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Betreff |
Drucksache |
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Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung |
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Beratung von Drucksachen |
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| Ö 2.1 |
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Einwohnerantrag gem. § 44 Bezirksverwaltungsgesetz betr. "Saubere Schulen in Berlin" |
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2595/XX |
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VORLAGE |
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Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Wir bitten die Bezirksverordnetenversammlung, lang- und kurzfristige Maßnahmen zu ergreifen, um die Situation der angestellten Reinigungsfachkräfte und den Zustand der Schulgebäude zu verbessern. Unser Hauptanliegen: die Rekommunalisierung der Reinigung der öffentlichen Schulgebäude. Information nach Prüfung des Einwohnerantrages durch das Bezirksamt: - Die formalen Voraussetzungen wurden erfüllt.
- Es wurden 1.602 Unterschriften eingereicht und entsprechend § 44 (4) BezVG geprüft. Davon sind 1.333 gültige und 269 ungültige Unterschriften.
- Kontaktpersonen gemäß § 44 (2) BezVG wurden benannt.
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10.06.2020 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf |
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Ö 1.1 - überwiesen |
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BeschlussEs wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Wir bitten die Bezirksverordnetenversammlung, lang- und kurzfristige Maßnahmen zu ergreifen, um die Situation der angestellten Reinigungsfachkräfte und den Zustand der Schulgebäude zu verbessern. Unser Hauptanliegen: die Rekommunalisierung der Reinigung der öffentlichen Schulgebäude. Information nach Prüfung des Einwohnerantrages durch das Bezirksamt: - Die formalen Voraussetzungen wurden erfüllt.
- Es wurden 1.602 Unterschriften eingereicht und entsprechend § 44 (4) BezVG geprüft. Davon sind 1.333 gültige und 269 ungültige Unterschriften.
- Kontaktpersonen gemäß § 44 (2) BezVG wurden benannt.
Überweisung an den Bauausschuss (Federführung) und an den Schulausschuss (Mitberatung) Abstimmungsergebnis: dafür: CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke dagegen: 0 Enthaltung: 0 |
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03.09.2020 - Schulausschuss |
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Ö 3.1 - vertagt |
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BeschlussEs wird folgender Beschluss gefasst: Vertagung Abstimmungsergebnis: dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke) dagegen: 0 Enthaltung: 0 |
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02.10.2020 - Bauausschuss |
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Ö 2.1 - im Ausschuss abgelehnt |
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BeschlussEs wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Wir bitten die Bezirksverordnetenversammlung, lang- und kurzfristige Maßnahmen zu ergreifen, um die Situation der angestellten Reinigungsfachkräfte und den Zustand der Schulgebäude zu verbessern. Unser Hauptanliegen: die Rekommunalisierung der Reinigung der öffentlichen Schulgebäude. Information nach Prüfung des Einwohnerantrages durch das Bezirksamt: - Die formalen Voraussetzungen wurden erfüllt.
- Es wurden 1.602 Unterschriften eingereicht und entsprechend § 44 (4) BezVG geprüft. Davon sind 1.333 gültige und 269 ungültige Unterschriften.
- Kontaktpersonen gemäß § 44 (2) BezVG wurden benannt.
Ablehnung Abstimmungsergebnis: dafür: 6 (SPD/B90/Grüne/Linke) dagegen: 9 (CDU/AfD/FDP) Enthaltung: 0 |
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02.10.2020 - Schulausschuss |
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Ö 2.1 - im Ausschuss abgelehnt |
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BeschlussEs wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Wir bitten die Bezirksverordnetenversammlung, lang- und kurzfristige Maßnahmen zu ergreifen, um die Situation der angestellten Reinigungsfachkräfte und den Zustand der Schulgebäude zu verbessern. Unser Hauptanliegen: die Rekommunalisierung der Reinigung der öffentlichen Schulgebäude. Information nach Prüfung des Einwohnerantrages durch das Bezirksamt: - Die formalen Voraussetzungen wurden erfüllt.
- Es wurden 1.602 Unterschriften eingereicht und entsprechend § 44 (4) BezVG geprüft. Davon sind 1.333 gültige und 269 ungültige Unterschriften.
- Kontaktpersonen gemäß § 44 (2) BezVG wurden benannt.
Ablehnung Abstimmungsergebnis: dafür: 6 (SPD/B90/Grüne/Linke) dagegen: 9 (CDU/AfD/FDP) Enthaltung: 0 |
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07.10.2020 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf |
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Ö 10.47 - vertagt |
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BeschlussEs wird folgender Beschluss gefasst: Vertagung Abstimmungsergebnis: dafür: CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke dagegen: 0 Enthaltung: 0 |
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11.11.2020 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf |
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Ö 5.18 - in der BVV abgelehnt |
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BeschlussEs wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Wir bitten die Bezirksverordnetenversammlung, lang- und kurzfristige Maßnahmen zu ergreifen, um die Situation der angestellten Reinigungsfachkräfte und den Zustand der Schulgebäude zu verbessern. Unser Hauptanliegen: die Rekommunalisierung der Reinigung der öffentlichen Schulgebäude. Information nach Prüfung des Einwohnerantrages durch das Bezirksamt: - Die formalen Voraussetzungen wurden erfüllt.
- Es wurden 1.602 Unterschriften eingereicht und entsprechend § 44 (4) BezVG geprüft. Davon sind 1.333 gültige und 269 ungültige Unterschriften.
- Kontaktpersonen gemäß § 44 (2) BezVG wurden benannt.
Ablehnung Abstimmungsergebnis: dafür: 20 (SPD/B90/Grüne/Linke) dagegen: 33 (CDU/AfD/FDP) Enthaltung: 0 |
| Ö 3 |
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Verschiedenes |
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DGS
Leichte Sprache
