Tagesordnung - 6. Sitzung des Haushaltsausschusses  

 
 
Bezeichnung: 6. Sitzung des Haushaltsausschusses
Gremium: Haushaltsausschuss
Datum: Di, 26.06.2007 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 19:12 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 230, SPD-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Beratung von Drucksachen      
Ö 1.1  
Gutachten zum PPP-Projekt "Schulen"  
Enthält Anlagen
0009/XVIII  
Ö 1.2  
Deutsch-französisches Schulprojekt unterstützen  
Enthält Anlagen
0141/XVIII  
Ö 2     Mitberatung von Drucksachen      
Ö 2.1  
Längerfristige Schulstandortplanung  
Enthält Anlagen
0201/XVIII  
    13.06.2007 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 11.10 - überwiesen
    Gemäß Konsensliste Überweisung an den Schulausschuss (federführend) und an den Haushaltsausschuss (mitberatend)

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Schulausschuss (federführend) und an den Haushaltsausschuss (mitberatend)

   
    26.06.2007 - Haushaltsausschuss
    Ö 2.1 - gegenstandslos
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Haushaltsausschusses stellen einstimmig gegenüber dem federführenden Schulausschuss fest, dass sie in diesem Stadium der Debatte nicht zuständig sind und halten eine sachorientierte abschließende Beratung des Themas im Schulausschuss für vordergründig.

 

Die Mitglieder des Haushaltsausschusses stimmen nicht über die Drucksache Nr. 0201/XVIII ab.

   
    05.07.2007 - Schulausschuss
    Ö 3.2 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

 

   
    01.11.2007 - Schulausschuss
    Ö 2.1 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Schulausschusses beschließen einstimmig, die Beratung der - Drucksache 0201/XVIII – zu vertagen.

   
    06.12.2007 - Schulausschuss
    Ö 4.2 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Ausschussmitglieder beschließen, das Ersuchen – Drucksache Nr. 0201/XVIII – erneut zu vertagen.

   
    17.01.2008 - Schulausschuss
    Ö 2.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Schulausschusses beschließen einstimmig, der Bezirksverordneten-versammlung zu empfehlen, das Ersuchen – Drucksache Nr. 0201/XVIII –

 

in folgender geänderter Fassung anzunehmen:

 

Längerfristige Perspektiven Schulstandorte

 

Das Bezirksamt wird ersucht, künftig im Rahmen der Schulentwicklungsplanung über den Planungszeitraum hinaus Aussagen über mögliche Weiterentwicklungen der Schulstandorte im Bezirk Reinickendorf zu treffen. Dabei sollen durch Prognosen und Entwicklungsszenarien für die einzelnen Schulregionen und Schultypen insbesondere folgende Aspekte dargestellt werden:

 

-          erwarteter Bedarf an Schulstandorten in den einzelnen Grundschulregionen sowie an Oberschulen

-          Aus- und Neubaumaßnahmen

-          Ausweisung multifunktionaler Gebäude und Einbeziehung multifunktionaler Nutzungsmöglichkeiten bei evtl. Neubauplanungen

 

Diese Aspekte sind bei Investitionsentscheidungen an Schulstandorten zu berücksichtigen. Dadurch soll ein auch in längerfristiger Perspektive nachhaltig verantwortungsvoller Umgang mit Investitionsmitteln verbessert werden.

   
    13.02.2008 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 9.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Gemäß Konsensliste Annahme

Gemäß Konsensliste Annahme

   
    09.09.2009 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 7.12 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
    Gemäß Konsensliste Kenntnisnahme

Gemäß Konsensliste Kenntnisnahme

 

Ö 3  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 4  
Verschiedenes      
Ö 5  
PPP-Machbarkeitsstudie Berichterstattung des Bezirksamtes      
                 
 
 

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