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Betreff |
Drucksache |
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| Ö 1 |
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Begrüßung, Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung |
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| Ö 2 |
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Genehmigung der Niederschrift der 23. Sitzung vom 18.02.2020 |
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| Ö 3 |
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Besprechungspunkte |
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| Ö 3.1 |
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Info zum Sportstättensanierungsprogramm in Reinickendorf/ BA Reinickendorf
(hierzu auch Bericht siehe Anlage und ebenfalls unter:
https://www.parlament-berlin.de/ados/18/UABez/vorgang/ubz18-0060.A-v.pdf) |
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| Ö 3.2 |
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Status Übergabe der OSZ Sporthallen / BA Reinickendorf |
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| Ö 3.2.1 |
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Georg-Schlesinger / Reginhard-Grundschule |
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| Ö 3.2.2 |
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Sporthalle Cyclopstraße |
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| Ö 3.3 |
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Status der Sperrung Sporthallen Bettina-von-Arnim-Oberschule, Senftenberger Ring 43
BA Reinickendorf |
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| Ö 3.4 |
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Information zur Umsetzung im Bezirk durch das BA/Sportamt der sechsten Verordnung zur
Änderung der SARS-CoV-2 Eindämmungsmaßnahmenverordnung.
(In § 7 der Verordnung sind die aktuellen Beschränkungen und die Lockerungen für den Sport ab 15.05.2020 geregelt: https://www.berlin.de/corona/massnahmen/verordnung/ ) |
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| Ö 4 |
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Beratung von Drucksachen |
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| Ö 4.1 |
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Tätigkeitsbericht der Beauftragten für Menschen mit Behinderung vom 01.06.2016 bis zum 31.12.2019 |
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2419/XX |
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| Ö 4.2 |
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Geschirrmobil |
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2137/XX |
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VORLAGE |
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ALLRIS net RatsinformationBeschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, zur Vermeidung und Reduzierung von Plastikmüll ein Geschirrmobil nach Münchner Vorbild einzuführen. Das Geschirrmobil soll bei Veranstaltungen des Bezirksamtes eingesetzt werden. Es kann von anderen, insbesondere Vereinen, gegen eine Gebühr gemietet werden. Das Geschirrmobil kann im Rahmen einer Kooperation mit dem Bezirksamt von einem Verein organisiert werden. Das Bezirksamt soll bei Vereinen und weiteren Akteuren für die Nutzung des Geschirrwagens werben. |
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14.08.2019 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf |
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Ö 12.42 - überwiesen |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, zur Vermeidung und Reduzierung von Plastikmüll ein Geschirrmobil nach Münchner Vorbild einzuführen. Das Geschirrmobil soll bei Veranstaltungen des Bezirksamtes eingesetzt werden. Es kann von anderen, insbesondere Vereinen, gegen eine Gebühr gemietet werden. Das Geschirrmobil kann im Rahmen einer Kooperation mit dem Bezirksamt von einem Verein organisiert werden. Das Bezirksamt soll bei Vereinen und weiteren Akteuren für die Nutzung des Geschirrwagens werben. Überweisung an den Hauptausschuss Abstimmungsergebnis: dafür: CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke dagegen: 0 Enthaltung: 0 |
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16.08.2019 - Hauptausschuss |
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Ö 2.4 - vertagt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Vertagung Abstimmungsergebnis: dafür: 13 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke) dagegen: 0 Enthaltung: 0 |
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03.09.2019 - Hauptausschuss |
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Ö 3.23 - vertagt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Vertagung Abstimmungsergebnis: dafür: 13 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke) dagegen: 0 Enthaltung: 0 |
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30.09.2019 - Hauptausschuss |
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Ö 3.10 - vertagt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Vertagung Abstimmungsergebnis: dafür: 13 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke) dagegen: 0 Enthaltung: 0 |
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04.11.2019 - Hauptausschuss |
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Ö 3.2 - vertagt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Vertagung Abstimmungsergebnis: dafür: 12 (4 CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke) dagegen: 0 Enthaltung: 0 |
