Tagesordnung - 10. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Gesundheit und Soziales  

 
 
Bezeichnung: 10. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Gesundheit und Soziales
Gremium: Ausschuss für Gesundheit und Soziales
Datum: Di, 12.12.2017 Status: öffentlich
Zeit: 17:02 - 19:01 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 339, CDU-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der 9. Sitzung vom 14.11.2017      
Ö 2.1  
Besprechungspunkt: Kältehilfe      
Ö 3     Beratung von Drucksachen      
Ö 3.1  
Kurzzeitpflegeplätze dringend erforderlich  
0438/XX-01  
Ö 3.2  
Werkstätten für Behinderte I  
0448/XX  
Ö 3.3  
Werkstätten für Behinderte II  
0450/XX  
Ö 3.4  
Lärmminderung auf Intensivstationen  
0608/XX  
Ö 3.5  
Beschwerdemanagement  
0610/XX  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, eine Online Beschwerdestelle mit einer festen Internetadresse für anonyme Beschwerden der Mitarbeiter des Krankenpflegebereichs einzurichten.
 

   
    11.10.2017 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 12.1 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, eine Online Beschwerdestelle mit einer festen Internetadresse für anonyme Beschwerden der Mitarbeiter des Krankenpflegebereichs einzurichten.
 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Ausschuss für Gesundheit und Soziales

   
    14.11.2017 - Ausschuss für Gesundheit und Soziales
    Ö 4.5 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, eine Online Beschwerdestelle mit einer festen Internetadresse für anonyme Beschwerden der Mitarbeiter des Krankenpflegebereichs einzurichten.
 

Vertagung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 14 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    12.12.2017 - Ausschuss für Gesundheit und Soziales
    Ö 3.5 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, eine Online Beschwerdestelle mit einer festen Internetadresse für anonyme Beschwerden der Mitarbeiter des Krankenpflegebereichs einzurichten.
 

Vertagung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    13.02.2018 - Ausschuss für Gesundheit und Soziales
    Ö 3.2 - im Ausschuss zurückgezogen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, eine Online Beschwerdestelle mit einer festen Internetadresse für anonyme Beschwerden der Mitarbeiter des Krankenpflegebereichs einzurichten.
 

Von der antragstellenden Fraktion zurückgezogen.

Ö 3.6  
Unangekündigte Kontrollen in stationären Pflegeeinrichtungen  
0656/XX  
Ö 4  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 5  
Verschiedenes      
                 
 
 

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