Tagesordnung - 19. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Sozialraumorientierung  

 
 
Bezeichnung: 19. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Sozialraumorientierung
Gremium: Ausschuss für Sozialraumorientierung
Datum: Do, 15.01.2015 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:40 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 230, SPD-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der 18. Sitzung vom 20.11.2014      
Ö 3  
Besprechungspunkt: Schuldneratlas - Entwicklung in Reinickendorf hierzu: Herr BzStR Höhne (angefragt)      
Ö 4     Beratung von Drucksachen      
Ö 4.1  
Kiezfonds I  
0911/XIX  
    14.01.2015 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 12.1 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Ausschuss für Sozialraumorientierung

 

Sachverhalt:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die Richtlinie für die Kiezfonds in folgender geänderter Form umzusetzen:

 

Eine Jury - bestehend aus dem Vorsteher der Bezirksverordnetenversammlung, dem Bezirksbürgermeister, dem federführend zuständigen Bezirksstadtrat bzw. der federführend zuständigen Bezirksstadträtin, je einer Vertreterin bzw. je einem Vertreter der Fraktionen der BVV - entscheidet  nach einer öffentlichen Vorstellung der Projekte, bei der unter den anwesenden Bürgerinnen und Bürgern ein Meinungsbild hergestellt worden ist, über die Zulässigkeit und Begründetheit des Projektantrages. Übersteigen die beantragten Mittel die Höhe des Kiezfonds, muss die Jury eine Auswahl der Projekte vornehmen.

   
    15.01.2015 - Ausschuss für Sozialraumorientierung
    Ö 4.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Ausschusses für Gesundheit und Soziales beschließen einstimmig, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, das Ersuchen – Drucksache Nr. 0911/XIX –

 

Sachverhalt:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die Richtlinie für die Kiezfonds in folgender geänderter Form umzusetzen:

 

Eine Jury - bestehend aus dem Vorsteher der Bezirksverordnetenversammlung, dem Bezirksbürgermeister, dem federführend zuständigen Bezirksstadtrat bzw. der federführend zuständigen Bezirksstadträtin, je einer Vertreterin bzw. je einem Vertreter der Fraktionen der BVV - entscheidet  nach einer öffentlichen Vorstellung der Projekte, bei der unter den anwesenden Bürgerinnen und Bürgern ein Meinungsbild hergestellt worden ist, über die Zulässigkeit und Begründetheit des Projektantrages. Übersteigen die beantragten Mittel die Höhe des Kiezfonds, muss die Jury eine Auswahl der Projekte vornehmen.

 

anzunehmen.

 

 

 

   
    11.02.2015 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.8 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Gemäß Konsensliste Annahme

 

Sachverhalt:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die Richtlinie für die Kiezfonds in folgender geänderter Form umzusetzen:

 

Eine Jury - bestehend aus dem Vorsteher der Bezirksverordnetenversammlung, dem Bezirksbürgermeister, dem federführend zuständigen Bezirksstadtrat bzw. der federführend zuständigen Bezirksstadträtin, je einer Vertreterin bzw. je einem Vertreter der Fraktionen der BVV - entscheidet  nach einer öffentlichen Vorstellung der Projekte, bei der unter den anwesenden Bürgerinnen und Bürgern ein Meinungsbild hergestellt worden ist, über die Zulässigkeit und Begründetheit des Projektantrages. Übersteigen die beantragten Mittel die Höhe des Kiezfonds, muss die Jury eine Auswahl der Projekte vornehmen.

 

   
    13.05.2015 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 7.17 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Gemäß Konsensliste Kenntnisnahme

 

Ö 4.2  
Kiezfonds II  
0912/XIX  
Ö 4.3  
Kiezfonds III  
0924/XIX  
Ö 5  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 6  
Verschiedenes      
                 
 
 

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