Tagesordnung - 14. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und Ausbildung  

 
 
Bezeichnung: 14. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und Ausbildung
Gremium: Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Ausbildung
Datum: Mi, 06.03.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:36 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 339, CDU-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der 13. Sitzung vom 30.01.2019      
Ö 3     Besprechungspunkte      
Ö 3.1  
Themenschwerpunkt "Ausbildung" (hierzu: Vertreter/in der Berliner Berufsrouten sowie ggf. Vertreter/in der Jugendberufsagentur)      
Ö 4     Beratung von Drucksachen      
Ö 4.1  
Car Sharing Angebot für die Cité Foch  
1393/XX  
    VORLAGE
    ALLRIS net Ratsinformation

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
 

Das Bezirksamt wird aufgefordert, sich mit der BIM sowie den führenden Car Sharing Unternehmen dafür einzusetzen, dass im Zusammenhang mit der Entwicklung der Cité Foch Car Sharing Plätze geschaffen werden, die es den Bewohnern der Cité Foch ermöglichen, am Car Sharing teilzunehmen.

   
    10.10.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 14.3 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
 

Das Bezirksamt wird aufgefordert, sich mit der BIM sowie den führenden Car Sharing Unternehmen dafür einzusetzen, dass im Zusammenhang mit der Entwicklung der Cité Foch Car Sharing Plätze geschaffen werden, die es den Bewohnern der Cité Foch ermöglichen, am Car Sharing teilzunehmen.

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Ausbildung (Federführung) und an den Verkehrsausschuss (mitberatend)

 

 

   
    13.12.2018 - Verkehrsausschuss
    Ö 3.11 - im Ausschuss abgelehnt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
 

Das Bezirksamt wird aufgefordert, sich mit der BIM sowie den führenden Car Sharing Unternehmen dafür einzusetzen, dass im Zusammenhang mit der Entwicklung der Cité Foch Car Sharing Plätze geschaffen werden, die es den Bewohnern der Cité Foch ermöglichen, am Car Sharing teilzunehmen.

 

Ablehnung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 2 (AfD)   dagegen: 12 (5 CDU/SPD/B90/Grüne/FDP/Linke)   Enthaltung: 0

   
    30.01.2019 - Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Ausbildung
    Ö 3.1 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
 

Das Bezirksamt wird aufgefordert, sich mit der BIM sowie den führenden Car Sharing Unternehmen dafür einzusetzen, dass im Zusammenhang mit der Entwicklung der Cité Foch Car Sharing Plätze geschaffen werden, die es den Bewohnern der Cité Foch ermöglichen, am Car Sharing teilzunehmen.

 

Vertagung

 

   
    06.03.2019 - Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Ausbildung
    Ö 4.1 - im Ausschuss abgelehnt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert, sich mit der BIM sowie den führenden Car Sharing Unternehmen dafür einzusetzen, dass im Zusammenhang mit der Entwicklung der Cité Foch Car Sharing Plätze geschaffen werden, die es den Bewohnern der Cité Foch ermöglichen, am Car Sharing teilzunehmen.

 

Ablehnung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 2 (AfD)   dagegen: 12 (5 CDU/4 SPD/1 B90/Grüne/1 FDP/1 Linke)   Enthaltung: 0

   
    10.04.2019 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 11.11 - in der BVV abgelehnt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert, sich mit der BIM sowie den führenden Car Sharing Unternehmen dafür einzusetzen, dass im Zusammenhang mit der Entwicklung der Cité Foch Car Sharing Plätze geschaffen werden, die es den Bewohnern der Cité Foch ermöglichen, am Car Sharing teilzunehmen.

 

Gemäß Konsensliste Ablehnung

Ö 4.2  
Reinickendorf - Fair Trade Town  
1580/XX  
Ö 4.3  
Veranstaltungen mit fairem Angebot  
1582/XX  
Ö 5  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 6  
Verschiedenes      
                 
 
 

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