Tagesordnung - 3. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf  

 
 
Bezeichnung: 3. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
Datum: Mi, 14.12.2016 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 20:25 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal Rathaus Reinickendorf (Zi. 337, Altbau),
Ort: Eichborndamm 215 (Eingang: Antonyplatz 1), 13437 Berlin
Zusatz: Ältestenrat am Montag, dem 12.12.2016, 17:00 Uhr, Raum 338

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und ggf. Anerkennung von Dringlichkeiten      
Ö 1.1  
Gewalt ist kein Mittel der politischen Auseinandersetzung  
0052/XX  
Ö 1.2  
Bildung von Ausschüssen  
0033/XX-01  
Ö 1.3  
Bauvorhaben Bettina-Brache  
0073/XX  
Ö 2     Einwohnerfragestunde      
Ö 2.1  
Einwohneranfrage für die 3. Sitzung der BVV am 14.12.2016 - Bewohner und Gewerbetreibende Trettachzeile 15  
0053/XX  
Ö 2.2  
Einwohneranfrage für die 3. Sitzung der BVV am 14.12.2016 - Bebauungsplanverfahren Trettachzeile 15  
0054/XX  
Ö 2.3  
Einwohneranfrage für die 3. Sitzung der BVV am 14.12.2016 - Kindergarten "Mondschein"  
0055/XX  
Ö 2.4  
Einwohneranfrage für die 3. Sitzung der BVV am 14.12.2016 - Beschlüsse Autobahnausbau A 111 - Gelände Trettachzeile 15  
0056/XX  
Ö 3     Konsensliste      
Ö 3.1  
Konsensliste für die 3. Sitzung der BVV am 14.12.2016  
0072/XX  
Ö 4     Mündliche Anfragen      
Ö 4.1  
Mündliche Anfrage für die 3. Sitzung der BVV am 14.12.2016 - Sportunterricht Otfried-Preußler-Grundschule  
0057/XX  
Ö 4.2  
Mündliche Anfrage für die 3. Sitzung der BVV am 14.12.2016 - Absage "Turmblasen"  
0058/XX  
Ö 4.3  
Mündliche Anfrage für die 3. Sitzung der BVV am 14.12.2016 - Baumaßnahme Oranienburger Straße  
0050/XX  
Ö 4.4  
Mündliche Anfrage für die 3. Sitzung der BVV am 14.12.2016 - Veranstaltungen Humboldt-Jahr  
0061/XX  
Ö 4.5  
Mündliche Anfrage für die 3. Sitzung der BVV am 14.12.2016 - SIWA-Projekte  
0065/XX  
Ö 4.6  
Mündliche Anfrage für die 3. Sitzung der BVV am 14.12.2016 - Amazon-Verteilzentrum am Borsigturm  
0067/XX  
Ö 4.7  
Mündliche Anfrage für die 3. Sitzung der BVV am 14.12.2016 - Heizung Otfried-Preußler-Schule  
0059/XX  
Ö 4.8  
Mündliche Anfrage für die 3. Sitzung der BVV am 14.12.2016 - Bauvorhaben Bettina-Brache  
0051/XX  
Ö 4.9  
Mündliche Anfrage für die 3. Sitzung der BVV am 14.12.2016 - Lärmschutz Kita "Tegeler Lieblingskinder"  
0062/XX  
Ö 4.10  
Mündliche Anfrage für die 3. Sitzung der BVV am 14.12.2016 - Einbruch Bürgeramt Teichstraße  
0066/XX  
Ö 4.11  
Mündliche Anfrage für die 3. Sitzung der BVV am 14.12.2016 - Flugverkehrskonzept für Berlin  
0068/XX  
Ö 4.12  
Mündliche Anfrage für die 3. Sitzung der BVV am 14.12.2016 - Planungsrechtliche Grundlage "Hermsdorfer Trasse"  
0060/XX  
Ö 4.13  
Mündliche Anfrage für die 3. Sitzung der BVV am 14.12.2016 - Heizungsanlage Grundschule an der Peckwisch  
0063/XX  
Ö 4.14  
Mündliche Anfrage für die 3. Sitzung der BVV am 14.12.2016 - Gemeinschaftsunterkunft für Geflüchtete Bernauer Straße  
0069/XX  
Ö 4.15  
Mündliche Anfrage für die 3. Sitzung der BVV am 14.12.2016 - Einladungen an die Spielplatzkommission  
0064/XX  
Ö 5     Beratung offener Drucksachen aus der letzten Sitzung / den letzten Sitzungen      
Ö 5.1  
Sekundarschulangebot ausbauen
0866/XIX-01  
Ö 5.2  
Tätigkeit des Bezirksamts im Portfolio-Ausschuss des Liegenschaftsfonds / BIM  
0945/XIX  
Ö 5.3  
Reinickendorf nicht ohne Strandbad Tegel  
0971/XIX  
Ö 5.4  
Übertragung Strandbad Tegel
1055/XIX  
Ö 5.5  
Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 (Doppelhaushalt) Unterstützung Netzwerk "Wir in Reinickendorf"  
1067/XIX-04  
Ö 5.6  
Eigentümerwechsel Märkisches Zentrum  
Enthält Anlagen
1153/XIX  
Ö 5.7  
Trinkwasserbrunnen in öffentlichen Parkanlagen  
1235/XIX  
Ö 5.8  
Digitalwerkstatt - Mehr digitale Bildung für Kinder  
1240/XIX  
Ö 5.9  
Gegenseitige Hinweise auf S- und U-Bahn in Tegel  
1243/XIX  
Ö 5.10  
Ortsteilschild Lübars  
1272/XIX  
Ö 5.11  
Neue gleichstellungspolitische Ziele und Handlungsgrundlagen im Bereich Gender Mainstreaming/Budgeting des Bezirksamtes Reinickendorf  
Enthält Anlagen
0006/XX  
Ö 5.12  
Auswertung der eingegangenen Anregungen bzw. Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB sowie der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB am Bebauungsplanverfahren 12-58 für die Egellsstraße 21 (teilweise), Biedenkopfer Straße 42, 44 und 64, Sterkrader Straße 60 und 62 sowie einen Abschnitt der verlängerten Egellsstraße im Bezirk Reinickendorf, Ortsteil Tegel.  
Enthält Anlagen
0007/XX  
Ö 5.13  
Neubau einer Grundschule in Reinickendorf - Ost  
0008/XX  
Ö 5.14  
Genehmigung der Bezirkshaushaltsrechnung und der über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen für das Haushaltsjahr 2015  
Enthält Anlagen
0011/XX  
Ö 5.15  
Offenes Rathaus  
0009/XX  
Ö 6     Feststellungen      
Ö 7     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 7.1  
Entgeltfreiheit für minderjährige Flüchtlinge in Musikschulen
Enthält Anlagen
1036/XIX  
    10.06.2015 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 12.5 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Kulturausschuss (Mitberatung) sowie an den Haushaltsausschuss (Federführung)

