Tagesordnung - öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Gender Budgeting, Personal und Liegenschaften  

 
 
Bezeichnung: öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Gender Budgeting, Personal und Liegenschaften
Gremium: Ausschuss für Haushalt, Gender Budgeting, Personal und Liegenschaften
Datum: Di, 05.09.2023 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 20:02 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 230, SPD-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2     Genehmigung von Niederschriften      
Ö 3     Status Berichtsersuchen      
Ö 4     Befassung der Nachschiebeliste der Fraktionen und aller noch offenen Drucksachen der Abteilungen      
Ö 4.1     Abt. Finanzen, Personal und Bürgerdienste      
Ö 4.1.1     Drs. Nr. 0399/XXI betr. 20. Ehrenamtspreis der Reinickendorfer Bezirksverordnetenversammlung      
Ö 4.1.2     Ersuchen: Einrichtung der Personalstelle einer/-s Beauftragten für Gute Arbeit in Reinickendorf im Jahr 2023  
0782/XXI  
Ö 4.1.3     Herausragende Leistung im Bezirksamt endlich würdigen  
0911/XXI  
Ö 4.1.4     Multiplikatoren für nachhaltige Entwicklung ausbilden  
1160/XXI  
Ö 4.1.5     BVV muss barrierefrei sein!  
1221/XXI  
Ö 4.1.6     Reinickendorfer Bezirksamt als fahrradfreundlicher Arbeitgeber  
1297/XXI  
Ö 4.1.7     Gemeinsam statt Einsam  
1305/XXI  
Ö 4.1.8     Seniorenparlament stärken  
1306/XXI  
Ö 4.1.9     Referenten für Städtepartnerschaften  
1307/XXI  
Ö 4.1.10     Regelfinanzierung Gewaltprävention  
1308/XXI  
Ö 4.2     Abt. Soziales und Gesundheit      
Ö 4.2.1     Hitzehilfe für obdachlose Menschen in Reinickendorf  
1005/XXI  
    VORLAGE
    ALLRIS net Ratsinformation

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wirdersucht, für den Sommer 2023frühzeitigeine Hitzehilfe für obdachlose Menschenim Bezirk mit den notwendigen Angeboten zu planen und mit den ggf. zuständigen Stellen abzustimmen und umzusetzen.

 

Dabei sollen folgende Punkte berücksichtigt werden:

 

-         Aufklärung und Infokampagne über die Gefahren der Hitze in Kooperation mit anerkannten Träger*innen der Wohnungslosenhilfe  

-         In bezirkseigenen Einrichtungen Wasserversorgungsmöglichkeiten und Sonnenschutz für Obdachlose (z. B. durch „Cooling Center“) anzubieten. Hierbei ist darauf zu achten, dass diese auch explizit für Frauen angeboten werden. Weitere diversitäts- und kultursensible Dimensionen sind zu berücksichtigen.

-         Prüfung, inwiefern der Bezirk Wasserflaschen, Sonnencreme, Schirme, Hüte, Sonnenbrillen, Hygieneartikel und leichte Sommerschlafsäcke anschaffen und an Bedürftige verteilen kann.  

 

 

   
    08.02.2023 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 13.18 - überwiesen
    Beschluss

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wirdersucht, für den Sommer 2023frühzeitigeine Hitzehilfe für obdachlose Menschenim Bezirk mit den notwendigen Angeboten zu planen und mit den ggf. zuständigen Stellen abzustimmen und umzusetzen.

 

Dabei sollen folgende Punkte berücksichtigt werden:

 

-         Aufklärung und Infokampagne über die Gefahren der Hitze in Kooperation mit anerkannten Träger*innen der Wohnungslosenhilfe

-         In bezirkseigenen Einrichtungen Wasserversorgungsmöglichkeiten und Sonnenschutz für Obdachlose (z. B. durch Cooling Center“) anzubieten. Hierbei ist darauf zu achten, dass diese auch explizit für Frauen angeboten werden. Weitere diversitäts- und kultursensible Dimensionen sind zu berücksichtigen.

-         Prüfung, inwiefern der Bezirk Wasserflaschen, Sonnencreme, Schirme, Hüte, Sonnenbrillen, Hygieneartikel und leichte Sommerschlafsäcke anschaffen und an Bedürftige verteilen kann.

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Ausschuss für Haushalt, Gender Budgeting, Personal und Liegenschaften (FF), Gesundheit und Gleichstellung (MB), Soziales und Teilhabe (MB)

   
    10.05.2023 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 16.137 - überwiesen
    Beschluss

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wirdersucht, für den Sommer 2023frühzeitigeine Hitzehilfe für obdachlose Menschenim Bezirk mit den notwendigen Angeboten zu planen und mit den ggf. zuständigen Stellen abzustimmen und umzusetzen.

 

Dabei sollen folgende Punkte berücksichtigt werden:

 

-         Aufklärung und Infokampagne über die Gefahren der Hitze in Kooperation mit anerkannten Träger*innen der Wohnungslosenhilfe  

-         In bezirkseigenen Einrichtungen Wasserversorgungsmöglichkeiten und Sonnenschutz für Obdachlose (z. B. durch „Cooling Center“) anzubieten. Hierbei ist darauf zu achten, dass diese auch explizit für Frauen angeboten werden. Weitere diversitäts- und kultursensible Dimensionen sind zu berücksichtigen.

