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Betreff |
Drucksache |
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Ö 1 |
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Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung |
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Ö 2 |
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Genehmigung der Niederschriften der 1. Sitzung vom 24.01.2017 und der 2. Sitzung vom 23.02.2017 |
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Ö 3 |
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Besprechungspunkte |
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Ö 3.1 |
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auf Antrag der SPD-Fraktion:
Denkmal-Beirat-Reinickendorf – eingeladen Herr Wendland |
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Ö 3.2 |
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auf Antrag der Fraktionen SPD/B90/Linke:
Übersicht über die derzeit in Bearbeitung befindlichen Bebauungspläne mit dem Ziel der Errichtung von Wohnraum im Bezirk
Vorstellung durch das Bezirksamt
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Ö 3.3 |
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auf Antrag der Fraktionen SPD/Linke:
Welche Art von Baumängel gibt es aus Sicht der Wohnungsaufsicht in der Trettachzeile |
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Ö 4 |
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Mitberatung von Drucksachen |
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Ö 4.1 |
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Öffentliche City-Toiletten erhalten
weitere Mitberatung: Wirt-A.
Federführung: BOV-A. |
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0192/XX |
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Ö 4.2 |
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Öffentliche Grillflächen in Reinickendorf
weitere Mitberatung: Bau-A., BOV-A.
Federführung: Haupt-A. |
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0246/XX |
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Ö 4.3 |
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Stadtentwicklungspolitische Zukunftswerkstatt
Federführung: Sozialraum-A. |
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0267/XX |
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Ö 4.4 |
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Tegeler Hafenfest bürgerfreundlich gestalten
Federführung: BOV-A. |
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0287/XX |
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Ö 5 |
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Beratung von Drucksachen |
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Ö 5.1 |
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Lärmschutz in der Markstraße
Mitberatung: BOV-A. |
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0044/XX |
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Ö 5.2 |
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Historische Dorfbilder in Reinickendorf von Werbe-Großflächentafeln freihalten
vertagt am: 23.02.2017 |
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0133/XX |
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Ö 5.3 |
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Neustrukturierung des Denkmalbeirats für die XX. Wahlperiode
Mitberatung: Kultur-A. |
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0171/XX |
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Ö 5.4 |
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Reinickendorf summt |
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1058/XIX-01 |
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VORLAGE |
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Sachverhalt: Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen: In der Erledigung des Beschlusses der Bezirksverordnetenversammlung vom 13.01.2016 –Drucksache Nr. 1058/XIX – : „Das Bezirksamt wird ersucht, in Zusammenarbeit mit den Reinickendorfer Imkern für das Projekt „Stadtbienen.org / Berlin summt“ geeignete Standorte in Reinickendorf bereitzustellen, z. B. auf öffentlichen Gebäuden. Gleichzeitig wird das Bezirksamt ersucht, für dieses Projekt öffentlich zu werben.“ wird gemäß § 13 BezVG berichtet: Wie bereits im Zwischenbericht dargestellt, hatte sich das Bezirksamt an den Imkerverein Reinickendorf-Mitte e. V. gewandt, mit der Bitte geeignete Standorte für Bienen zu benennen. Der Verein teilte dem Bezirksamt mit, dass eine weitere Erhöhung und Verdichtung der vorhandenen Bienenstandorte aus seuchenhygienischer Sicht nicht erwünscht ist. Wir bitten, damit die Drucksache Nr. 1058/XIX als erledigt zu betrachten.