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02.12.2019 - Hauptausschuss |
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Ö 3.2 - im Ausschuss abgelehnt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, zur Vermeidung und Reduzierung von Plastikmüll ein Geschirrmobil nach Münchner Vorbild einzuführen. Das Geschirrmobil soll bei Veranstaltungen des Bezirksamtes eingesetzt werden. Es kann von anderen, insbesondere Vereinen, gegen eine Gebühr gemietet werden. Das Geschirrmobil kann im Rahmen einer Kooperation mit dem Bezirksamt von einem Verein organisiert werden. Das Bezirksamt soll bei Vereinen und weiteren Akteuren für die Nutzung des Geschirrwagens werben. Ablehnung Abstimmungsergebnis: dafür: 3 (B90/Grüne/FDP/Linke) dagegen: 7 (CDU/AfD) Enthaltung: 3 (SPD) |
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15.01.2020 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf |
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Ö 10.17 - vertagt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, zur Vermeidung und Reduzierung von Plastikmüll ein Geschirrmobil nach Münchner Vorbild einzuführen. Das Geschirrmobil soll bei Veranstaltungen des Bezirksamtes eingesetzt werden. Es kann von anderen, insbesondere Vereinen, gegen eine Gebühr gemietet werden. Das Geschirrmobil kann im Rahmen einer Kooperation mit dem Bezirksamt von einem Verein organisiert werden. Das Bezirksamt soll bei Vereinen und weiteren Akteuren für die Nutzung des Geschirrwagens werben. Vertagung Abstimmungsergebnis: dafür: CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke dagegen: 0 Enthaltung: 0 |
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12.02.2020 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf |
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Ö 5.1 - überwiesen |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, zur Vermeidung und Reduzierung von Plastikmüll ein Geschirrmobil nach Münchner Vorbild einzuführen. Das Geschirrmobil soll bei Veranstaltungen des Bezirksamtes eingesetzt werden. Es kann von anderen, insbesondere Vereinen, gegen eine Gebühr gemietet werden. Das Geschirrmobil kann im Rahmen einer Kooperation mit dem Bezirksamt von einem Verein organisiert werden. Das Bezirksamt soll bei Vereinen und weiteren Akteuren für die Nutzung des Geschirrwagens werben. Überweisung an den Sportausschuss Abstimmungsergebnis: dafür: CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke dagegen: 0 Enthaltung: 0 |
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19.05.2020 - Sportausschuss |
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Ö 4.2 - vertagt |
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BeschlussEs wird folgender Beschluss gefasst: Vertagung Abstimmungsergebnis: dafür: 14 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke) dagegen: 0 Enthaltung: 0 |
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16.06.2020 - Sportausschuss |
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Ö 4.1 - im Ausschuss abgelehnt |
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BeschlussEs wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, zur Vermeidung und Reduzierung von Plastikmüll ein Geschirrmobil nach Münchner Vorbild einzuführen. Das Geschirrmobil soll bei Veranstaltungen des Bezirksamtes eingesetzt werden. Es kann von anderen, insbesondere Vereinen, gegen eine Gebühr gemietet werden. Das Geschirrmobil kann im Rahmen einer Kooperation mit dem Bezirksamt von einem Verein organisiert werden. Das Bezirksamt soll bei Vereinen und weiteren Akteuren für die Nutzung des Geschirrwagens werben. Ablehnung Abstimmungsergebnis: dafür: 1 (FDP) dagegen: 12 (CDU/SPD/AfD) Enthaltung: 2 (B90/Grüne/Linke) |
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12.08.2020 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf |
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Ö 10.3 - in der BVV abgelehnt |
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BeschlussEs wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, zur Vermeidung und Reduzierung von Plastikmüll ein Geschirrmobil nach Münchner Vorbild einzuführen. Das Geschirrmobil soll bei Veranstaltungen des Bezirksamtes eingesetzt werden. Es kann von anderen, insbesondere Vereinen, gegen eine Gebühr gemietet werden. Das Geschirrmobil kann im Rahmen einer Kooperation mit dem Bezirksamt von einem Verein organisiert werden. Das Bezirksamt soll bei Vereinen und weiteren Akteuren für die Nutzung des Geschirrwagens werben. Gemäß Konsensliste Ablehnung gegen die Stimmen der Fraktionen von B90/Grüne und FDP |
| Ö 4.3 |
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Sporthalle Bettina-von-Arnim- Schule |
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2449/XX |
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| Ö 5 |
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Bericht aus dem Bezirksamt |
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| Ö 6 |
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Bericht aus dem Bezirkssportbund |
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| Ö 7 |
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Verschiedenes |
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DGS
Leichte Sprache
