Tagesordnung - 6. öffentliche Sitzung des Geschäftsordnungsausschusses  

 
 
Bezeichnung: 6. öffentliche Sitzung des Geschäftsordnungsausschusses
Gremium: Geschäftsordnungsausschuss
Datum: Mi, 27.11.2013 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:20 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 230, SPD-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der 5. Sitzung vom 30.10.2013      
Ö 3     Beratung von Drucksachen      
Ö 3.1  
Beschlussfassung über die vorläufige Geschäftsordnung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf von Berlin vertagt am: 17.09.2012, 27.02.2013, 02.05.2013 und 30.10.2013 hierzu: Beratung von Änderungsanträgen der Fraktionen  
Enthält Anlagen
 0001/XIX  
    27.10.2011 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 2 - überwiesen
    einstimmig angenommen

einstimmig angenommen

 

Überweisung an den Geschäftsordnungsausschuss
   
    17.09.2012 - Geschäftsordnungsausschuss
    N 3.1 - vertagt
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    27.02.2013 - Geschäftsordnungsausschuss
    N 3.1 - vertagt
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    02.05.2013 - Geschäftsordnungsausschuss
    Ö 3.1 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Geschäftsordnungsausschusses beschließen einstimmig, die Beratung des Antrages - Drucksache Nr. 0001/XIX - zu vertagen.
   
    30.10.2013 - Geschäftsordnungsausschuss
    Ö 3.1 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Geschäftsordnungsausschusses beschließen einstimmig, die Beratung des Antrages - Drucksache Nr. 0001/XIX - zu vertagen.
   
    27.11.2013 - Geschäftsordnungsausschuss
    Ö 3.1 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Geschäftsordnungsausschusses beschließen einstimmig, die Beratung des Antrages - Drucksache Nr. 0001/XIX - zu vertagen.
   
    12.12.2013 - Geschäftsordnungsausschuss
    Ö 4.1 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Geschäftsordnungsausschusses beschließen einstimmig, die Beratung des Antrages - Drs. Nr. 0001/XIX - zu vertagen.
   
    29.01.2014 - Geschäftsordnungsausschuss
    Ö 4.1 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Geschäftsordnungsausschusses beschließen einstimmig, die Beratung des Antrages - Drucksache Nr. 0001/XIX - zu vertagen.
   
    06.03.2014 - Geschäftsordnungsausschuss
    Ö 4.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Geschäftsordnungsausschusses beschließen einstimmig, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, die vorläufige Geschäftsordnung (Antrag - Drucksache Nr. 0001/XIX - ) unter Einbeziehung der beschlossenen Änderungen als Geschäftsordnung für die XIX. Wahlperiode zu übernehmen.

 

Die Drucksache wird per Dringlichkeit in die nächste Sitzung der BVV am 12.03.2014 eingebracht.
   
    12.03.2014 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.6 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

einstimmig beschlossen

 

Sachverhalt:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf von Berlin beschließt die

 

Geschäftsordnung für die XIX. Wahlperiode
Ö 3.2  
Transparente und moderne Öffentlichkeitsarbeit im Bezirk Reinickendorf - Verwendung der Tonprotokolle vertagt am: 02.05.2013 und 30.10.2013  
0229/XIX-22  
Ö 3.3  
Fahrrat einrichten
0153/XIX  
Ö 4     Besprechungspunkte      
Ö 4.1  
Live-Stream vertagt am: 30.10.2013      
Ö 4.2  
Redereihenfolge vertagt am: 02.05.2013 und 30.10.2013      
Ö 4.3  
Fragerecht bei Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 4.4  
Fristgerechte Zustellung von Einladungen      
Ö 5  
Verschiedenes      
                 
 
 

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