Tagesordnung - 49. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf  

 
 
Bezeichnung: 49. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
Datum: Mi, 10.02.2021 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 21:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Videokonferenz
Ort:
Zusatz: Achtung! Fortsetzung der Sitzung am 11.02.2021, 17 Uhr Hinweise zur Datenvereinbarung von "ZOOM" finden Sie unter https://zoom.us/de-de/privacy.html Ältestenrat am Montag, dem 08.02.2021, 17 Uhr, Zoom Videokonferenz; Meeting ID: 940 1610 4054

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Mitteilungen und ggf. Anerkennung von Dringlichkeiten      
Ö 1.1  
Wahl einer / eines stellv. Schriftführerin / Schriftführers in den Vorstand der BVV      
Ö 1.2  
Konsensliste zur Abstimmung über die Dringlichkeiten der 49. Sitzung der BVV am 10.02.2021  
3122/XX  
Ö 1.3  
Konsensliste zur Beschlussfassung der Dringlichkeiten der 49. Sitzung der BVV am 10.02.2021  
3123/XX  
Ö 2     Einwohnerfragestunde      
Ö 2.1  
Rechtsgutachten des Bezirksamtes bezüglich Temporäre Modalfilter im Waldseeviertel und Evaluation der Auswirkungen einer Schließung  
3072/XX  
Ö 2.2  
Beratung von Leistungsbeziehenden durch Bereitstellung von Infoblättern  
3097/XX  
Ö 2.3  
Modalfilter Waldseeviertel  
3099/XX  
Ö 2.4  
Bürgerbeteiligung Waldseeviertel  
3100/XX  
Ö 2.5  
Umsetzbarkeit von Modalfiltern im Waldseeviertel  
3101/XX  
Ö 2.6  
Registrierungsstelle des BAMF auf dem KaBoN-Gelände  
3102/XX  
Ö 3     Konsensliste      
Ö 3.1  
Konsensliste für die 49. Sitzung der BVV am 10.02.2021  
3091/XX  
Ö 4     Mündliche Anfragen      
Ö 4.1  
Baugenehmigung für eine MUF  
3106/XX  
Ö 4.2  
Baumrodungen auf dem Grundstück Gabrielenstr. 87  
3113/XX  
Ö 4.3  
Parkplatzvernichtung in Reinickendorf  
3119/XX  
Ö 4.4  
Ausbildungsplätze in Reinickendorf  
3111/XX  
Ö 4.5  
Zweiter Ausgang am S-Bahnhof Eichborndamm  
3110/XX  
Ö 4.6  
Wann wird die Drucksache 2487/XX umgesetzt?  
3118/XX  
Ö 4.7  
Reinigung der Grünflächen durch die BSR  
3105/XX  
Ö 4.8  
Jugendfreizeiteinrichtung in Tegel  
3115/XX  
Ö 4.9  
Schulanmeldungen weiterführende Schulen  
3116/XX  
Ö 4.10  
Letteallee 13  
3108/XX  
Ö 4.11  
Kleingartenanlagen im Natur- und Wasserschutzbereich?  
3120/XX  
Ö 4.12  
SOMAS Software für das Gesundheitsamt  
3107/XX  
Ö 4.13  
Anstieg der Wohngeldanträge während der Pandemie  
3114/XX  
Ö 4.14  
Schutz vor Legionellen  
3112/XX  
Ö 4.15  
Sichere Querungen Bernstorffstr. und Buddestr.  
3121/XX  
Ö 4.16  
Verbotene Kettenhaltung eines Kangal-Hirtenhundes  
3109/XX  
Ö 5     Beratung offener Drucksachen aus der letzten Sitzung / den letzten Sitzungen      
Ö 5.1     Familienidylle in Reinickendorf? (Große Anfrage)  
2815/XX  
Ö 5.1.1     Schwangerschaftskonfliktberatungsstelle (Entschließungsantrag)  
2815/XX-01  
Ö 5.2     Zukunftspakt Verwaltung umsetzen! (Große Anfrage)  
2826/XX  
Ö 5.3     Strandbad Tegel - Waldparkplatz instandsetzen, mehr Parkplätze schaffen (Beschlussempfehlung)
2192/XX  
Ö 5.4     Alle Straßen in der Cité Guynemer öffentlich-rechtlich widmen (Beschlussempfehlung)  
2361/XX  
Ö 5.5     Einrichtung eines bezirklichen Klimaschutzrates (Beschlussempfehlung)  
2615/XX  
