschäftsstraßen und in der Nähe von U- und S-Bahnhöfen befinden.
 

Annahme

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0
   
    09.01.2019 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.4 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: 

 

Das BA wird ersucht, sich an der nächsten Antragsrunde der "Förderrichtlinie Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge in Deutschland" des BMVI zu beteiligen. Die aus dem Programm finanzierten Lademöglichkeiten an Straßenlaternen sollten sich vorwiegend in Reinickendorfer Geschäftsstraßen und in der Nähe von U- und S-Bahnhöfen befinden.
 

Gemäß Konsensliste Annahme

 
Ö 3.18  
Mehr Sicherheit bei Kreuzungsquerungen  
1072/XX  
Ö 3.19  
Runder Tisch zur Verkehrssituation am Humboldt-Klinikum  
1083/XX  
Ö 3.20  
Fußgängerüberweg "Am Nordgraben"  
1109/XX  
Ö 3.21  
Lichtzeichenanlage Zabel-Krüger-Damm/Schluchseestraße  
1111/XX  
Ö 3.22  
Grüner Blechpfeil an der Lichtzeichenanlage Einmündung Wittenauer Str./Eichhorster Weg  
1114/XX  
Ö 3.23  
Fußgängerquerung in der Roedernallee  
1118/XX  
Ö 3.24  
Veränderung der Buslinie 133  
1129/XX  
Ö 3.25  
Fußgängerüberweg über die Oranienburger Chaussee  
1130/XX  
Ö 3.26  
Mehr Sicherheit für Radfahrer an der Mühle  
1131/XX  
Ö 3.27  
Wendekreis in der Königshorster Straße  
1132/XX  
Ö 3.28  
Radfahrersicherheit an der Autobahnauffahrt Waidmannsluster Damm  
1134/XX  
Ö 3.29  
Renovierung unter der S-Bahnbrücke Oranienburger Straße  
1139/XX  
Ö 3.30  
Nachtruhe im Dannenwalder Weg  
1181/XX  
Ö 4  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 5  
Verschiedenes      
                 
 
 

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