Auszug - Verstärkte Beantragungen von Spielhallen in den Reinickendorfer Geschäftsstraßen und Gewerbegebieten  

Herr BzStR Balzer berichtet über verstärkte Beantragungen von Spielhallen in Reinickendorf. Er plädiert für die Festlegung einer gemeinsamen Strategie im Hinblick auf die Örtlichkeit der Spielhallen. Seiner Ansicht nach sollten diese möglichst aus Einkaufsstraßen ferngehalten werden. Evtl. könnte die Eröffnung von Spielhallen in Gewerbegebieten im Rahmen einer Ausnahmegenehmigung ermöglicht werden.

Anschließend geht Herr Helmuth-Paland während seines ausführlichen Vortrages vorrangig auf folgende Punkte ein:

-            Genehmigungssituation in den Vorjahren,

-            Leerstand in Geschäftsstraßen,

-            Unzulässigkeit von Spielhallen in Wohngebieten.

Herr Wilhelm fragt nach, an welchen Orten in Reinickendorf die Errichtung von Spielhallen beantragt wurde.

Diese Nachfrage beantwortet Herr Helmuth-Paland wie folgt:

-            in der Oranienburger Straße (Gewerbegebiet an der Roedernallee),

-            in den Räumen der ehemaligen Diskothek in der Miraustraße,

-            am Kurt-Schumacher-Platz (Umwandlung eines Internetcafes in eine Spiehalle – hier ist die Versagung in Arbeit),

-            in der Scharnweberstraße (Antrag auf Erweiterung der bestehenden Spielhalle wurde abschlägig beschieden).

Die Ausschussmitglieder bewerten die Absicht des Bezirksamtes, Spielhallen vorwiegend in Gewerbegebieten zu genehmigen, positiv.

Weitere Nachfragen der Ausschussmitglieder werden von Herrn BzStR Balzer und Herrn Helmuth-Paland beantwortet. Herr BzStR Balzer sagt zu, die Mitglieder des Ausschusses für Bauwesen und Stadtplanung über den aktuellen Sachstand auf dem Laufenden zu halten.