Tagesordnung - 41. öffentliche Sitzung des Bauausschusses  

 
 
Bezeichnung: 41. öffentliche Sitzung des Bauausschusses
Gremium: Bauausschuss
Datum: Di, 05.01.2021 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:45 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Videokonferenz
Ort:
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TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der 39. Sitzung vom 03.11.2020 und der 40. Sitzung vom 01.12.2020      
Ö 3     Besprechungspunkte      
Ö 3.1  
Stand der Umleitungsmaßnahmen während der Sanierung der A111 angefragt - ein Vertreter der DEGES      
Ö 3.2  
Auf Antrag der Fraktion B90/Grüne: Alter Anstaltsfriedhof auf dem Karl-Bonhoeffer-Klinik-Gelände      
Ö 3.3  
Auf Antrag der Fraktion Die Linke: Zustand der Grünanlage der Greenwichpromenade      
Ö 4     Beratung von Drucksachen      
Ö 4.1  
Beleuchtung Schneckenbrücke  
2918/XX  
Ö 4.2  
Heidekrautbahn - Bahnübergangzuwegung auf Reinickendorfer Seite beim CVJM-Jugendheim im MV sicherstellen  
2958/XX  
    VORLAGE
    ALLRIS net Ratsinformation

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht, in Abstimmung mit dem Bezirk Pankow beim CVJM-Jugendheim im Märkischen Viertel, Höhe Bahnkilometer 1,704, die öffentliche Widmung einer Zuwegung bahnlinks vom Berliner Mauerweg (ehemaliger westlicher Zollweg) bis zur Bezirksgrenze vorzunehmen und auszubauen.

 

 

   
    09.12.2020 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 12.6 - überwiesen
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht, in Abstimmung mit dem Bezirk Pankow beim CVJM-Jugendheim im Märkischen Viertel, Höhe Bahnkilometer 1,704, die öffentliche Widmung einer Zuwegung bahnlinks vom Berliner Mauerweg (ehemaliger westlicher Zollweg) bis zur Bezirksgrenze vorzunehmen und auszubauen.

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Bauausschuss

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

   
    05.01.2021 - Bauausschuss
    Ö 4.2 - vertagt
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Vertagung

 

 

 

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)    dagegen: 0    Enthaltung: 0

   
    02.03.2021 - Bauausschuss
    Ö 3.3 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht, in Abstimmung mit dem Bezirk Pankow beim CVJM-Jugendheim im Märkischen Viertel, Höhe Bahnkilometer 1,704, die öffentliche Widmung einer Zuwegung bahnlinks vom Berliner Mauerweg (ehemaliger westlicher Zollweg) bis zur Bezirksgrenze vorzunehmen und auszubauen.

In folgender geänderter Fassung:

Das Bezirksamt wird ersucht, in Abstimmung mit den Grundstückseigentümern und dem CVJM-Jugendheim im Märkischen Viertel, Höhe Bahnkilometer 1,704, eine Zuwegung bahnlinks vom Berliner Mauerweg (ehemaliger westlicher Zollweg) bis zur Bezirksgrenze dauerhaft einzurichten.

anzunehmen.

 

 

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)    dagegen: 0    Enthaltung: 0

   
    14.04.2021 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.9 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht, in Abstimmung mit den Grundstückseigentümern und dem CVJM-Jugendheim im Märkischen Viertel, Höhe Bahnkilometer 1,704, eine Zuwegung bahnlinks vom Berliner Mauerweg (ehemaliger westlicher Zollweg) bis zur Bezirksgrenze dauerhaft einzurichten.

Gemäß Konsensliste Annahme

Abstimmungsergebnis

 

Ö 5  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 6  
Verschiedenes      
                 
 
 

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