Ö 5.6     Verkehrliche Entlastung des Dorfes Lübars (Beschlussempfehlung)  
2676/XX  
Ö 5.7     Beschulung von Kindern und Jugendlichen mit Fluchterfahrung in Reinickendorf (Große Anfrage)  
2835/XX  
Ö 5.8     Sicher mit dem Fahrrad von Tegel nach Lübars I (Beschlussempfehlung)  
2554/XX  
Ö 5.9     Sicher mit dem Fahrrad von Tegel nach Lübars II (Beschlussempfehlung)  
2611/XX  
Ö 5.10     Schutz der Reinickendorfer Spaziergänger durch bessere Beleuchtung (Beschlussempfehlung)  
2661/XX  
Ö 5.11     Schulsportanlage Sommerfelder Straße für Vereine öffnen (Beschlussempfehlung)  
2436/XX  
Ö 5.12     Illegale Müllentsorgung verhindern (Beschlussempfehlung)  
2514/XX  
Ö 5.13     Aufklärung gegen die immer stärker wachsende Vermüllung (Beschlussempfehlung)  
2573/XX  
Ö 5.14     Kein Bedarf für ein MUF am Paracelsus-Bad (Beschlussempfehlung)  
2947/XX  
Ö 6     Feststellungen      
Ö 6.1  
Feststellung der vorzeitigen Beendigung des Amtes als Bürgerdeputierter gem. § 25 BezVerwG  
3071/XX  
Ö 7     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 7.1  
Ausstellung "Asyl ist Menschenrecht"  
1010/XIX-01  
Ö 7.2     Geschwindigkeitskontrollen in der Holzhauser Straße  
0638/XX-01  
Ö 7.3     Fontanehaus auch innen sanieren  
1821/XX-01  
Ö 7.4  
Hitzeaktionsplan  
2100/XX-01  
Ö 7.5  
Neubau der Schneckenbrücke  
2268/XX-01  
Ö 7.6  
Datenbank für barrierefreie Wohnungen  
2312/XX-01  
Ö 7.7  
S1X als Pendler-Express-Linien einführen  
2374/XX-01  
Ö 7.8  
Einsatzkräfte von Polizei, Feuerwehr und Hilfsorganisationen besser schützen  
2414/XX-01  
Ö 7.9  
Keine Reichskriegsflaggen in Reinickendorf  
Enthält Anlagen
2822/XX-01  
Ö 7.10  
Briefkasten vor dem Paracelsusbad  
2904/XX-01  
Ö 7.11  
Tätigkeitsbericht der Beauftragten für Menschen mit Behinderung vom 01.01.2020 bis zum 31.12.2020  
Enthält Anlagen
3070/XX  
Ö 8     Große Anfragen      
Ö 9     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 9.1     Nachwahl von ehrenamtlichen Mitgliedern in eine Sozialkommission  
3029/XX  
Ö 10     Beschlussempfehlungen von Ausschüssen      
Ö 10.1  
Namenswettbewerb für die künftigen Straßen des "Schumacher-Quartier"  
1980/XX  
Ö 10.2  
Kunstprojekt "Pfad der Demokratie"
2597/XX  
Ö 10.3  
Reinickendorf wird elektromobil - Reinickendorfer Ladestationennetz ausbauen  
2603/XX  
Ö 10.4     Neues Schwimmbad auf dem Schumacher-Quartier  
2714/XX  
Ö 10.5     Reiswerderstrand II  
2741/XX  
Ö 10.6     Mehr Busspuren für Reinickendorf! - Weitere Busspuren im Zusammenhang mit der Ausweitung des 10-Minuten-Grundnetzes nach Nahverkehrsplan prüfen  
2753/XX  
Ö 10.7  
Band der Geschichte auf dem Gelände der UTR  
2757/XX  
Ö 10.8  
Rufbus auch in Reinickendorf  
2760/XX  
Ö 10.9  
Verbesserung der Rampen am Ausgang - Nordtunnel - S-Bahnhof Hermsdorf - Bahnhofplatz
2762/XX  
Ö 10.10  
Optimierung der Stangen am Ausgang - Südtunnel - S-Bahn Hermsdorf - Glienicker Straße  
2764/XX  
Ö 10.11  
Mehr Verkehrssicherheit an der Kreuzung Lindauer Allee/Roedernallee  
2770/XX  
Ö 10.12  
Verkehrssicherheit erhöhen!  
2791/XX  
    VORLAGE
    ALLRIS net Ratsinformation

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, durch die Anbringung von Piktogrammen auf der Fahrbahn der Seebadstr. und Straße “Am Freibad”, an die Einhaltung von Tempo 30 zu erinnern.

