Tagesordnung - 30. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste sowie Ordnungs- und allgemeine Verwaltungsangelegenheiten  

 
 
Bezeichnung: 30. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste sowie Ordnungs- und allgemeine Verwaltungsangelegenheiten
Gremium: Ausschuss f. Bürgerdienste sowie Ordnungs- und allgemeine Verwaltungsangelegenheiten
Datum: Mo, 16.05.2011 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 230, SPD-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der 29. Sitzung vom 28.03.2011      
Ö 3     Beratung von Drucksachen      
Ö 3.1  
Sicherheit in Reinickendorf (2): Berliner Feuerwehr in den Außenbezirken jetzt mit Brandschutzkleidung und benötigter Technik ausstatten vertagt: 28.03.2011  
1382/XVIII  
Ö 3.2  
Aufwand für die Beseitigung von Vandalismus und Graffitischmierereien im öffentlichen Nahverkehr in Reinickendorf Mitberatung: Bau-/Stapl-A.  
1384/XVIII  
    09.02.2011 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 13.9 - überwiesen
    gemäß Konsensliste Überweisung an den Ausschuss für Bürgerdienste sowie Ordnungs- und allgemeine Verwaltungsangelegenheiten (Federführung) und an den Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung (Mitberatung)

gemäß Konsensliste Überweisung an den Ausschuss für Bürgerdienste sowie Ordnungs- und allgemeine Verwaltungsangelegenheiten (Federführung) und an den Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung (Mitberatung)

 
   
    01.03.2011 - Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung
    Ö 4.2 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Ausschusses für Bauwesen und Stadtplanung beschließen einstimmig, die Beratung der Empfehlung – Drucksache Nr. 1384/XVIII – zu vertagen.

 
   
    05.04.2011 - Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung
    Ö 4.2 - im Ausschuss abgelehnt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Ausschusses für Bauwesen und Stadtplanung sprechen sich bei Stimmengleichheit (7/7/0) gegenüber dem federführenden Ausschuss für Bürgerdienste sowie Ordnungs- und allgemeine Verwaltungsangelegenheiten dafür aus, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, die Empfehlung – Drucksache Nr. 1384/XVIII – abzulehnen.

 
   
    16.05.2011 - Ausschuss f. Bürgerdienste sowie Ordnungs- und allgemeine Verwaltungsangelegenheiten
    Ö 3.2 - im Ausschuss abgelehnt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Ausschusses für Bürgerdienste sowie Ordnungs- und allgemeine Verwaltungsangelegenheiten beschließen mehrheitlich (6/7/1), der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, die Empfehlung - Drucksache Nr. 1384/XVIII - abzulehnen.

 
   
    08.06.2011 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.3 - vertagt
    vertagt

vertagt
   
    17.08.2011 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 5.11 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Annahme mit Mehrheit

Annahme mit Mehrheit
Ö 3.3  
Sicherheit in Reinickendorf (3) - Situation seit der Schließung von Polizeidienststellen durch den Senat  
1440/XVIII  
Ö 4  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 5  
Verschiedenes      
                 
 
 

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