Tagesordnung - öffentliche Sitzung des Ausschusses für Mobilität und Tiefbau  

 
 
Bezeichnung: öffentliche Sitzung des Ausschusses für Mobilität und Tiefbau
Gremium: Ausschuss für Mobilität und Tiefbau
Datum: Mi, 20.03.2024 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:20 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 230, SPD-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung      
Ö 3     Beratung von Drucksachen      
Ö 3.1  
Einwohnerantrag gem. § 44 Bezirksverwaltungsgesetz betr. "Gelände der ehemaligen Karl-Bonhoeffer-Nervenklinik"  
Enthält Anlagen
1532/XXI  
Ö 3.2  
Barrierefreiheit am S-Bhf. Hermsdorf (II)  
1213/XXI  
Ö 3.3  
Südausgang des S-Bahnhofs Waidmannslust gestalterisch aufwerten
Enthält Anlagen
1387/XXI  
Ö 3.4  
barrierefreier Parkplatz am Max-Beckmann-Platz in Hermsdorf  
1517/XXI  
Ö 3.5  
barrierefreier Parkplatz am Max-Beckmann-Platz in Hermsdorf  
1576/XXI  
Ö 3.6  
Heinsestrasse - bauliche Tiefbauunterhaltung in den Haushaltsjahren 2024/2025  
1573/XXI  
Ö 3.7  
Heinsestrasse - bauliche Tiefbauunterhaltung in den Haushaltsjahren 2024/2025  
1514/XXI  
Ö 3.8  
Investitionsmittel für den Ortsteil Hermsdorf insbesondere im weiteren Bereich Heinsestrasse
1575/XXI  
Ö 3.9  
Investitionsmittel für den Ortsteil Hermsdorf insbesondere im weiteren Bereich Heinsestrasse
1516/XXI  
Ö 3.10  
Anwohnerfest in der Heinsestraße unterstützen  
1577/XXI  
Ö 3.11  
Anwohnerfest in der Heinsestraße unterstützen  
1518/XXI  
Ö 3.12  
Mobilität in Reinickendorf sichern, Verkehrsbelastung verringern  
1442/XXI  
Ö 3.13  
Anbindung des Schumacher Quartiers an den ÖPNV  
1443/XXI  
Ö 3.14  
Den Flughafensee als Naherholungsgebiet stärken, Anwohner der Siedlung Waldidyll schützen II  
1445/XXI  
    VORLAGE
    ALLRIS net Ratsinformation

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, 

 

- dass die ÖPNV Anbindung des Gebietes um den Flughafensee nicht einseitig überdie Otis- /Seidelstr., bzw. über die Bernauer Straße erfolgt, sondern die ÖPNV Linien in das TXL Gelände geführt werden. Dadurch soll insbesondere: 

- die Anbindung Otisstraße und damit die Anwohner des Mescheder Weges, sowie

- die Anbindung über die Bernauer Straße so verringert werden, dass die Anwohner rund um die Sterkrader Straße entlastet werden. 

 

- dass das bestehende Vogelschutzgebiet erhalten bleibt, aber für Anwohner und Besucher eine naturverträgliche Möglichkeit geschaffen wird, um am Naturerlebnis teilzunehmen, beispielsweise durch Schaffung von zusätzlichen Aussichtstürmen und Informationstafeln.

   
    11.10.2023 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 14.9 - überwiesen
    Beschluss

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, 

 

- dass die ÖPNV Anbindung des Gebietes um den Flughafensee nicht einseitig überdie Otis- /Seidelstr., bzw. über die Bernauer Straße erfolgt, sondern die ÖPNV Linien in das TXL Gelände geführt werden. Dadurch soll insbesondere: 

- die Anbindung Otisstraße und damit die Anwohner des Mescheder Weges, sowie

- die Anbindung über die Bernauer Straße so verringert werden, dass die Anwohner rund um die Sterkrader Straße entlastet werden. 

 

- dass das bestehende Vogelschutzgebiet erhalten bleibt, aber für Anwohner und Besucher eine naturverträgliche Möglichkeit geschaffen wird, um am Naturerlebnis teilzunehmen, beispielsweise durch Schaffung von zusätzlichen Aussichtstürmen und Informationstafeln.