 

Sachverhalt:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, in den zuständigen Gremien auf eine gemeinsame Initiative der Bezirke hinzuwirken, die zum Ziel hat, temporäre Unterrichtsangebote der Musikschulen für die Zielgruppe minderjähriger Flüchtlinge entgeltfrei zu stellen.

   
    23.09.2015 - Kulturausschuss
    Ö 4.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Kulturausschusses sprechen sich gegenüber dem federführenden Haushaltsausschuss einstimmig dafür aus, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, das Ersuchen – Drucksache Nr. 1036/XIX –

 

Sachverhalt:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, in den zuständigen Gremien auf eine gemeinsame Initiative der Bezirke hinzuwirken, die zum Ziel hat, temporäre Unterrichtsangebote der Musikschulen für die Zielgruppe minderjähriger Flüchtlinge entgeltfrei zu stellen.

 

in folgender geänderter Fassung als Empfehlung anzunehmen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, in den zuständigen Gremien auf eine gemeinsame Initiative der Bezirke hinzuwirken, die zum Ziel hat, temporäre Unterrichtsangebote der Musikschulen für die Zielgruppe minderjähriger Flüchtlinge entgeltfrei zu stellen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 14 (CDU, SPD, B90/Die Grünen)              dagegen: 0              Enthaltung: 0

   
    05.10.2015 - Haushaltsausschuss
    Ö 3.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Haushaltsausschusses beschließen einstimmig, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, das Ersuchen - Drucksache Nr. 1036/XIX - :

 

Sachverhalt:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, in den zuständigen Gremien auf eine gemeinsame Initiative der Bezirke hinzuwirken, die zum Ziel hat, temporäre Unterrichtsangebote der Musikschulen für die Zielgruppe minderjähriger Flüchtlinge entgeltfrei zu stellen.

 

als Empfehlung in folgender geänderter Fassung anzunehmen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, in den zuständigen Gremien auf eine gemeinsame Initiative der Bezirke hinzuwirken, die zum Ziel hat, temporäre Unterrichtsangebote der Musikschulen für die Zielgruppe minderjähriger Flüchtlinge entgeltfrei zu stellen.

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: (12  CDU/SPD/B90/Grüne)dagegen: 0Enthaltung: 0

   
    11.11.2015 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Gemäß Konsensliste Annahme als Empfehlung

 

Sachverhalt:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, in den zuständigen Gremien auf eine gemeinsame Initiative der Bezirke hinzuwirken, die zum Ziel hat, temporäre Unterrichtsangebote der Musikschulen für die Zielgruppe minderjähriger Flüchtlinge entgeltfrei zu stellen.

   
    13.04.2016 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 7.4 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Gemäß Konsensliste Kenntnisnahme als Zwischenbericht

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Haushaltsausschuss

   
    02.05.2016 - Haushaltsausschuss
    Ö 3.2 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Haushaltsausschusses nehmen die Vorlage zur Kenntnisnahme - Drs. Nr. 1036/XIX - als Zwischenbericht zur Kenntnis.