-         Prüfung, inwiefern der Bezirk Wasserflaschen, Sonnencreme, Schirme, Hüte, Sonnenbrillen, Hygieneartikel und leichte Sommerschlafsäcke anschaffen und an Bedürftige verteilen kann.

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Ausschuss für Haushalt, Gender Budgeting, Personal und Liegenschaften (FF) und Gesundheit, Soziales, Teilhabe und Gleichstellung (MB)

   
    20.06.2023 - Ausschuss für Gesundheit, Soziales, Teilhabe und Gleichstellung
    Ö 4.4 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Beschluss

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wirdersucht, für den Sommer 2023frühzeitigeine Hitzehilfe für obdachlose Menschenim Bezirk mit den notwendigen Angeboten zu planen und mit den ggf. zuständigen Stellen abzustimmen und umzusetzen.

 

Dabei sollen folgende Punkte berücksichtigt werden:

 

-          Aufklärung und Infokampagne über die Gefahren der Hitze in Kooperation mit anerkannten Träger*innen der Wohnungslosenhilfe  

-          In bezirkseigenen Einrichtungen Wasserversorgungsmöglichkeiten und Sonnenschutz für Obdachlose (z. B. durch Cooling Center“) anzubieten. Hierbei ist darauf zu achten, dass diese auch explizit für Frauen angeboten werden. Weitere diversitäts- und kultursensible Dimensionen sind zu berücksichtigen.

-          Prüfung, inwiefern der Bezirk Wasserflaschen, Sonnencreme, Schirme, Hüte, Sonnenbrillen, Hygieneartikel und leichte Sommerschlafsäcke anschaffen und an Bedürftige verteilen kann.  

 

Annahme

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU/SPD/B90/Grüne/AfD)  dagegen: 0  Enthaltung: 0

   
    13.09.2023 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 5.11 - vertagt
    Beschluss

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wirdersucht, für den Sommer 2023frühzeitigeine Hitzehilfe für obdachlose Menschenim Bezirk mit den notwendigen Angeboten zu planen und mit den ggf. zuständigen Stellen abzustimmen und umzusetzen.

 

Dabei sollen folgende Punkte berücksichtigt werden:

 

-          Aufklärung und Infokampagne über die Gefahren der Hitze in Kooperation mit anerkannten Träger*innen der Wohnungslosenhilfe  

-          In bezirkseigenen Einrichtungen Wasserversorgungsmöglichkeiten und Sonnenschutz für Obdachlose (z. B. durch „Cooling Center“) anzubieten. Hierbei ist darauf zu achten, dass diese auch explizit für Frauen angeboten werden. Weitere diversitäts- und kultursensible Dimensionen sind zu berücksichtigen.

-          Prüfung, inwiefern der Bezirk Wasserflaschen, Sonnencreme, Schirme, Hüte, Sonnenbrillen, Hygieneartikel und leichte Sommerschlafsäcke anschaffen und an Bedürftige verteilen kann.  

 

Gemäß Konsensliste Vertagung

   
    11.10.2023 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 12.53 - überwiesen
    Beschluss

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wirdersucht, für den Sommer 2023frühzeitigeine Hitzehilfe für obdachlose Menschenim Bezirk mit den notwendigen Angeboten zu planen und mit den ggf. zuständigen Stellen abzustimmen und umzusetzen.

 

Dabei sollen folgende Punkte berücksichtigt werden:

 

-          Aufklärung und Infokampagne über die Gefahren der Hitze in Kooperation mit anerkannten Träger*innen der Wohnungslosenhilfe

-          In bezirkseigenen Einrichtungen Wasserversorgungsmöglichkeiten und Sonnenschutz für Obdachlose (z. B. durch „Cooling Center“) anzubieten. Hierbei ist darauf zu achten, dass diese auch explizit für Frauen angeboten werden. Weitere diversitäts- und kultursensible Dimensionen sind zu berücksichtigen.

-          Prüfung, inwiefern der Bezirk Wasserflaschen, Sonnencreme, Schirme, Hüte, Sonnenbrillen, Hygieneartikel und leichte Sommerschlafsäcke anschaffen und an Bedürftige verteilen kann.

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Ausschuss für Gesundheit, Soziales, Teilhabe und Gleichstellung

Ö 4.2.2     Beratungsstelle "Rettungsring"  
1283/XXI  
Ö 4.3     Abt. Bildung, Sport, Kultur und Facility Management      
Ö 4.3.1     Fenster des Schulgebäudes der Max-Beckmann-Schule  
1088/XXI  
Ö 4.3.2     PV auf das Rathausdach  
1121/XXI  
Ö 4.3.3     Neue Tonanlage im BVV-Saal  
1286/XXI  
Ö 4.3.4     Aufzüge im Rathaus sanieren  
1300/XXI  
Ö 4.3.5     Sportflächen auf hohem Niveau halten  
1304/XXI  
Ö 4.3.6     Geld sparen durch Investition in die Bausubstanz  
1310/XXI  
Ö 5     Verschiedenes      
                 
 
 

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