Tagesordnung - 20. öffentliche Sitzung des Gesundheitsausschusses  

 
 
Bezeichnung: 20. öffentliche Sitzung des Gesundheitsausschusses
Gremium: Gesundheitsausschuss
Datum: Di, 21.04.2009 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:25 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 339, CDU-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der 19. Sitzung vom 10.02.2009      
Ö 3  
Beratung von Drucksachen      
Ö 3.1  
Begutachtung von Palliativ-Patienten  
Enthält Anlagen
 0676/XVIII  
Ö 3.2  
Eilverfahren für Patientenbegutachtung  
Enthält Anlagen
 0677/XVIII  
Ö 4  
Mitberatung von Drucksachen      
Ö 4.1  
"Totgeschwiegen" ohne Publikum?  
Enthält Anlagen
 0749/XVIII  
    11.02.2009 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 13.2 - überwiesen
    Gemäß Konsensliste Überweisung in den Kulturausschuss (Federführung) und in den Gesundheitsausschuss (Mitberatung)

Gemäß Konsensliste Überweisung in den Kulturausschuss (Federführung) und in den Gesundheitsausschuss (Mitberatung)
   
    21.04.2009 - Gesundheitsausschuss
    Ö 4.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Gesundheitsausschusses sprechen sich gegenüber dem federführenden Kulturausschuss einstimmig dafür aus, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, die Empfehlung – Drucksache Nr. 0749/XVIII – anzunehmen.

 
   
    29.04.2009 - Kulturausschuss
    Ö 4.2 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Kulturausschusses beschließen mehrheitlich (11/2/0), der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, die Empfehlung – Drucksache Nr. 0749/XVIII – anzunehmen.
   
    13.05.2009 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.10 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Gemäß Konsensliste Annahme

Gemäß Konsensliste Annahme

 
   
    09.09.2009 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 7.38 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
    Gemäß Konsensliste Kenntnisnahme

Gemäß Konsensliste Kenntnisnahme

 
Ö 5  
Besprechungspunkt: auf Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Aktueller Stand HPV-Impfung - Berliner Erklärung -      
Ö 6  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 7  
Verschiedenes      
                 
 
 

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