Auszug - Fristgerechte Zustellung von Einladungen  

 
 
6. öffentliche Sitzung des Geschäftsordnungsausschusses
TOP: Ö 4.4
Gremium: Geschäftsordnungsausschuss Beschlussart: vertagt
Datum: Mi, 27.11.2013 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:20 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 230, SPD-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
 
Wortprotokoll
Beschluss
Aufgrund der bestehenden Problematik, dass zum Teil keine fristgereichte Zustellung von Einladungen per Post sichergestellt werden könne, bringt Herr Dr

Aufgrund der bestehenden Problematik, dass zum Teil keine fristgereichte Zustellung von Einladungen per Post sichergestellt werden könne, bringt Herr Dr. Lühmann die Überlegung ein, die Postzustellung durch die Zustellung per E-Mail zu ersetzen, um die Wahrung der Frist durch die elektronische Zustellung sicherzustellen.

 

Herr Westerkamp gibt in diesem Zusammenhang zu bedenken, dass nicht alle Bezirksverordneten über einen E-Mail-Anschluss verfügen bzw. verfügen wollen.

 

Anschließend schlägt Herr Collé vor eine Formulierung zu wählen, die die Fristwahrung an das Versand-Datum knüpft.

 

Nach einer umfassenden Debatte über das Pro und Contra des Vorschlages, teilt Herr Dr. Lühmann mit, zur nächsten Sitzung einen Formulierungsvorschlag einreichen zu wollen.

 

Die weitere Beratung wird bis dahin vertagt.

 

  
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksverordnete Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen

Kontakt

Bezirksamt Reinickendorf

BVV-Büro

Verkehrsanbindungen

Eingang: Antonyplatz 1

Weitere Informationen zu diesem Auftritt

zum Seitenanfang