Tagesordnung - 14. öffentliche Sitzung des Verkehrsausschusses  

 
 
Bezeichnung: 14. öffentliche Sitzung des Verkehrsausschusses
Gremium: Verkehrsausschuss
Datum: Do, 24.10.2013 Status: öffentlich
Zeit: 17:05 - 18:45 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 339, CDU-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
Anlagen:
Einbahnstraßen für Radverkehr
Anlage zum Protokoll TOP 3.2
Anlage zum Protokoll TOP 3.3
Anlage zum Protokoll TOP 3.3 Schulzendorfer Str. 001
Anlage zum Protokoll TOP 3.3 Schulzendorfer Str. 003
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der 13. Sitzung vom 22.08.2013      
Ö 3     Beratung von Drucksachen      
Ö 3.1  
Barrierefreies Umsteigen am S-Bahnhof Hermsdorf  
0434/XIX  
Ö 3.2  
Elektrobuslinie auch in Reinickendorf einführen  
0485/XIX  
Ö 3.3  
Buslinie 124 Richtung Heiligensee  
0506/XIX  
Ö 3.4  
Verlängerung der Buslinie 324  
0508/XIX  
Ö 3.5  
Schulwegsicherung Sigismundkorso Ecke Alemannenstraße  
0514/XIX  
Ö 3.6  
Öffnung von Einbahnstraßen für den Radverkehr  
0515/XIX  
Ö 3.7  
Freigabe der Karolinenstraße für den Radverkehr in nördlicher Richtung  
0517/XIX  
    11.09.2013 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 13.1 - überwiesen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Verkehrsausschuss

 

Sachverhalt:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, die Radwegebenutzungspflicht für den Radweg der Karolinenstraße von Schloßstraße bis zum Waidmannsluster Damm aufzuheben und den bestehenden Radweg mit dem Zeichen "Radfahrer frei" zu versehen.
   
    24.10.2013 - Verkehrsausschuss
    Ö 3.7 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Verkehrsausschusses beschließen mehrheitlich (6/4/4), der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, die Empfehlung - Drucksache Nr. 0517/XIX -

 

Sachverhalt:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, die Radwegebenutzungspflicht für den Radweg der Karolinenstraße von Schloßstraße bis zum Waidmannsluster Damm aufzuheben und den bestehenden Radweg mit dem Zeichen "Radfahrer frei" zu versehen.

 

anzunehmen.
   
    13.11.2013 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.3 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Gemäß Konsensliste Annahme

 

Sachverhalt:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, die Radwegebenutzungspflicht für den Radweg der Karolinenstraße von Schloßstraße bis zum Waidmannsluster Damm aufzuheben und den bestehenden Radweg mit dem Zeichen "Radfahrer frei" zu versehen.

 
   
    10.09.2014 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 7.21 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Gemäß Konsensliste Kenntnisnahme
Ö 4     Mitberatung von Drucksachen      
Ö 4.1  
Fahrradabstellplätze Frohnau Federführung: Bau-/Stapl-A.  
Enthält Anlagen
 0516/XIX  
Ö 5  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 6  
Verschiedenes      
                 
 
 

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