Uwe BrockhausenKatrin Schultze-Berndt Stellv. BezirksbürgermeisterBezirksstadträtin |
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05.04.2017 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf |
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Ö 7.3 - überwiesen |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Gemäß Konsensliste Kenntnisnahme Gemäß Konsensliste Überweisung an den Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur
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27.04.2017 - Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur |
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Ö 5.4 - vertagt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Vertagung
Abstimmungsergebnis: dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/FDP/Linke) dagegen: 0 Enthaltung: 0
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22.06.2017 - Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur |
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Ö 3.13 - vertagt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Sachverhalt: Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen: In der Erledigung des Beschlusses der Bezirksverordnetenversammlung vom 13.01.2016 –Drucksache Nr. 1058/XIX – : „Das Bezirksamt wird ersucht, in Zusammenarbeit mit den Reinickendorfer Imkern für das Projekt „Stadtbienen.org / Berlin summt“ geeignete Standorte in Reinickendorf bereitzustellen, z. B. auf öffentlichen Gebäuden. Gleichzeitig wird das Bezirksamt ersucht, für dieses Projekt öffentlich zu werben.“ wird gemäß § 13 BezVG berichtet: Wie bereits im Zwischenbericht dargestellt, hatte sich das Bezirksamt an den Imkerverein Reinickendorf-Mitte e. V. gewandt, mit der Bitte geeignete Standorte für Bienen zu benennen. Der Verein teilte dem Bezirksamt mit, dass eine weitere Erhöhung und Verdichtung der vorhandenen Bienenstandorte aus seuchenhygienischer Sicht nicht erwünscht ist. Wir bitten, damit die Drucksache Nr. 1058/XIX als erledigt zu betrachten. Uwe BrockhausenKatrin Schultze-Berndt Stellv. BezirksbürgermeisterBezirksstadträtin Vertagung
Abstimmungsergebnis: dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke) dagegen: 0 Enthaltung: 0
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28.09.2017 - Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur |
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Ö 3.8 - vertagt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Sachverhalt: Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen: In der Erledigung des Beschlusses der Bezirksverordnetenversammlung vom 13.01.2016 –Drucksache Nr. 1058/XIX – : „Das Bezirksamt wird ersucht, in Zusammenarbeit mit den Reinickendorfer Imkern für das Projekt „Stadtbienen.org / Berlin summt“ geeignete Standorte in Reinickendorf bereitzustellen, z. B. auf öffentlichen Gebäuden. Gleichzeitig wird das Bezirksamt ersucht, für dieses Projekt öffentlich zu werben.“ wird gemäß § 13 BezVG berichtet: Wie bereits im Zwischenbericht dargestellt, hatte sich das Bezirksamt an den Imkerverein Reinickendorf-Mitte e. V. gewandt, mit der Bitte geeignete Standorte für Bienen zu benennen. Der Verein teilte dem Bezirksamt mit, dass eine weitere Erhöhung und Verdichtung der vorhandenen Bienenstandorte aus seuchenhygienischer Sicht nicht erwünscht ist. Wir bitten, damit die Drucksache Nr. 1058/XIX als erledigt zu betrachten. Uwe BrockhausenKatrin Schultze-Berndt Stellv. BezirksbürgermeisterBezirksstadträtin Vertagung
Abstimmungsergebnis: dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke) dagegen: 0 Enthaltung: 0
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19.10.2017 - Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur |
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Ö 3.19 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Sachverhalt: Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen: In der Erledigung des Beschlusses der Bezirksverordnetenversammlung vom 13.01.2016 –Drucksache Nr. 1058/XIX – : „Das Bezirksamt wird ersucht, in Zusammenarbeit mit den Reinickendorfer Imkern für das Projekt „Stadtbienen.org / Berlin summt“ geeignete Standorte in Reinickendorf bereitzustellen, z. B. auf öffentlichen Gebäuden. Gleichzeitig wird das Bezirksamt ersucht, für dieses Projekt öffentlich zu werben.“ wird gemäß § 13 BezVG berichtet: Wie bereits im Zwischenbericht dargestellt, hatte sich das Bezirksamt an den Imkerverein Reinickendorf-Mitte e. V. gewandt, mit der Bitte geeignete Standorte für Bienen zu benennen. Der Verein teilte dem Bezirksamt mit, dass eine weitere Erhöhung und Verdichtung der vorhandenen Bienenstandorte aus seuchenhygienischer Sicht nicht erwünscht ist. Wir bitten, damit die Drucksache Nr. 1058/XIX als erledigt zu betrachten.
Uwe BrockhausenKatrin Schultze-Berndt Stellv. BezirksbürgermeisterBezirksstadträtin Kenntnisnahme
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Ö 6 |
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Bericht aus dem Bezirksamt |
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Ö 7 |
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Verschiedenes |
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