Tagesordnung - 28. öffentliche Sitzung des Verkehrsausschusses  

 
 
Bezeichnung: 28. öffentliche Sitzung des Verkehrsausschusses
Gremium: Verkehrsausschuss
Datum: Do, 25.06.2015 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:35 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 339, CDU-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der 26. Sitzung vom 22.04.2015 sowie der 27. Sitzung vom 23.04.2015      
Ö 3     Beratung von Drucksachen      
Ö 3.1  
Sitzgelegenheiten am U-Bhf Rathaus Reinickendorf  
1004/XIX  
Ö 3.2  
Fahrradabstellanlagen am S-Bahnhof Heiligensee  
1014/XIX  
Ö 3.3  
Markstraße sicherer machen  
1016/XIX  
Ö 3.4  
Schulwegsicherung in Heiligensee  
1017/XIX  
Ö 3.5  
Durchführung des Förderprogramms Aktive Zentren Residenzstraße im Bezirk Reinickendorf  
Enthält Anlagen
1032/XIX  
Ö 3.6  
Sichere Fußgängerquerung am Ludolfinger Platz  
1035/XIX  
Ö 3.7  
Verkehrskonzept Reinickendorf      
Ö 4     Mitberatung von Drucksachen      
Ö 4.1  
Verbesserung der Situation Waidmannsluster Damm / A111 Federführung: Bau-/Stapl-A.  
Enthält Anlagen
1015/XIX  
    13.05.2015 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 12.5 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung (Federführung) sowie an den Verkehrsausschuss (Mitberatung)

 

Sachverhalt:

 

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, ob die Linksabbiegerspur auf dem Waidmannsluster Damm (Richtung Tegel / An der Mühle) vor der Auffahrt zur A111 verlängert werden kann.

 

   
    11.06.2015 - Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung
    Ö 5.11 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Ausschusses für Bauwesen und Stadtplanung beschließen einstimmig, die Beratung des Ersuchens - Drucksache Nr. 1015/XIX -

 

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, ob die Linksabbiegerspur auf dem Waidmannsluster Damm (Richtung Tegel / An der Mühle) vor der Auffahrt zur A111 verlängert werden kann.

 

zu vertagen.

   
    25.06.2015 - Verkehrsausschuss
    Ö 4.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Verkehrsausschusses sprechen sich gegenüber dem federführenden Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung einstimmig dafür aus, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, das Ersuchen – Drucksache Nr. 1015/XIX –

 

Sachverhalt:

 

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, ob die Linksabbiegerspur auf dem Waidmannsluster Damm (Richtung Tegel / An der Mühle) vor der Auffahrt zur A111 verlängert werden kann.

 

anzunehmen.

   
    09.07.2015 - Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung
    Ö 3.3 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Der Mitglieder des Ausschusses für Bauwesen und Stadtplanung beschließen einstimmig, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, das Ersuchen - Drucksache Nr. 1015/XIX - :

 

Sachverhalt:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, ob die Linksabbiegerspur auf dem Waidmannsluster Damm (Richtung Tegel / An der Mühle) vor der Auffahrt zur A111 verlängert werden kann.

 

anzunehmen.

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 12 (CDU/SPD/B90/Grüne)                            dagegen: 0                            Enthaltung: 0

   
    16.09.2015 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.7 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Gemäß Konsensliste Annahme

 

Sachverhalt:

 

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, ob die Linksabbiegerspur auf dem Waidmannsluster Damm (Richtung Tegel / An der Mühle) vor der Auffahrt zur A111 verlängert werden kann.

 

   
    09.12.2015 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 7.35 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Gemäß Konsensliste Kenntnisnahme

 

Ö 5     Besprechungspunkt      
Ö 5.1  
Busanbindung Glienicke/Frohnau      
Ö 6  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 7  
Verschiedenes      
                 
 
 

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