Tagesordnung - öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Gender Budgeting, Personal und Liegenschaften  

 
 
Bezeichnung: öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Gender Budgeting, Personal und Liegenschaften
Gremium: Ausschuss für Haushalt, Gender Budgeting, Personal und Liegenschaften
Datum: Di, 05.09.2023 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 20:02 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 230, SPD-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2     Genehmigung von Niederschriften      
Ö 3     Status Berichtsersuchen      
Ö 4     Befassung der Nachschiebeliste der Fraktionen und aller noch offenen Drucksachen der Abteilungen      
Ö 4.1     Abt. Finanzen, Personal und Bürgerdienste      
Ö 4.1.1     Drs. Nr. 0399/XXI betr. 20. Ehrenamtspreis der Reinickendorfer Bezirksverordnetenversammlung      
Ö 4.1.2     Ersuchen: Einrichtung der Personalstelle einer/-s Beauftragten für Gute Arbeit in Reinickendorf im Jahr 2023  
0782/XXI  
Ö 4.1.3     Herausragende Leistung im Bezirksamt endlich würdigen  
0911/XXI  
Ö 4.1.4     Multiplikatoren für nachhaltige Entwicklung ausbilden  
1160/XXI  
Ö 4.1.5     BVV muss barrierefrei sein!  
1221/XXI  
Ö 4.1.6     Reinickendorfer Bezirksamt als fahrradfreundlicher Arbeitgeber  
1297/XXI  
Ö 4.1.7     Gemeinsam statt Einsam  
1305/XXI  
Ö 4.1.8     Seniorenparlament stärken  
1306/XXI  
Ö 4.1.9     Referenten für Städtepartnerschaften  
1307/XXI  
Ö 4.1.10     Regelfinanzierung Gewaltprävention  
1308/XXI  
Ö 4.2     Abt. Soziales und Gesundheit      
Ö 4.2.1     Hitzehilfe für obdachlose Menschen in Reinickendorf  
1005/XXI  
Ö 4.2.2     Beratungsstelle "Rettungsring"  
1283/XXI  
Ö 4.3     Abt. Bildung, Sport, Kultur und Facility Management      
Ö 4.3.1     Fenster des Schulgebäudes der Max-Beckmann-Schule  
1088/XXI  
Ö 4.3.2     PV auf das Rathausdach  
1121/XXI  
    VORLAGE
    ALLRIS net Ratsinformation

Beschlussvorschlag:

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht, zeitnah Planungen dahingehend aufzunehmen, geeignete Dachflächen des Neubautraktes des Rathauses Reinickendorf mit PV zur Stromversorgung zu nutzen. Um das gesetzlich vorgegebene Ziel zu erreichen, den PV-Ausbau auf öffentlichen Dachflächen bis Ende 2024 zu erreichen, sollte das Bezirksamt mit privaten Anbietern oder mit den Berliner Stadtwerken in Verhandlungen treten. Für die gut einsehbaren Dachflächen, z.B. das Ost-Dach ist zu prüfen, ob diese mit Rücksicht auf den Denkmalschutz mit Solardachziegel zum Energiedach ausgebaut werden können. Im Rahmen der Gesamtmaßnahme ist auch der gleichzeitige Einbau eines Batteriespeichers zu prüfen.

   
    13.06.2023 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 6.7 - vertagt
    Beschluss

Einstimmige Vertagung

   
    11.07.2023 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 3.4 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Beschluss

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, zeitnah Planungen dahingehend aufzunehmen, geeignete Dachflächen des Neubautraktes des Rathauses Reinickendorf mit PV zur Stromversorgung zu nutzen. Um das gesetzlich vorgegebene Ziel zu erreichen, den PV-Ausbau auf öffentlichen Dachflächen bis Ende 2024 zu erreichen, sollte das Bezirksamt mit privaten Anbietern oder mit den Berliner Stadtwerken in Verhandlungen treten. Für die gut einsehbaren Dachflächen, z.B. das Ost-Dach ist zu prüfen, ob diese mit Rücksicht auf den Denkmalschutz mit Solardachziegel zum Energiedach ausgebaut werden können. Im Rahmen der Gesamtmaßnahme ist auch der gleichzeitige Einbau eines Batteriespeichers zu prüfen.

 

Annahme

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU/SPD/B90/Grüne/AfD)  dagegen: 0  Enthaltung: 0

   
    13.09.2023 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 5.12 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Beschluss

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, zeitnah Planungen dahingehend aufzunehmen, geeignete Dachflächen des Neubautraktes des Rathauses Reinickendorf mit PV zur Stromversorgung zu nutzen. Um das gesetzlich vorgegebene Ziel zu erreichen, den PV-Ausbau auf öffentlichen Dachflächen bis Ende 2024 zu erreichen, sollte das Bezirksamt mit privaten Anbietern oder mit den Berliner Stadtwerken in Verhandlungen treten. Für die gut einsehbaren Dachflächen, z.B. das Ost-Dach ist zu prüfen, ob diese mit Rücksicht auf den Denkmalschutz mit Solardachziegel zum Energiedach ausgebaut werden können. Im Rahmen der Gesamtmaßnahme ist auch der gleichzeitige Einbau eines Batteriespeichers zu prüfen.

 

Gemäß Konsensliste Annahme

Ö 4.3.3     Neue Tonanlage im BVV-Saal  
1286/XXI  
Ö 4.3.4     Aufzüge im Rathaus sanieren  
1300/XXI  
Ö 4.3.5     Sportflächen auf hohem Niveau halten  
1304/XXI  
Ö 4.3.6     Geld sparen durch Investition in die Bausubstanz  
1310/XXI  
Ö 5     Verschiedenes      
                 
 
 

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