Auszug - Begutachtung von Palliativ-Patienten  

 
 
20. öffentliche Sitzung des Gesundheitsausschusses
TOP: Ö 3.1
Gremium: Gesundheitsausschuss Beschlussart: mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
Datum: Di, 21.04.2009 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:25 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 339, CDU-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
0676/XVIII Begutachtung von Palliativ-Patienten
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion Bündnis 90/Die GrünenBezirksamt
Verfasser:Anke Petters 
Drucksache-Art:EmpfehlungVorlage zur Kenntnisnahme
   Beteiligt:Abt. Gesundheit und Soziales
 
Wortprotokoll
Beschluss
Frau Klünder geht auf die Widersprüche von der Stellungnahme des MDK (Medizinischer Dienst der Krankenversicherung) ein

Die Ausschussmitglieder beschließen, die Tagesordnungspunkte 3.1 und 3.2 zusammen zu behandeln.

 

Frau Klünder geht auf die Widersprüche in der Stellungnahme des MDK (Medizinischer Dienst der Krankenversicherung) ein.

 

Die Ausschussmitglieder diskutieren kurz über die Problematik der Begutachtung von Patienten.

 

Frau Skrobek erklärt, dass der Bezirk keine Befugnis hat und schlägt vor, dass jede Partei sich an die zuständigen Bundestagsabgeordneten wenden solle.

 

Zu diesem Thema erklärt Herr BzStR Höhne, dass er mit weiteren Stadträten aus anderen Bezirken darüber beraten wird, um ggf. dann ein Schreiben an das zuständige Ministerium zu senden.

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Gesundheitsausschusses nehmen die Vorlage zur Kenntnisnahme – Drucksache 0676/XVIII – zur Kenntnis.

  
 

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