Tagesordnung - 8. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf  

 
 
Bezeichnung: 8. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
Datum: Mi, 10.05.2017 Status: öffentlich
Zeit: 17:10 - 22:20 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal Rathaus Reinickendorf (Zi. 337, Altbau),
Ort: Eichborndamm 215 (Eingang: Antonyplatz 1), 13437 Berlin
Zusatz: Ältestenrat am Montag, dem 08.05.2017, 17:00 Uhr, Raum 338

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und ggf. Anerkennung von Dringlichkeiten      
Ö 2     Einwohnerfragestunde      
Ö 2.1  
Zeltinger Platz und Zeltinger Straße in Frohnau  
0314/XX  
Ö 2.2  
Wiederherstellung des alten Zustandes und Öffnung des öffentlichen Weges zwischen den Hausnummern 9 + 10 am Krumminer Weg, Ortsteil Heiligensee lt. B-Plan-Entwurf 12-29, Pkt 4.5.1 vom 14. April 2010 (vor 7 Jahren!)  
Enthält Anlagen
0317/XX  
Ö 2.3  
Tegeler Hafenfest  
0341/XX  
Ö 2.4  
Flüchtlingseinrichtungen  
0342/XX  
Ö 2.5  
Ausschuss für Frauen, Gleichstellung, Inklusion und Queer  
0343/XX  
Ö 2.6  
Maßnahmen gegen Insektensterben  
0344/XX  
Ö 3     Konsensliste      
Ö 3.1  
Konsensliste für die 8. Sitzung der BVV am 10.05.2017  
0356/XX  
Ö 4     Mündliche Anfragen      
Ö 4.1  
Tegeler Hafenfest 2017  
0328/XX  
Ö 4.2  
Parkplatzsituation der Anwohner der Oranienburger Straße während der Bausituation  
0353/XX  
Ö 4.3  
Projektmittelfonds Schule  
0348/XX  
Ö 4.4  
Sichere Aufbewahrung von Ausweisen  
0354/XX  
Ö 4.5  
Reform zum Unterhaltsvorschussgesetz  
0350/XX  
Ö 4.6  
Verkehr in der Ulmenstraße  
0345/XX  
Ö 4.7  
Erkenntnisse zu Planungen auf dem Tetrapak-Gelände  
0347/XX  
Ö 4.8  
Baumaßnahmen in der Straße "Am Brunnen"  
0351/XX  
Ö 4.9  
Radfahrerfurt Berliner Str. / Veitstraße  
0346/XX  
Ö 4.10  
Geförderte Wohnungen in Reinickendorf 2016  
0352/XX  
Ö 5     Beratung offener Drucksachen aus der letzten Sitzung / den letzten Sitzungen      
Ö 6     Feststellungen      
Ö 7     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 7.1  
Beleuchtung Parkplatz Schulfarm  
1159/XIX-01  
Ö 7.2  
Haltestelle Antonienstr.  
1081/XIX-01  
Ö 7.3  
Busverbindung Lübars - Märkisches Zentrum  
1214/XIX-01  
Ö 7.4  
Radständer am S-Bahnhof Hermsdorf instand setzen  
1218/XIX-01  
Ö 7.5  
Ergänzung des Straßenschildes für den Singdrosselsteig  
1287/XIX-01  
Ö 7.6  
Wohnungen in Reinickendorf endlich von Asbest befreien!  
1289/XIX-01  
Ö 7.7  
BVV für Erhalt von Arbeitsplätzen bei MAN in Tegel  
0028/XX-01  
Ö 7.8  
MAN-Standort in Berlin-Tegel erhalten  
0030/XX-01  
Ö 7.9  
Beschilderung auf dem U-Bahnhof Paracelsus-Bad  
Enthält Anlagen
0143/XX-01  
Ö 7.10  
Änderung des Geschäftsverteilungsplans / Zuordnung des ATRIUMS zur Abteilung Jugend, Familie, Schule und Sport  
0305/XX  
Ö 7.11  
Vertragsverlängerung mit der Ombudsperson  
0307/XX  
Ö 8     Große Anfragen      
Ö 8.1  
Tegeler Hafenfest 2017  
0337/XX  
Ö 8.2  
Flughafensee attraktiver und sicherer machen  
0313/XX  
Ö 8.3  
Keine Zukunft für das Strandbad Tegel?  
0338/XX  
Ö 9     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 9.1  
Nachwahl eines ehrenamtlichen Mitgliedes in eine Sozialkommission  
0272/XX  
Ö 9.2  
Berufung von beratenden Mitgliedern in den Jugendhilfeausschuss  
0303/XX  
Ö 9.3  
Nachwahl eines ehrenamtlichen Mitgliedes in eine Sozialkommission  
0304/XX  
Ö 9.4  
Nachwahl eines ehrenamtlichen Mitgliedes in eine Sozialkommission  
0306/XX  
Ö 9.5  
Nachwahl eines ehrenamtlichen Mitgliedes in eine Sozialkommission  
0333/XX  
Ö 9.6  
Beschluss über den Bebauungsplan 12-26B-1 vom 08. Juni 2015 und über den Entwurf der Rechtsverordnung für die Grundstücke Blankestraße 4, 5, 7, 8, 8A und 8B sowie Gotthardstraße 92, 96 und 100  
Enthält Anlagen
0334/XX  
Ö 9.7  
Nachwahl eines ehrenamtlichen Mitgliedes in eine Sozialkommission  
0335/XX  
Ö 10     Beschlussempfehlungen von Ausschüssen      
Ö 10.1  
Förderung und Verbesserung der sozialen Infrastruktur im Umfeld der neuen Flüchtlingsunterkunft im Märkischen Viertel – Ausreichend Kitaplätze  
0078/XX  
Ö 10.2  
Förderung und Verbesserung der sozialen Infrastruktur im Umfeld der neuen Flüchtlingsunterkunft im Märkischen Viertel – Ausreichend Schulplätze  
0079/XX  
Ö 10.3  
Förderung und Verbesserung der sozialen Infrastruktur im Umfeld der neuen Flüchtlingsunterkunft im Märkischen Viertel – Ausreichende Lehrerkapazitäten
0080/XX  
Ö 10.4  
Förderung und Verbesserung der sozialen Infrastruktur im Umfeld der neuen Flüchtlingsunterkunft im Märkischen Viertel – Ausreichende Freizeitmöglichkeiten  
0082/XX  
    11.01.2017 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 12.15 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Jugendhilfeausschuss (Federführung) sowie an folgende Ausschüsse zur Mitberatung:

