Tagesordnung - 46. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf  

vertagt

gemäß Konsensliste Überweisung an den Verkehrsausschuss (Mitberatung) und an den Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung (Federführung)

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Die Mitglieder des Verkehrsausschusses sprechen sich gegenüber dem federführenden Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung einstimmig dafür aus, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, das Ersuchen – Drucksache Nr. 1273/XVIII – in folgender geänderter Fassung anzunehmen:

Das Bezirksamt wird aufgefordert, im Zuge der Einführung der angeordneten Zebrastreifen am Zeltinger Platz Ecke Burgfrauenstraße vor Umsetzung baulicher Veränderungen mit geeigneten Maßnahmen einen einjährigen Probebetrieb durchzuführen. Insbesondere die Verengung der Fahrbahnen vor Reichelt sollte auf ihre Alltagstauglichkeit und Auswirkungen auf die Verkehrsentwicklung im gesamten Frohnauer Zentrum untersucht werden.

Für die Zeit des Probebetriebes soll auch die Vorfahrtsregelung an der Einmündung der Burgfrauenstraße in den Zeltinger Platz vorübergehend dahin geändert werden, dass der Verkehr im Zeltinger Platz die Vorfahrt erhält.

Zugleich ist auf Aspekte des Denkmalschutzes Rücksicht zu nehmen.

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Die Mitglieder des Ausschusses für Bauwesen und Stadtplanung beschließen mehrheitlich, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, das Ersuchen – Drucksache Nr. 1273/XVIII – in folgender geänderter Fassung anzunehmen:

Das Bezirksamt wird aufgefordert, im Zuge der Einführung der angeordneten Zebrastreifen am Zeltinger Platz Ecke Burgfrauenstraße vor Umsetzung baulicher Veränderungen mit geeigneten Maßnahmen einen einjährigen Probebetrieb durchzuführen. Insbesondere die Verengung der Fahrbahnen vor Reichelt sollte auf ihre Alltagstauglichkeit und Auswirkungen auf die Verkehrsentwicklung im gesamten Frohnauer Zentrum untersucht werden.

Im Rahmen der Auswertung und vor Entscheidung über die möglichen Baumaßnahmen ist zu berücksichtigen, dass mögliche Veränderungen nur dann vorgenommen werden, wenn alle Verkehrsteilnehmer gleichermaßen davon profitieren.

Zugleich ist auf Aspekte des Denkmalschutzes Rücksicht zu nehmen.

vertagt

Es wird absatzweise Abstimmung beantragt:

1. Absatz:

Das Bezirksamt wird aufgefordert, im Zuge der Einführung der angeordneten Zebrastreifen am Zeltinger Platz Ecke Burgfrauenstraße vor Umsetzung baulicher Veränderungen mit geeigneten Maßnahmen einen einjährigen Probebetrieb durchzuführen. Insbesondere die Verengung der Fahrbahnen vor Reichelt sollte auf ihre Alltagstauglichkeit und Auswirkungen auf die Verkehrsentwicklung im gesamten Frohnauer Zentrum untersucht werden.

Annahme mit Mehrheit (bei Enthaltung der FDP-Fraktion und den Fraktionslosen Bezirksverordneten Herrn Raeder und Herrn Werner)

Keine Teilnahme der SPD-Fraktion an der Abstimmung

2. Absatz:

Im Rahmen der Auswertung und vor Entscheidung über die möglichen Baumaßnahmen ist zu berücksichtigen, dass mögliche Veränderungen nur dann vorgenommen werden, wenn alle Verkehrsteilnehmer gleichermaßen davon profitieren.

einstimmig beschlossen (bei Enthaltung der SPD-Fraktion, der FDP-Fraktion und den Fraktionslosen Bezirksverordneten Herrn Raeder und Herrn Werner)

3. Absatz:

Zugleich ist auf Aspekte des Denkmalschutzes Rücksicht zu nehmen.

einstimmig beschlossen (bei Enthaltung der SPD-Fraktion, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der FDP-Fraktion und dem Fraktionslosen Bezirksverordneten Herrn Raeder)