Tagesordnung - öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Gender Budgeting, Personal und Liegenschaften  

 
 
Bezeichnung: öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Gender Budgeting, Personal und Liegenschaften
Gremium: Ausschuss für Haushalt, Gender Budgeting, Personal und Liegenschaften
Datum: Di, 05.09.2023 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 20:02 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 230, SPD-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1     Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2     Genehmigung von Niederschriften      
Ö 3     Status Berichtsersuchen      
Ö 4     Befassung der Nachschiebeliste der Fraktionen und aller noch offenen Drucksachen der Abteilungen      
Ö 4.1     Abt. Finanzen, Personal und Bürgerdienste      
Ö 4.1.1     Drs. Nr. 0399/XXI betr. 20. Ehrenamtspreis der Reinickendorfer Bezirksverordnetenversammlung      
Ö 4.1.2     Ersuchen: Einrichtung der Personalstelle einer/-s Beauftragten für Gute Arbeit in Reinickendorf im Jahr 2023  
0782/XXI  
Ö 4.1.3     Herausragende Leistung im Bezirksamt endlich würdigen  
0911/XXI  
Ö 4.1.4     Multiplikatoren für nachhaltige Entwicklung ausbilden  
1160/XXI  
Ö 4.1.5     BVV muss barrierefrei sein!  
1221/XXI  
Ö 4.1.6     Reinickendorfer Bezirksamt als fahrradfreundlicher Arbeitgeber  
1297/XXI  
Ö 4.1.7     Gemeinsam statt Einsam  
1305/XXI  
Ö 4.1.8     Seniorenparlament stärken  
1306/XXI  
Ö 4.1.9     Referenten für Städtepartnerschaften  
1307/XXI  
Ö 4.1.10     Regelfinanzierung Gewaltprävention  
1308/XXI  
Ö 4.2     Abt. Soziales und Gesundheit      
Ö 4.2.1     Hitzehilfe für obdachlose Menschen in Reinickendorf  
1005/XXI  
Ö 4.2.2     Beratungsstelle "Rettungsring"  
1283/XXI  
Ö 4.3     Abt. Bildung, Sport, Kultur und Facility Management      
Ö 4.3.1     Fenster des Schulgebäudes der Max-Beckmann-Schule  
1088/XXI  
Ö 4.3.2     PV auf das Rathausdach  
1121/XXI  
Ö 4.3.3     Neue Tonanlage im BVV-Saal  
1286/XXI  
Ö 4.3.4     Aufzüge im Rathaus sanieren  
1300/XXI  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, in dem Doppelhaushalt 2024/2025 ausreichend Mittel einzustellen, um die Aufzüge grundlegend zu sanieren. Damit wären die Büros im Rathaus nicht nur zuverlässig barrierefrei zu erreichen, langfristig dürfte eine grundlegende Sanierung auch erhebliche Kosteneinsparungen gegenüber einer Fortführung der ständigen Reparaturen erbringen.  
 
   
    13.09.2023 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 5.17 - erledigt
    Beschluss

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, in dem Doppelhaushalt 2024/2025 ausreichend Mittel einzustellen, um die Aufzüge grundlegend zu sanieren. Damit wären die Büros im Rathaus nicht nur zuverlässig barrierefrei zu erreichen, langfristig dürfte eine grundlegende Sanierung auch erhebliche Kosteneinsparungen gegenüber einer Fortführung der ständigen Reparaturen erbringen.

 

Gemäß Konsensliste Erledigung
Ö 4.3.5     Sportflächen auf hohem Niveau halten  
1304/XXI  
Ö 4.3.6     Geld sparen durch Investition in die Bausubstanz  
1310/XXI  
Ö 5     Verschiedenes      
                 
 
 

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