Integrationsausschuss, Sportausschuss

 

Sachverhalt:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die Kapazitäten der Spielplätze und Jugendfreizeiteinrichtungen im Märkischen Viertel zu prüfen und sicherzustellen, dass ausreichende Freizeitmöglichkeiten für die wachsende Zahl Kinder und Jugendliche bereitstehen.

   
    21.02.2017 - Sportausschuss
    Ö 6.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Annahme mit Mehrheit

 

Sachverhalt:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die Kapazitäten der Spielplätze und Jugendfreizeiteinrichtungen im Märkischen Viertel zu prüfen und sicherzustellen, dass ausreichende Freizeitmöglichkeiten für die wachsende Zahl Kinder und Jugendliche bereitstehen.

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 13 (CDU/SPD/B90/Grüne/FDP/Linke)dagegen: 0Enthaltung: 2 (AfD)

   
    28.02.2017 - Integrationsausschuss
    Ö 4.5 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

mehrheitlich beschlossen

 

Sachverhalt:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die Kapazitäten der Spielplätze und Jugendfreizeiteinrichtungen im Märkischen Viertel zu prüfen und sicherzustellen, dass ausreichende Freizeitmöglichkeiten für die wachsende Zahl Kinder und Jugendliche bereitstehen.

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 14 (CDU/SPD/B90/Grüne/FDP/Die Linke)dagegen: 0Enthaltung: 1 (AfD)

   
    22.03.2017 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 8.2 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Sachverhalt:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die Kapazitäten der Spielplätze und Jugendfreizeiteinrichtungen im Märkischen Viertel zu prüfen und sicherzustellen, dass ausreichende Freizeitmöglichkeiten für die wachsende Zahl Kinder und Jugendliche bereitstehen.

