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Betreff |
Drucksache |
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Ö 1 |
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Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung |
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Ö 2 |
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Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung |
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Ö 3 |
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Besprechungspunkt:
Regenentwässerung und Grundwassersituation in bestimmten Reinickendorfer Wohngebieten (Mäckeritzwiesen, Heiligensee, Frohnau, Tegeler Fließ)
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Ö 4 |
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Beratung von Drucksachen |
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Ö 4.1 |
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Saubere Spielplätze in Reinickendorf |
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0138/XX |
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Ö 4.2 |
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Aufenthaltsqualität im Volkspark Wittenau erhöhen |
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0376/XX |
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Ö 4.3 |
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Barrierefreie Angebote auf Reinickendorfer Spielplätzen erweitern |
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0378/XX |
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VORLAGE |
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ALLRIS net RatsinformationBeschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, bei der Instandsetzung bzw. Neuschaffung von Spielplätzen im Bezirk das bisherige Angebot von barrierefreien Spielgeräten zu erweitern. Des Weiteren wird das Bezirksamt ersucht, im Zuge von Instandsetzungsarbeiten bzw. Neuschaffungen von Spielplätzen die Zugänge und Zuwege barrierefrei zu gestalten. Die bezirkliche Spielplatzkommission, der Beirat für Menschen mit Behinderungen sowie die Beauftragte für Menschen mit Behinderung sind an der Beratung und Auswahl der barrierefreien Spielgeräte zu beteiligen. |
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14.06.2017 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf |
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Ö 12.14 - überwiesen |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, bei der Instandsetzung bzw. Neuschaffung von Spielplätzen im Bezirk das bisherige Angebot von barrierefreien Spielgeräten zu erweitern. Des Weiteren wird das Bezirksamt ersucht, im Zuge von Instandsetzungsarbeiten bzw. Neuschaffungen von Spielplätzen die Zugänge und Zuwege barrierefrei zu gestalten. Die bezirkliche Spielplatzkommission, der Beirat für Menschen mit Behinderungen sowie die Beauftragte für Menschen mit Behinderung sind an der Beratung und Auswahl der barrierefreien Spielgeräte zu beteiligen. Gemäß Konsensliste Überweisung an den Bauasschuss (Federführung) und an den Ausschuss für Gesundheit und Soziales (Mitberatung)
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11.07.2017 - Ausschuss für Gesundheit und Soziales |
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Ö 4.3 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, bei der Instandsetzung bzw. Neuschaffung von Spielplätzen im Bezirk das bisherige Angebot von barrierefreien Spielgeräten zu erweitern. Des Weiteren wird das Bezirksamt ersucht, im Zuge von Instandsetzungsarbeiten bzw. Neuschaffungen von Spielplätzen die Zugänge und Zuwege barrierefrei zu gestalten. Die bezirkliche Spielplatzkommission, der Beirat für Menschen mit Behinderungen sowie die Beauftragte für Menschen mit Behinderung sind an der Beratung und Auswahl der barrierefreien Spielgeräte zu beteiligen. einstimmig beschlossen
Abstimmungsergebnis: dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke) dagegen: 0 Enthaltung: 0
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07.11.2017 - Bauausschuss |
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Ö 4.3 - vertagt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, bei der Instandsetzung bzw. Neuschaffung von Spielplätzen im Bezirk das bisherige Angebot von barrierefreien Spielgeräten zu erweitern. Des Weiteren wird das Bezirksamt ersucht, im Zuge von Instandsetzungsarbeiten bzw. Neuschaffungen von Spielplätzen die Zugänge und Zuwege barrierefrei zu gestalten. Die bezirkliche Spielplatzkommission, der Beirat für Menschen mit Behinderungen sowie die Beauftragte für Menschen mit Behinderung sind an der Beratung und Auswahl der barrierefreien Spielgeräte zu beteiligen. vertagt
Abstimmungsergebnis: dafür: 14 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke) dagegen: 0 Enthaltung: 0
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05.12.2017 - Bauausschuss |
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Ö 4.10 - vertagt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, bei der Instandsetzung bzw. Neuschaffung von Spielplätzen im Bezirk das bisherige Angebot von barrierefreien Spielgeräten zu erweitern. Des Weiteren wird das Bezirksamt ersucht, im Zuge von Instandsetzungsarbeiten bzw. Neuschaffungen von Spielplätzen die Zugänge und Zuwege barrierefrei zu gestalten. Die bezirkliche Spielplatzkommission, der Beirat für Menschen mit Behinderungen sowie die Beauftragte für Menschen mit Behinderung sind an der Beratung und Auswahl der barrierefreien Spielgeräte zu beteiligen. Vertagung
Abstimmungsergebnis: dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke) dagegen: 0 Enthaltung: 0
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30.01.2018 - Bauausschuss |
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Ö 5.8 - vertagt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, bei der Instandsetzung bzw. Neuschaffung von Spielplätzen im Bezirk das bisherige Angebot von barrierefreien Spielgeräten zu erweitern. Des Weiteren wird das Bezirksamt ersucht, im Zuge von Instandsetzungsarbeiten bzw. Neuschaffungen von Spielplätzen die Zugänge und Zuwege barrierefrei zu gestalten. Die bezirkliche Spielplatzkommission, der Beirat für Menschen mit Behinderungen sowie die Beauftragte für Menschen mit Behinderung sind an der Beratung und Auswahl der barrierefreien Spielgeräte zu beteiligen. Vertagung
