Kleine Anfrage - KA-491/VIII  

 
 
Nummer:KA-491/VIIIEingang:03.06.2019
Eingereicht durch:Streich, Cordula
Weitergabe:04.06.2019
Fraktion:Gruppe BündnisgrüneFälligkeit:25.06.2019
Antwort von:BzStRin WirtSGBeantwortet:26.06.2019
Parlament:BezirksverordnetenversammlungErledigt:26.06.2019
  Erfasst:
  Geändert:
 
Betreff:Zur Veröffentlichung des Baumgutachtens
Anlagen:
Anfrage Frau Streich PDF-Dokument
Antwort BzStRin WirtSG PDF-Dokument
   

Kleine Anfragen Eingangstext

Ich frage das Bezirksamt:

 

  1. Warum ist das Baumgutachten zur Lemkestraße nur nach Anmeldung „im Büro des Stadtrates für Wirtschaft, Straßen und Grünflächen“ einsehbar?

 

  1. An welchen Tagen und zu welchen Zeiten ist eine Einsichtnahme möglich? Wie viele Bürgerinnen und Bürger konnten die Möglichkeit zur Einsichtnahme bislang nutzen?

 

  1. Wie viele Seiten enthält das Gutachten ohne Anhänge? Wie viele Seiten hiervon sind Text, wie viele Seiten Tabellen?

 

  1. Warum wird das Gutachten nicht im Internet veröffentlicht?

 

  1. Warum müssen Bürger und Bürgerinnen bei Einsichtnahme unterschreiben, dass sie das Gutachten nicht veröffentlichen werden? Wie wird die Liste derjenigen, die das Gutachten eingesehen haben vom BA verwendet?
Kleine Anfragen Antworttext

Frage 1: Warum ist das Baumgutachten zur Lemkestraße nur nach Anmeldung „im Büro des Stadtrates für Wirtschaft, Straßen und Grünflächen“ einsehbar?

r das Baumgutachten wurde von der beauftragten Firma auf das Urheberrecht hingewiesen und eine Veröffentlichung im Internet abgelehnt.

Nach Rücksprache mit dem bezirklichen Datenschutzbeauftragten steht der Firma dieses Recht zu, jedoch kann das Gutachten mit dem Hinweis eingesehen werden, dass eine weitere Veröffentlichung nicht zu erfolgen hat.

Als Auslageort wurde das Büro der BzStRin WirtSG gewählt, da dieses zu fast jeder Zeit für die Bürgerinnen und Bürgern zur Verfügung steht. Eine vorherige Anmeldung ist erforderlich, damit auch ein/e Mitarbeiter/in vor Ort ist, um ggf. Kopien anfertigen und Fragen beantworten zu können.

Frage 2: An welchen Tagen und zu welchen Zeiten ist eine Einsichtnahme möglich? Wie viele Bürgerinnen und Bürger konnten die Möglichkeit zur Einsichtnahme bislang nutzen?

Die Einsichtnahme ist von Montag bis Donnerstag von 7.30 Uhr bis 17.30 Uhr und Freitag von 7.30 bis 15.00 Uhr möglich.

Alle Bürgerinnen und Bürgern können die Möglichkeit der Einsichtnahme nutzen.

Frage 3: Wie viele Seiten enthält das Gutachten ohne Anhänge? Wie viele Seiten hiervon sind Text, wie viele Seiten Tabellen?

Beschreibung des Objektes/Aufgabenstellung 10 Seiten: Tabellarische Auflistung 17 Seiten; Fotodokumentationen 72 Seiten; Messdaten 131 Seiten

Frage 4: Warum wird das Gutachten nicht im Internet veröffentlicht?

Siehe 1.

Frage 5: Warum müssen Bürger und Bürgerinnen bei Einsichtnahme unterschreiben, dass sie das Gutachten nicht veröffentlichen werden? Wie wird die Liste derjenigen, die das Gutachten eingesehen haben vom BA verwendet?

Siehe 1.

Die Liste derjenigen, die das Gutachten eingesehen haben wird vom BA nicht weiter verwendet und dient lediglich als Nachweis, dass das Bezirksamt auf das Urheberrecht hingewiesen hat.

 

 

 

N. Zivkovic

BzStRin WirtSG

 
 

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