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Ausschuss für Stadtentwicklung (FF), Mobilität und Tiefbau (MB) und Ordnung, Umwelt, Grünflächen und Natur (MB)

   
    28.11.2023 - Ausschuss für Mobilität und Tiefbau
    Ö 3.69 - vertagt
    Beschluss

Einstimmige Vertagung

   
    19.12.2023 - Ausschuss für Mobilität und Tiefbau
    Ö 3.54 - vertagt
    Beschluss

Einstimmige Vertagung

   
    20.12.2023 - Ausschuss für Ordnung, Umwelt, Grünflächen und Natur
    Ö 4.10 - im Ausschuss abgelehnt
    Beschluss

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, 

 

- dass die ÖPNV Anbindung des Gebietes um den Flughafensee nicht einseitig überdie Otis- /Seidelstr., bzw. über die Bernauer Straße erfolgt, sondern die ÖPNV Linien in das TXL Gelände geführt werden. Dadurch soll insbesondere: 

- die Anbindung Otisstraße und damit die Anwohner des Mescheder Weges, sowie

- die Anbindung über die Bernauer Straße so verringert werden, dass die Anwohner rund um die Sterkrader Straße entlastet werden. 

 

- dass das bestehende Vogelschutzgebiet erhalten bleibt, aber für Anwohner und Besucher eine naturverträgliche Möglichkeit geschaffen wird, um am Naturerlebnis teilzunehmen, beispielsweise durch Schaffung von zusätzlichen Aussichtstürmen und Informationstafeln.

 

Ablehnung

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 1 (AfD)  dagegen: 14 (CDU/SPD/B90/Grüne)  Enthaltung: 0

   
    27.02.2024 - Ausschuss für Mobilität und Tiefbau
    Ö 3.25 - vertagt
    Beschluss

Einstimmige Vertagung

   
    20.03.2024 - Ausschuss für Mobilität und Tiefbau
    Ö 3.14 - vertagt
    Beschluss

Einstimmige Vertagung

   
    23.04.2024 - Ausschuss für Mobilität und Tiefbau
    Ö 3.5 - im Ausschuss abgelehnt
    Beschluss

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen,

 

- dass die ÖPNV Anbindung des Gebietes um den Flughafensee nicht einseitig überdie Otis- /Seidelstr., bzw. über die Bernauer Straße erfolgt, sondern die ÖPNV Linien in das TXL Gelände geführt werden. Dadurch soll insbesondere:

- die Anbindung Otisstraße und damit die Anwohner des Mescheder Weges, sowie

- die Anbindung über die Bernauer Straße so verringert werden, dass die Anwohner rund um die Sterkrader Straße entlastet werden.

 

- dass das bestehende Vogelschutzgebiet erhalten bleibt, aber für Anwohner und Besucher eine naturverträgliche Möglichkeit geschaffen wird, um am Naturerlebnis teilzunehmen, beispielsweise durch Schaffung von zusätzlichen Aussichtstürmen und Informationstafeln.

 

Ablehnung

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 1 (AfD)  dagegen: 14 (CDU/SPD/B90/Grüne)  Enthaltung: 0

Ö 3.15  
Erhöhung der Verkehrssicherheit für Radfahrende in Kreuzungsbereichen  
1447/XXI  
Ö 3.16  
Parkraumbewirtschaftung in Frohnau und Hermsdorf  
1449/XXI  
Ö 3.17  
Straßenüberflutungen beim Platenhofer Weg entgegenwirken!  
Enthält Anlagen
1454/XXI  
Ö 3.18  
A111-Sanierung: Keine Umleitungen durch Heiligensee!  
1460/XXI  
Ö 3.19  
Standorte für Fahrradparkhäuser vorschlagen  
1479/XXI  
Ö 3.20  
Buslinie 322 - Fahrzeiten anpassen  
1481/XXI  
Ö 3.21  
Zusätzliche Fahrradständer an der Bushaltestelle Heiligenseestraße in Höhe Konradshöher Straße  
Enthält Anlagen
1484/XXI  
Ö 3.22  
Dialog Display Schulzendorfer Straße in Hermsdorf  
Enthält Anlagen
1485/XXI  
Ö 3.23  
Zaun zum S-Bahn Damm instand setzen  
1487/XXI  
Ö 3.24  
Lärmschutz für Anwohner an Bahnstrecke Frohnau  
1490/XXI  
Ö 3.25  
Linienführung der Buslinie 326 in der Heinsestrasse ermöglichen  
1515/XXI  
Ö 4  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 5  
Verschiedenes      
                 
 
 

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