Tagesordnung - 3. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur  

 
 
Bezeichnung: 3. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur
Gremium: Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur
Datum: Do, 27.04.2017 Status: öffentlich
Zeit: 17:04 - 19:08 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 230, SPD-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
Anlagen:
Anlage zum Protokoll_01_Übersichtsplan.VE1.ypl
Anlage zum Protokoll_02bB-Plan12-26B-1
Anlage zum Protokoll_03bB-Plan12-48
Anlage zum Protokoll_04bB-Plan12-49a_Var1
Anlage zum Protokoll_05bB-Plan12-49c_Var1
Anlage zum Protokoll_06bB-Plan12-52
Anlage zum Protokoll_07bB-Plan12-53
Anlage zum Protokoll_08bB-Plan12-54
Anlage zum Protokoll_09bB-Plan12-56
Anlage zum Protokoll_10bB-Plan12-58
Anlage zum Protokoll_11bB-Plan12-59
Anlage zum Protokoll_12Übersichtsplan12-60
Anlage zum Protokoll_13Übersichtsplan12-63
Anlage zum Protokoll_14bB-PlanXX-277a

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschriften der 1. Sitzung vom 24.01.2017 und der 2. Sitzung vom 23.02.2017      
Ö 3     Besprechungspunkte      
Ö 3.1  
auf Antrag der SPD-Fraktion: Denkmal-Beirat-Reinickendorf – eingeladen Herr Wendland      
Ö 3.2  
auf Antrag der Fraktionen SPD/B90/Linke: Übersicht über die derzeit in Bearbeitung befindlichen Bebauungspläne mit dem Ziel der Errichtung von Wohnraum im Bezirk Vorstellung durch das Bezirksamt      
Ö 3.3  
auf Antrag der Fraktionen SPD/Linke: Welche Art von Baumängel gibt es aus Sicht der Wohnungsaufsicht in der Trettachzeile      
Ö 4     Mitberatung von Drucksachen      
Ö 4.1  
Öffentliche City-Toiletten erhalten weitere Mitberatung: Wirt-A. Federführung: BOV-A.  
0192/XX  
Ö 4.2  
Öffentliche Grillflächen in Reinickendorf weitere Mitberatung: Bau-A., BOV-A. Federführung: Haupt-A.  
0246/XX  
Ö 4.3  
Stadtentwicklungspolitische Zukunftswerkstatt Federführung: Sozialraum-A.  
0267/XX  
Ö 4.4  
Tegeler Hafenfest bürgerfreundlich gestalten Federführung: BOV-A.  
0287/XX  
Ö 5     Beratung von Drucksachen      
Ö 5.1  
Lärmschutz in der Markstraße Mitberatung: BOV-A.  
0044/XX  
Ö 5.2  
Historische Dorfbilder in Reinickendorf von Werbe-Großflächentafeln freihalten vertagt am: 23.02.2017  
0133/XX  
Ö 5.3  
Neustrukturierung des Denkmalbeirats für die XX. Wahlperiode Mitberatung: Kultur-A.
0171/XX  
Ö 5.4  
Reinickendorf summt  
1058/XIX-01  
    VORLAGE
   

Sachverhalt:

 

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

 

In der Erledigung des Beschlusses der Bezirksverordnetenversammlung vom 13.01.2016 –Drucksache Nr. 1058/XIX – :

 

„Das Bezirksamt wird ersucht, in Zusammenarbeit mit den Reinickendorfer Imkern für das Projekt „Stadtbienen.org / Berlin summt“ geeignete Standorte in Reinickendorf bereitzustellen, z. B. auf öffentlichen Gebäuden. Gleichzeitig wird das Bezirksamt ersucht, für dieses Projekt öffentlich zu werben.“

 

wird gemäß § 13 BezVG berichtet:

 

Wie bereits im Zwischenbericht dargestellt, hatte sich das Bezirksamt an den Imkerverein Reinickendorf-Mitte e. V. gewandt, mit der Bitte geeignete Standorte für Bienen zu benennen. Der Verein teilte dem Bezirksamt mit, dass eine weitere Erhöhung und Verdichtung der vorhandenen Bienenstandorte aus seuchenhygienischer Sicht nicht erwünscht ist.

 

Wir bitten, damit die Drucksache Nr. 1058/XIX als erledigt zu betrachten.

