Tagesordnung - 10. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Gesundheit und Soziales  

 
 
Bezeichnung: 10. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Gesundheit und Soziales
Gremium: Ausschuss für Gesundheit und Soziales
Datum: Di, 12.12.2017 Status: öffentlich
Zeit: 17:02 - 19:01 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 339, CDU-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der 9. Sitzung vom 14.11.2017      
Ö 2.1  
Besprechungspunkt: Kältehilfe      
Ö 3     Beratung von Drucksachen      
Ö 3.1  
Kurzzeitpflegeplätze dringend erforderlich  
0438/XX-01  
Ö 3.2  
Werkstätten für Behinderte I  
0448/XX  
Ö 3.3  
Werkstätten für Behinderte II  
0450/XX  
Ö 3.4  
Lärmminderung auf Intensivstationen  
0608/XX  
Ö 3.5  
Beschwerdemanagement  
0610/XX  
Ö 3.6  
Unangekündigte Kontrollen in stationären Pflegeeinrichtungen  
0656/XX  
    VORLAGE
    ALLRIS net Ratsinformation

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: 

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber der zuständigen Senatsverwaltung dafür einzusetzen, dass vermehrt unangemeldete Kontrollen in stationären Pflegeeinrichtungen im Bezirk Reinickendorf stattfinden.


 

   
    08.11.2017 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 13.6 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber der zuständigen Senatsverwaltung dafür einzusetzen, dass vermehrt unangemeldete Kontrollen in stationären Pflegeeinrichtungen im Bezirk Reinickendorf stattfinden.

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Ausschuss für Gesundheit und Soziales

   
    12.12.2017 - Ausschuss für Gesundheit und Soziales
    Ö 3.6 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: 

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber der zuständigen Senatsverwaltung dafür einzusetzen, dass vermehrt unangemeldete Kontrollen in stationären Pflegeeinrichtungen im Bezirk Reinickendorf stattfinden.

 

in folgender geänderter Fassung:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber der zuständigen Senatsverwaltung dafür einzusetzen, dass vermehrt unangemeldete Anlass- und Regelkontrollen in stationären Pflegeeinrichtungen im Bezirk Reinickendorf stattfinden.

 

anzunehmen.

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    10.01.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.24 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: 

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber der zuständigen Senatsverwaltung dafür einzusetzen, dass vermehrt unangemeldete Anlass- und Regelkontrollen in stationären Pflegeeinrichtungen im Bezirk Reinickendorf stattfinden.

 

Gemäß Konsensliste Annahme

Ö 4  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 5  
Verschiedenes      
                 
 
 

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