Tagesordnung - 2. öffentliche Sitzung des Verkehrsausschusses  

 
 
Bezeichnung: 2. öffentliche Sitzung des Verkehrsausschusses
Gremium: Verkehrsausschuss
Datum: Do, 23.02.2012 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:15 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 230, SPD-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der 1. Sitzung vom 12.01.2012      
Ö 3     Beratung von Drucksachen      
Ö 3.1  
Parkverbot Borsigdamm Richtung Eisenhammer Weg vertagt im Verkehrsausschuss der XVIII. WP am: 22.04.2010  
Enthält Anlagen
 0990/XVIII  
    18.11.2009 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 12.9 - überwiesen
    Gemäß Konsensliste Überweisung an den Verkehrsausschuss

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Verkehrsausschuss
   
    28.01.2010 - Verkehrsausschuss
    Ö 3.8 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Verkehrsausschusses beschließen einstimmig, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, die Empfehlung – Drucksache Nr. 0990/XVIII - anzunehmen.

 
   
    10.02.2010 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.10 - überwiesen
    Gemäß Konsensliste Überweisung an den Verkehrsausschuss

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Verkehrsausschuss
   
    22.04.2010 - Verkehrsausschuss
    Ö 3.3 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Verkehrsausschusses beschließen einstimmig, die Abstimmung zur Drucksache - Nr. 0990/XVIII - zu vertagen.
   
    23.02.2012 - Verkehrsausschuss
    Ö 3.1 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Verkehrsausschusses beschließen einstimmig, die Beratung der Beschlussempfehlung - Drucksache Nr. 0990/XVIII - zu vertagen.
   
    26.04.2012 - Verkehrsausschuss
    Ö 3.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Die Mitglieder des Verkehrsausschusses beschließen einstimmig, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, die Empfehlung – Drucksache Nr. 0990/XVIII – in folgender geänderter Fassung anzunehmen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen für ein Parkverbot für Lkw’s in der Kurve Borsigdamm in Richtung Eisenhammer Weg einzusetzen, da die Kurve sehr eng und bei abgestellten Lkw's nicht einsehbar ist.

 
   
    09.05.2012 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Gemäß Konsensliste Annahme

Gemäß Konsensliste Annahme
   
    11.09.2013 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 7.2 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Gemäß Konsensliste Kenntnisnahme
Ö 3.2  
Haltestelle Gorkistr. / Am Nordgraben  
0006/XIX  
Ö 3.3  
Fahrradampel Hermsdorfer Damm / Waidmannsluster Damm  
0071/XIX  
Ö 3.4  
Fußgängerampel am Südaufgang des S-Bahnhofs Waidmannslust  
0074/XIX  
Ö 3.5  
Vermeidung Durchgangsverkehr in den Nebenstraßen in Hermsdorf  
0088/XIX  
Ö 3.6  
Betriebsfahrt der 222er-Buslinie  
0102/XIX  
Ö 3.7  
Verstärkung der Buslinie 120  
0103/XIX  
Ö 4     Anregungen von Bürgerinnen und Bürgern      
Ö 4.1  
Schreiben der Frau H. Bleck betr. Fahrradwege Oranienburger Straße Nordseite zwischen Hermsdorfer Straße und Waidmannsluster Damm      
Ö 4.2  
Schreiben des Herrn H. Kupferschmidt betr. Verlängerung Bus X 21      
Ö 4.3  
Schreiben des Herrn K. Büchner betr. Fußgängernasen (Gehwegvorstreckungen) Treskowstraße / Schlieperstraße      
Ö 5  
Besprechungspunkt: Ausbau Ruppiner Chaussee      
Ö 6  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 7  
Verschiedenes      
                 
 
 

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