 

 

   
    09.09.2020 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 12.15 - überwiesen
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, durch die Anbringung von Piktogrammen auf der Fahrbahn der Seebadstr. und Straße “Am Freibad”, an die Einhaltung von Tempo 30 zu erinnern.

 

Überweisung an den Verkehrsausschuss

 

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke    dagegen: 0    Enthaltung: 0

   
    08.10.2020 - Verkehrsausschuss
    Ö 3.20 - vertagt
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Vertagung

 

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)    dagegen: 0    Enthaltung: 0

   
    10.12.2020 - Verkehrsausschuss
    Ö 3.10 - erledigt
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, durch die Anbringung von Piktogrammen auf der Fahrbahn der Seebadstr. und Straße “Am Freibad”, an die Einhaltung von Tempo 30 zu erinnern.

 

Erledigung

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 13 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)    dagegen: 0    Enthaltung: 0

   
    10.02.2021 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.12 - erledigt
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, durch die Anbringung von Piktogrammen auf der Fahrbahn der Seebadstr. und Straße “Am Freibad”, an die Einhaltung von Tempo 30 zu erinnern.

 

Gemäß Konsensliste Erledigung

 

 

Abstimmungsergebnis

 

Ö 10.13  
Mobi-Hubs und Ringbuslinie im Ortskern Tegel  
2802/XX  
Ö 10.14     Busspur Gotthardstraße  
2814/XX  
Ö 10.15  
Kinder- und Jugendtheater in Reinickendorf  
2816/XX  
Ö 10.16  
Unterstützung der Initiative "1.000 Schulen für unsere Welt"  
2907/XX  
Ö 10.17  
Warteschlangenbereich Einlass Rathaus Reinickendorf  
Enthält Anlagen
2917/XX  
Ö 10.18  
Beleuchtung Schneckenbrücke
2918/XX  
Ö 10.19  
Busspur in der Tegeler Karolinenstraße neu anordnen  
2930/XX  
Ö 10.20     Sauberes Reinickendorf  
3012/XX  
Ö 10.21  
Schilfgürtel vom Strand Reiswerder schützen  
3092/XX  
Ö 11     Anträge      
Ö 11.1  
Wahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten  
3103/XX  
Ö 12     Ersuchen      
Ö 12.1  
Mehr Verkehrssicherheit im Waldseeweg  
3074/XX  
Ö 12.2  
Einschulungsuntersuchungen sicherstellen!  
3077/XX  
Ö 12.3  
Solidarische Teilung der Verkehrsbelastung des Waldseeviertels  
3082/XX  
Ö 12.4  
Verkehrssicherheit im Silberhammerweg und in den angrenzenden Straßen  
3075/XX  
Ö 12.5  
Außenrückgabe an allen öffentlichen Büchereien in Reinickendorf  
3088/XX  
Ö 12.6  
Die Beete der Greenwichpromenade sanieren - ein Aushängeschild Reinickendorfs erhalten  
3084/XX  
Ö 12.7  
Repair / Re-use - Möglichkeiten auf Internetseite (besser) publik machen  
3076/XX  
Ö 12.8  
Regenbogenfahne  
3089/XX  
Ö 12.9  
Schul- und Kitaessen auch während der Pandemie  
3085/XX  
Ö 12.10  
Einführung des Open-Library-Concepts prüfen  
3104/XX  
Ö 12.11  
Roma-Flagge  
3117/XX  
Ö 12.12  
Verkehr im Waldseeviertel nachhaltig entlasten  
3125/XX  
Ö 12.13  
Runder Tisch für das Waldseeviertel  
3126/XX  
Ö 12.14  
"LauschRausch" auch an der Humboldt-Bibliothek  
3127/XX  
Ö 12.15  
Warnhinweis vor irreführenden Meldungen zu Covid-19 auf der Internetseite des Bezirksamts implementieren  
3128/XX  
Ö 13     Empfehlungen      
Ö 13.1  
Schulwegsicherung in Tegelort  
3073/XX  
Ö 13.2  
Umweltverträgliche Ertüchtigung des Schwarzen Weges  
3081/XX  
Ö 13.3  
Erreichbarkeit des S-Bhf. Eichborndamm verbessern  
3078/XX  
Ö 13.4  
Lengeder Straße zur Einbahnstraße machen  
3086/XX  
Ö 13.5  
Keine weitere Asylbürokratie auf dem KaBoN Gelände aufbauen  
3083/XX  
Ö 13.6  
S26 - Verlängerung bis Frohnau  
3087/XX  
Ö 13.7  
Stärkung der Reinickendorfer Unternehmer  
3124/XX  
                 
 
 

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