Auszug - Taxistand für das medizinische Zentrum in Wittenau  

 
 
29. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
TOP: Ö 7.14
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf Beschlussart: mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
Datum: Mi, 13.03.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:10 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal Rathaus Reinickendorf (Zi. 337, Altbau),
Ort: Eichborndamm 215 (Eingang: Antonyplatz 1), 13437 Berlin
Zusatz: Ältestenrat am Montag, dem 11.03.2019, 17 Uhr, Raum 338
0912/XX-01 Taxistand für das medizinische Zentrum in Wittenau
   
 
Status:öffentlichBezüglich:
0912/XX
 Ursprungaktuell
Initiator:Bezirksamt - Abt. Bauen, Bildung und Kultur 
Verfasser:Bezirksamt - Abt. Bauen, Bildung und Kultur 
Drucksache-Art: Vorlage zur Kenntnisnahme
  
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Sachverhalt:

 

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

 

In der Erledigung des Beschlusses der Bezirksverordnetenversammlung vom 04.07.2018 - Drucksache Nr. 0912/XX -:

 

„Das Bezirksamt wird ersucht, gemeinsam mit der Taxiinnung die Anordnung eines Taxistandes für drei Taxen hinter dem Behindertenparkplatz in Höhe des ehemaligen "Schlecker"-Marktes (Eichborndamm) zu prüfen.“

 

wird gemäß § 13 BezVG berichtet:

 

Mit Bescheid vom 07.02.2019 hat die bezirkliche Straßenverkehrsbehörde einen Taxistand in dem hier in Rede stehenden Bereich angeordnet. Nach Rücksprache mit der Taxiinnung Berlin kann im Zuge dessen auf die Taxenhalteplätze im Wilhelmsruher Damm vor Amboßweg verzichtet werden.

 

Zudem wurde in Absprache mit der Schwerbehindertenbeauftragten auch der allgemeine Schwerbehindertenparkplatz aus dem neuen Taxenstand rückwärtig vor die dort befindliche Einfahrt verlegt.

 

Die angeordneten Verkehrszeichenpläne sind beigefügt.

 

Wir bitten, die Drucksache Nr. 0912/XX damit als erledigt zu betrachten.

 

 

 

 

Frank Balzer   Katrin Schultze-Berndt

Bezirksbürgermeister Bezirksstadträtin

 

Gemäß Konsensliste Kenntnisnahme

 

  
 

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