 

einstimmig beschlossen

 

   
    10.05.2017 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.4 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Sachverhalt:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die Kapazitäten der Spielplätze und Jugendfreizeiteinrichtungen im Märkischen Viertel zu prüfen und sicherzustellen, dass ausreichende Freizeitmöglichkeiten für die wachsende Zahl Kinder und Jugendliche bereitstehen.

 

Gemäß Konsensliste Annahme

Ö 10.5  
Transparenz und Bürgernähe (2) - Homepage des Bezirksamtes
0095/XX  
Ö 10.6  
Ersatzstandort für die Kita "Tegeler Lieblingskinder"  
0113/XX  
Ö 10.7  
U 8 in das Märkische Viertel mit Haushaltsüberschüssen verlängern
0128/XX  
Ö 10.8  
Mittel für Schulsanierungen einfordern!
0139/XX  
Ö 10.9  
Sicherer Schulweg / Havelmüller-Grundschule
0149/XX  
Ö 10.10  
Fließtalwanderweg schließen
0189/XX  
Ö 10.11  
Gedenkstein für Opfer des Nationalsozialismus auf dem Falkenplatz - Inschrift erneuern  
0190/XX  
Ö 10.12  
Beteiligung der BVV bei SiWa-Anmeldungen
0203/XX  
Ö 10.13  
Personalausstattung für Sozialraumorientierte Planungskoordination verbessern  
0261/XX  
Ö 10.14  
Eckwertebeschluss für den Bezirkshaushaltsplan 2018/2019  
0330/XX-01  
Ö 11     Anträge      
Ö 12     Ersuchen      
Ö 12.1  
Eckwertebeschluss für den Bezirkshaushaltsplan 2018/2019
0330/XX  
Ö 12.2  
Sicherheit am Weg zur alten Fasanerie  
0324/XX  
Ö 12.3  
Fahrradständer in der Gorkistraße  
0320/XX  
Ö 12.4  
Zusätzliche Atelierflächen  
0326/XX  
Ö 12.5  
Regenbogenbeflaggung während der Pride-Week 2017  
0315/XX  
Ö 12.6  
Sicherheit Kreuzung Stolpmünder Weg/Ruppiner Chaussee  
0325/XX  
Ö 12.7  
Information über die Digitalisierung der Graphothek  
0321/XX  
Ö 12.8  
Nutzung des Ernst-Reuter-Saals für gehörgeschädigte Menschen  
0327/XX  
Ö 12.9  
Plakatwerbung während der IGA 2017 im Frohnauer Zentrum  
0318/XX  
Ö 12.10  
Unterstützung des Centre Talma  
0329/XX  
Ö 12.11  
Tegeler Hafenfest - Anwohnerschutz  
0332/XX  
Ö 12.12  
Internet-Anschluss Volkshochschule Tegel  
0339/XX  
Ö 12.13  
Vorübergehende Aussetzung von Kostensenkungsverfahren in besonderen Fällen bei den Kosten der Unterkunft (KDU)  
0349/XX  
Ö 12.14  
Tegeler Hafenfest  
0358/XX  
Ö 13     Empfehlungen      
Ö 13.1  
Willkommenskinder  
0322/XX  
Ö 13.2  
Musische Tage Reinickendorf sichern  
0311/XX  
Ö 13.3  
Verlängerung der Buslinie 324  
0316/XX  
Ö 13.4  
Straßenabwasser von der Residenzstraße vor Einleitung in den Schäfersee vorklären  
0331/XX  
Ö 13.5  
Unterrichtsausfall entgegenwirken  
0323/XX  
Ö 13.6  
Weiteres freies W-Lan bei Baumaßnahmen in Reinickendorf  
0312/XX  
Ö 13.7  
Beschluss des Frauen- und Mädchenbeirates zur Gewalt präventiven Maßnahme ONE BILLION RISING  
0336/XX  
Ö 13.8  
Schäfersee Sommerferienprojekt  
0355/XX  
Ö 13.9  
Öffnung des Stadtbads MV  
0357/XX  
                 
 
 

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