Drucksache - 0912/XX-01
Sachverhalt:
Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:
In der Erledigung des Beschlusses der Bezirksverordnetenversammlung vom 04.07.2018 - Drucksache Nr. 0912/XX -:
„Das Bezirksamt wird ersucht, gemeinsam mit der Taxiinnung die Anordnung eines Taxistandes für drei Taxen hinter dem Behindertenparkplatz in Höhe des ehemaligen "Schlecker"-Marktes (Eichborndamm) zu prüfen.“
wird gemäß § 13 BezVG berichtet:
Mit Bescheid vom 07.02.2019 hat die bezirkliche Straßenverkehrsbehörde einen Taxistand in dem hier in Rede stehenden Bereich angeordnet. Nach Rücksprache mit der Taxiinnung Berlin kann im Zuge dessen auf die Taxenhalteplätze im Wilhelmsruher Damm vor Amboßweg verzichtet werden.
Zudem wurde in Absprache mit der Schwerbehindertenbeauftragten auch der allgemeine Schwerbehindertenparkplatz aus dem neuen Taxenstand rückwärtig vor die dort befindliche Einfahrt verlegt.
Die angeordneten Verkehrszeichenpläne sind beigefügt.
Wir bitten, die Drucksache Nr. 0912/XX damit als erledigt zu betrachten.
Frank Balzer Katrin Schultze-Berndt Bezirksbürgermeister Bezirksstadträtin
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