Abstimmungsergebnis: dafür: 14 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke) dagegen: 0 Enthaltung: 0
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06.03.2018 - Bauausschuss |
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Ö 5.4 - erledigt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, bei der Instandsetzung bzw. Neuschaffung von Spielplätzen im Bezirk das bisherige Angebot von barrierefreien Spielgeräten zu erweitern. Des Weiteren wird das Bezirksamt ersucht, im Zuge von Instandsetzungsarbeiten bzw. Neuschaffungen von Spielplätzen die Zugänge und Zuwege barrierefrei zu gestalten. Die bezirkliche Spielplatzkommission, der Beirat für Menschen mit Behinderungen sowie die Beauftragte für Menschen mit Behinderung sind an der Beratung und Auswahl der barrierefreien Spielgeräte zu beteiligen. Erledigung
Abstimmungsergebnis: dafür: 13 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke) dagegen: 0 Enthaltung: 0
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11.04.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf |
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Ö 10.3 - erledigt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, bei der Instandsetzung bzw. Neuschaffung von Spielplätzen im Bezirk das bisherige Angebot von barrierefreien Spielgeräten zu erweitern. Des Weiteren wird das Bezirksamt ersucht, im Zuge von Instandsetzungsarbeiten bzw. Neuschaffungen von Spielplätzen die Zugänge und Zuwege barrierefrei zu gestalten. Die bezirkliche Spielplatzkommission, der Beirat für Menschen mit Behinderungen sowie die Beauftragte für Menschen mit Behinderung sind an der Beratung und Auswahl der barrierefreien Spielgeräte zu beteiligen. Gemäß Konsensliste Erledigung
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Ö 4.4 |
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Müllentsorgung in Lübars |
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0386/XX |
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Ö 4.5 |
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Anmeldung für die Sanierungsliste Priorität 1 |
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0429/XX |
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Ö 4.6 |
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Hubertussee entschlammen |
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0447/XX |
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Ö 4.7 |
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Toilettencontainer Flughafensee |
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0463/XX |
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Ö 4.8 |
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Radweg entlang der Malche |
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0504/XX |
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Ö 4.9 |
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Liegewiese am Schäfersee |
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0509/XX |
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Ö 4.10 |
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Tanzsaal Stadtteilbibliothek |
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0510/XX |
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Ö 4.11 |
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Baubeiräte an Schulen gründen! |
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0513/XX |
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Ö 4.12 |
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Campus Hannah Höch sanieren, ausbauen und stärken |
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0515/XX |
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Ö 4.13 |
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Tränken für Hundespielplätze |
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0524/XX |
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Ö 4.14 |
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Bewohnern der Mäckeritzwiesen helfen |
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0525/XX |
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Ö 4.15 |
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Bienen, Schmetterlinge und andere sog. Bestäuber vor dem Aussterben bewahren |
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0541/XX |
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Ö 4.16 |
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Überschwemmungsschäden durch Starkregen in Reinickendorf |
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0543/XX |
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Ö 4.17 |
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Maßnahmen gegen Hochwasser im Bereich Mäckeritzwiesen |
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0567/XX |
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Ö 4.18 |
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Barrierefreie Übergänge schaffen |
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0592/XX |
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Ö 4.19 |
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Tegeler Fließ herrichten |
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0593/XX |
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Ö 4.20 |
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Mehr Obstbäume auf öffentlichen Grünflächen |
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0600/XX |
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Ö 4.21 |
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Schranke an der Seidelstrasse zum Flughafensee |
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0614/XX |
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Ö 4.22 |
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Tegeler Hafenfest maritim, fröhlich und anwohnergerecht |
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0629/XX |
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Ö 5 |
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Bericht aus dem Bezirksamt |
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Ö 6 |
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Verschiedenes |
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