Tagesordnung - 3. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur  

 
 
Bezeichnung: 3. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur
Gremium: Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur
Datum: Do, 27.04.2017 Status: öffentlich
Zeit: 17:04 - 19:08 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 230, SPD-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
Anlagen:
Anlage zum Protokoll_01_Übersichtsplan.VE1.ypl
Anlage zum Protokoll_02bB-Plan12-26B-1
Anlage zum Protokoll_03bB-Plan12-48
Anlage zum Protokoll_04bB-Plan12-49a_Var1
Anlage zum Protokoll_05bB-Plan12-49c_Var1
Anlage zum Protokoll_06bB-Plan12-52
Anlage zum Protokoll_07bB-Plan12-53
Anlage zum Protokoll_08bB-Plan12-54
Anlage zum Protokoll_09bB-Plan12-56
Anlage zum Protokoll_10bB-Plan12-58
Anlage zum Protokoll_11bB-Plan12-59
Anlage zum Protokoll_12Übersichtsplan12-60
Anlage zum Protokoll_13Übersichtsplan12-63
Anlage zum Protokoll_14bB-PlanXX-277a

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschriften der 1. Sitzung vom 24.01.2017 und der 2. Sitzung vom 23.02.2017      
Ö 3     Besprechungspunkte      
Ö 3.1  
auf Antrag der SPD-Fraktion: Denkmal-Beirat-Reinickendorf – eingeladen Herr Wendland      
Ö 3.2  
auf Antrag der Fraktionen SPD/B90/Linke: Übersicht über die derzeit in Bearbeitung befindlichen Bebauungspläne mit dem Ziel der Errichtung von Wohnraum im Bezirk Vorstellung durch das Bezirksamt      
Ö 3.3  
auf Antrag der Fraktionen SPD/Linke: Welche Art von Baumängel gibt es aus Sicht der Wohnungsaufsicht in der Trettachzeile      
Ö 4     Mitberatung von Drucksachen      
Ö 4.1  
Öffentliche City-Toiletten erhalten weitere Mitberatung: Wirt-A. Federführung: BOV-A.  
0192/XX  
Ö 4.2  
Öffentliche Grillflächen in Reinickendorf weitere Mitberatung: Bau-A., BOV-A. Federführung: Haupt-A.  
0246/XX  
Ö 4.3  
Stadtentwicklungspolitische Zukunftswerkstatt Federführung: Sozialraum-A.  
0267/XX  
    VORLAGE
    ALLRIS net Ratsinformation

Beschlussvorschlag:

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht, eine stadtentwicklungspolitische Zukunftswerkstatt zu initiieren, um Lösungen für die Bewältigung der Herausforderungen der Wachsenden Stadt zu erarbeiten.

 

   
    05.04.2017 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 12.6 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht, eine stadtentwicklungspolitische Zukunftswerkstatt zu initiieren, um Lösungen für die Bewältigung der Herausforderungen der Wachsenden Stadt zu erarbeiten.

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Ausschuss für Sozialraumorientierung (Federführung) und an den Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur (Mitberatung)

 

   
    27.04.2017 - Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur
    Ö 4.3 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, eine stadtentwicklungspolitische Zukunftswerkstatt zu initiieren, um Lösungen für die Bewältigung der Herausforderungen der Wachsenden Stadt zu erarbeiten.

 

Vertagung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    22.06.2017 - Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur
    Ö 3.7 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, eine stadtentwicklungspolitische Zukunftswerkstatt zu initiieren, um Lösungen für die Bewältigung der Herausforderungen der Wachsenden Stadt zu erarbeiten.

 

Vertagung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    28.09.2017 - Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur
    Ö 3.1 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, eine stadtentwicklungspolitische Zukunftswerkstatt zu initiieren, um Lösungen für die Bewältigung der Herausforderungen der Wachsenden Stadt zu erarbeiten.

 

Vertagung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    19.10.2017 - Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur
    Ö 3.1 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, eine stadtentwicklungspolitische Zukunftswerkstatt zu initiieren, um Lösungen für die Bewältigung der Herausforderungen der Wachsenden Stadt zu erarbeiten.

 

Vertagung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    16.11.2017 - Ausschuss für Sozialraumorientierung
    Ö 4.2 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, eine stadtentwicklungspolitische Zukunftswerkstatt zu initiieren, um Lösungen für die Bewältigung der Herausforderungen der Wachsenden Stadt zu erarbeiten.

 

Vertagung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 13 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    23.11.2017 - Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur
    Ö 3.1 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, eine stadtentwicklungspolitische Zukunftswerkstatt zu initiieren, um Lösungen für die Bewältigung der Herausforderungen der Wachsenden Stadt zu erarbeiten.

 

Vertagung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    25.01.2018 - Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur
    Ö 4.7 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, eine stadtentwicklungspolitische Zukunftswerkstatt zu initiieren, um Lösungen für die Bewältigung der Herausforderungen der Wachsenden Stadt zu erarbeiten.

 

Vertagung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    26.04.2018 - Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur
    Ö 4.4 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht, eine stadtentwicklungspolitische Zukunftswerkstatt zu initiieren, um Lösungen für die Bewältigung der Herausforderungen der Wachsenden Stadt zu erarbeiten.

 

Annahme

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 13 (CDU/SPD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 2 (AfD)

   
    17.05.2018 - Ausschuss für Sozialraumorientierung
    Ö 4.3 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, eine stadtentwicklungspolitische Zukunftswerkstatt zu initiieren, um Lösungen für die Bewältigung der Herausforderungen der Wachsenden Stadt zu erarbeiten.

 

Annahme

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 14 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 1 (AfD)

   
    13.06.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, eine stadtentwicklungspolitische Zukunftswerkstatt zu initiieren, um Lösungen für die Bewältigung der Herausforderungen der Wachsenden Stadt zu erarbeiten.

 

Gemäß Konsensliste Annahme

 

Ö 4.4  
Tegeler Hafenfest bürgerfreundlich gestalten Federführung: BOV-A.  
0287/XX  
Ö 5     Beratung von Drucksachen      
Ö 5.1  
Lärmschutz in der Markstraße Mitberatung: BOV-A.  
0044/XX  
Ö 5.2  
Historische Dorfbilder in Reinickendorf von Werbe-Großflächentafeln freihalten vertagt am: 23.02.2017  
0133/XX  
Ö 5.3  
Neustrukturierung des Denkmalbeirats für die XX. Wahlperiode Mitberatung: Kultur-A.
0171/XX  
Ö 5.4  
Reinickendorf summt  
1058/XIX-01  
Ö 6  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 7  
Verschiedenes      
                 
 
 

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