 

 

 

 

 

 

Uwe BrockhausenKatrin Schultze-Berndt

Stellv. BezirksbürgermeisterBezirksstadträtin

 

 

   
    05.04.2017 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 7.3 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Gemäß Konsensliste Kenntnisnahme

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur

   
    27.04.2017 - Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur
    Ö 5.4 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Vertagung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    22.06.2017 - Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur
    Ö 3.13 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Sachverhalt:

 

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

 

In der Erledigung des Beschlusses der Bezirksverordnetenversammlung vom 13.01.2016 –Drucksache Nr. 1058/XIX – :

 

„Das Bezirksamt wird ersucht, in Zusammenarbeit mit den Reinickendorfer Imkern für das Projekt „Stadtbienen.org / Berlin summt“ geeignete Standorte in Reinickendorf bereitzustellen, z. B. auf öffentlichen Gebäuden. Gleichzeitig wird das Bezirksamt ersucht, für dieses Projekt öffentlich zu werben.“

 

wird gemäß § 13 BezVG berichtet:

 

Wie bereits im Zwischenbericht dargestellt, hatte sich das Bezirksamt an den Imkerverein Reinickendorf-Mitte e. V. gewandt, mit der Bitte geeignete Standorte für Bienen zu benennen. Der Verein teilte dem Bezirksamt mit, dass eine weitere Erhöhung und Verdichtung der vorhandenen Bienenstandorte aus seuchenhygienischer Sicht nicht erwünscht ist.

 

Wir bitten, damit die Drucksache Nr. 1058/XIX als erledigt zu betrachten.

 

Uwe BrockhausenKatrin Schultze-Berndt

Stellv. BezirksbürgermeisterBezirksstadträtin

 

 

Vertagung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    28.09.2017 - Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur
    Ö 3.8 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Sachverhalt:

 

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

 

In der Erledigung des Beschlusses der Bezirksverordnetenversammlung vom 13.01.2016 –Drucksache Nr. 1058/XIX – :

 

„Das Bezirksamt wird ersucht, in Zusammenarbeit mit den Reinickendorfer Imkern für das Projekt „Stadtbienen.org / Berlin summt“ geeignete Standorte in Reinickendorf bereitzustellen, z. B. auf öffentlichen Gebäuden. Gleichzeitig wird das Bezirksamt ersucht, für dieses Projekt öffentlich zu werben.“

 

wird gemäß § 13 BezVG berichtet:

 

Wie bereits im Zwischenbericht dargestellt, hatte sich das Bezirksamt an den Imkerverein Reinickendorf-Mitte e. V. gewandt, mit der Bitte geeignete Standorte für Bienen zu benennen. Der Verein teilte dem Bezirksamt mit, dass eine weitere Erhöhung und Verdichtung der vorhandenen Bienenstandorte aus seuchenhygienischer Sicht nicht erwünscht ist.

 

Wir bitten, damit die Drucksache Nr. 1058/XIX als erledigt zu betrachten.

 

 

Uwe BrockhausenKatrin Schultze-Berndt

Stellv. BezirksbürgermeisterBezirksstadträtin

 

Vertagung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    19.10.2017 - Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur
    Ö 3.19 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Sachverhalt:

 

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

 

In der Erledigung des Beschlusses der Bezirksverordnetenversammlung vom 13.01.2016 –Drucksache Nr. 1058/XIX – :

 

„Das Bezirksamt wird ersucht, in Zusammenarbeit mit den Reinickendorfer Imkern für das Projekt „Stadtbienen.org / Berlin summt“ geeignete Standorte in Reinickendorf bereitzustellen, z. B. auf öffentlichen Gebäuden. Gleichzeitig wird das Bezirksamt ersucht, für dieses Projekt öffentlich zu werben.“

 

wird gemäß § 13 BezVG berichtet:

 

Wie bereits im Zwischenbericht dargestellt, hatte sich das Bezirksamt an den Imkerverein Reinickendorf-Mitte e. V. gewandt, mit der Bitte geeignete Standorte für Bienen zu benennen. Der Verein teilte dem Bezirksamt mit, dass eine weitere Erhöhung und Verdichtung der vorhandenen Bienenstandorte aus seuchenhygienischer Sicht nicht erwünscht ist.

 

Wir bitten, damit die Drucksache Nr. 1058/XIX als erledigt zu betrachten.

 

Uwe BrockhausenKatrin Schultze-Berndt

Stellv. BezirksbürgermeisterBezirksstadträtin

 

 

Kenntnisnahme

Ö 6  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 7  
Verschiedenes      
                 
 
 

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