Tagesordnung - 17. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauwesen und Stadtplanung  

 
 
Bezeichnung: 17. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauwesen und Stadtplanung
Gremium: Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung
Datum: Di, 04.11.2008 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:45 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 230, SPD-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Genehmigung der Niederschriften der 15. Sitzung vom 02.09.2008 sowie der 16. Sitzung vom 07.10.2008      
Ö 2     Beratung von Drucksachen      
Ö 2.1  
Sanierung und Umbau Cyclopstraße  
Enthält Anlagen
0403/XVIII  
Ö 3     Mitberatung von Drucksachen      
Ö 3.1  
Radweg Ruppiner Chaussee  
Enthält Anlagen
0593/XVIII  
    09.07.2008 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.7 - überwiesen
    Gemäß Konsensliste Überweisung an den Verkehrsausschuss (Federführung) und an den Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung (Mitberatung)

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Verkehrsausschuss (Federführung) und an den Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung (Mitberatung)

   
    02.09.2008 - Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung
    Ö 3.1 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Ausschusses für Bauwesen und Stadtplanung beschließen einstimmig, die Beratung des Ersuchens – Drucksache Nr. 0593/XVIII – zu vertagen.

 

   
    07.10.2008 - Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung
    Ö 3.2 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Ausschusses für Bauwesen und Stadtplanung beschließen einstimmig, die Beratung des Ersuchens – Drucksache Nr. 0593/XVIII – zu vertagen.

   
    04.11.2008 - Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung
    Ö 3.1 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Ausschusses für Bauwesen und Stadtplanung beschließen einstimmig, die Beratung des Ersuchens – Drucksache Nr. 0593/XVIII – zu vertagen.

 

   
    05.05.2009 - Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung
    Ö 4.1 - erledigt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Ausschusses für Bauwesen und Stadtplanung sprechen sich einstimmig gegenüber dem federführenden Verkehrsausschuss dafür aus, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, das Ersuchen - Drucksache Nr. 0593/XVIII - als erledigt zu betrachten.

 

   
    28.05.2009 - Verkehrsausschuss
    Ö 3.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Verkehrsausschusses beschließen einstimmig, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, das Ersuchen – Drucksache Nr. 0593/XVIII – in folgender geänderter Fassung anzunehmen:

 

Das Bezirksamt Reinickendorf wird ersucht, am Radweg entlang der Ruppiner Chaussee die errichteten Sperren zu entfernen.

Bei der Neuplanung der Ruppiner Chausse sollte eine dem Status einer überbezirklichen Fahrradroute entsprechende Radverkehrsanlage vorgesehen werden.

   
    10.06.2009 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.2 - vertagt
    vertagt

vertagt

   
    08.07.2009 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 5.6 - vertagt
    vertagt

vertagt

   
    09.09.2009 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 5.2 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Annahme mit Mehrheit

Annahme mit Mehrheit

   
    08.09.2010 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 7.6 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
    gemäß Konsensliste Kenntnisnahme

Gemäß Konsensliste Kenntnisnahme

 

Ö 3.2  
Umweltschonende und Ressourcen sparende Ausrüstung der bezirkseigenen Kraftfahrzeugflotte  
Enthält Anlagen
0632/XVIII  
Ö 4     Bebauungsplan      
Ö 4.1  
a) Beschluss des Bebauungsplanentwurfs 12-17 vom 04. Juni 2008 mit Deckblatt vom 07. Oktober 2008 für das Gelände des ehemaligen Güterbahnhofs Hermsdorf, für das Grundstück Schloßstraße 28A, für die Teilflächen der Schloßstraße, der Glienicker Straßesowie der Ulmenstraße im Bezirk Reinickendorf, Ortsteil Hermsdorf. b) Beschluss über den Entwurf der Rechtsverordnung zur Festsetzung des Bebauungsplanes 12-17 einschließlich Begründung.      
Ö 5  
Verstärkte Beantragungen von Spielhallen in den Reinickendorfer Geschäftsstraßen und Gewerbegebieten      
Ö 6  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 7  
Verschiedenes      
                 
 
 

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