   
    14.12.2016 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 7.1 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Gemäß Konsensliste Kenntnisnahme

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Integrationsausschuss

   
    28.02.2017 - Integrationsausschuss
    Ö 3.4 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

vertagt

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Die Linke)dagegen: 0Enthaltung: 0

 

   
    28.03.2017 - Integrationsausschuss
    Ö 3.1 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

vertagt

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/FDP/Die Linke)dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    28.11.2017 - Integrationsausschuss
    Ö 4.2 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Sachverhalt:

 

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

 

In der Erledigung des Beschlusses der Bezirksverordnetenversammlung vom 11.11.2015

- Drucksache Nr. 1036/XIX -:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, in den zuständigen Gremien auf eine gemeinsame Initiative der Bezirke hinzuwirken, die zum Ziel hat, temporäre Unterrichtsangebote der Musikschulen für die Zielgruppe minderjähriger Flüchtlinge entgeltfrei zu stellen.“

 

wird gem. § 13 BezVG berichtet:

 

Zurzeit ist keine Entgeltfreiheit für den Einzelunterricht im Instrumental- und Vokalbereich vorgesehen. Es gelten die normalen Ermäßigungstatbestände.

Bei den Kursangeboten bestehen Möglichkeiten, über Mittel der Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Wissenschaft Kurse entgeltfrei zu stellen. Die Musikschulen warten derzeit auf konkrete Förderrichtlinien aus der Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Wissenschaft. Die Musikschule Reinickendorf hat für dieses Programm Angebote vorgesehen.

 

Wir bitten, die Beantwortung der Drucksache Nr. 1036/XIX als erledigt zu betrachten.

 

 

Frank BalzerKatrin Schultze-Berndt

BezirksbürgermeisterBezirksstadträtin

 

 

Kenntnisnahme

Ö 7.2  
Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 (Doppelhaushalt) Zusätzliche Aufgaben in der Volkshochschule abfedern  
1067/XIX-13  
Ö 7.3  
Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 (Doppelhaushalt) Straßensozialarbeit unterstützen und aktive Flüchtlings- und Integrationsarbeit in Reinickendorf stärken (als Zwischenbericht)  
1067/XIX-29  
Ö 7.4  
Bild des Monats  
1216/XIX  
Ö 7.5  
Durchgänge zum Wanderweg am Herrnholzbecken  
1319/XIX  
Ö 7.6  
Jahresbericht der Patientenfürsprechering aus dem Vivantes Humboldt-Klinikum - Psychiatrie, Psychotherapie und Psychosomatik für das Jahr 2015  
Enthält Anlagen
0031/XX  
Ö 7.7  
Standort für den Neubau einer Grundschule in der Thurgauer Straße/Aroser Allee (Reinickendorf Ost)  
0035/XX  
Ö 8     Große Anfragen      
Ö 8.1  
Situation im Reinickendorfer Standesamt  
0047/XX  
Ö 8.2  
Zustand der Sanitäranlagen in Reinickendorfer Schulen  
0036/XX  
Ö 8.3  
Quartier Trettachzeile / Altes Wasserwerk Tegel behutsam und kooperativ mit den Anwohnerinnen und Anwohnern entwickeln!  
0032/XX  
Ö 8.3.1  
Quartier Trettachzeile / Altes Wasserwerk Tegel  
0032/XX-01  
Ö 9     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 10     Beschlussempfehlungen von Ausschüssen      
Ö 10.1  
Beschlussfassung über die Änderungen der vorläufigen Geschäftsordnung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf von Berlin - § 19 (12)  
0001/XX-05  
Ö 10.2  
Bildung von Ausschüssen  
0033/XX  
Ö 11     Anträge      
Ö 12     Ersuchen      
Ö 12.1  
Gewegabsenkung für Rollstuhlfahrer in der Glienicker Straße  
0039/XX  
Ö 12.2  
Präsentation der Gastgeschenke  
0034/XX  
Ö 12.3  
Entmüllung der Straße Am Nordgraben  
0037/XX  
Ö 12.4  
Familienfreundliches Reinickendorf (1) – Familienbüro  
0040/XX  
Ö 12.5  
Leerstand in der Residenzstraße verringern  
0048/XX  
Ö 12.6  
Hilfe für Fußgänger am Hermsdorfer Damm  
0038/XX  
Ö 12.7  
Keine Wildtiere im Zirkus!  
0043/XX  
Ö 12.8  
Sicherheit für Fußgänger und Radfahrer am Franz-Neumann-Platz erhöhen  
0049/XX  
Ö 12.9  
Lärmschutz in der Markstraße  
0044/XX  
Ö 12.10  
Sachmittelvergabe im Grundschulbereich  
0045/XX  
Ö 12.11  
Kurzparkzone im Frohnauer Zentrum ausweiten  
0070/XX  
Ö 13     Empfehlungen      
Ö 13.1  
Fußgängerüberweg in der Heinsestraße  
0041/XX  
Ö 13.2  
Unisex-Sanitärräume und -Umkleiden in Schwimmbädern  
0046/XX  
Ö 13.3  
Barrierefreiheit am S-Bahnhof Bonhoeffer-Nervenklinik  
0042/XX  
Ö 13.4  
Sichere Überquerung des Hermsdorfer Damm in Höhe der DJH "Ernst Reuter"  
0071/XX  
                 
 
 

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